Inhaftierte Reporter im Iran sind frei

Die beiden im Iran inhaftierten Reporter sind heute freigelassen worden. Dies bestätigte ein Sprecher des Auswärtigen Amts. Demzufolge befinden sich "die beiden deutschen Staatsangehörigen zur Stunde in Täbris in Begleitung deutscher Konsularbeamter". Das Auswärtige Amt hoffe, dass die beiden Journalisten "noch heute in die Obhut der deutschen Botschaft in Teheran" kommen. Am Samstag wurde zunächst bekannt, dass die Haftstrafen der Deutschen in G

Demonstranten erobern Perlenplatz in bahrainischer Hauptstadt zurück

Tausende Demonstranten haben am Samstag den zentralen Perlenplatz in der bahrainischen Hauptstadt Manama zurückerobert. Zuvor hatte das Militär den Platz geräumt. Der Kronprinz des Inselstaates, Scheich Salman bin Hamad al-Chalifa, hat am Samstag in seiner Funktion als stellvertretender Oberbefehlshaber das Militär angewiesen, mit "sofortiger Wirkung" die Straßen und Wohngebiete des Landes zu räumen. Anstelle des Militärs soll nun die Polizei die &ou

Magazin: BA-Chef Weise drohte indirekt mit Rücktritt

Im Streit um die Hartz-IV-Reformen hat der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, indirekt mit Rücktritt gedroht. Auf Regionalkonferenzen hat er laut dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" vor Führungskräften der Bundesagentur in den vergangenen Wochen erklärt: Der Vorstand sei nicht bereit, eine Organisation zu führen, die dauerhaft rote Zahlen schreibe. Hintergrund sind die Pläne bei den Hartz-Verhandlungen z

Stasi-Beauftragte Birthler: Vor Versöhnung müsse Wahrhaftigkeit stehen

In der Debatte um Versöhnung zwischen Opfern und Tätern der SED-Diktatur hat die Bundesbeauftragte für die Stasiunterlagen, Marianne Birthler, angemahnt, dass vor der Versöhnung die Wahrhaftigkeit stehen müsse. "Zunächst müssen die Karten auf den Tisch, damit man weiß, was geschehen ist. Das ist die Grundlage dafür, dass Menschen aufeinander zugehen oder, was mir fast noch wichtiger ist, sich mit ihrer eigenen Geschichte versöhnen", sa

Der Tagesspiegel: Marianne Birthler mahnt an, dass vor der Versöhnung die Wahrhaftigkeit stehen müsse

Berlin – In der Debatte um Versöhnung zwischen
Opfern und Tätern der SED-Diktatur hat die Bundesbeauftragte für die
Stasiunterlagen, Marianne Birthler, angemahnt, dass vor der
Versöhnung die Wahrhaftigkeit stehen müsse. "Zunächst müssen die
Karten auf den Tisch, damit man weiß, was geschehen ist. Das ist die
Grundlage dafür, dass Menschen aufeinander zugehen oder, was mir fast
noch wichtiger ist, sich mit ihrer eigenen Geschichte versö

Ägypten: Gericht erlaubt erstmalig islamische Partei

In Ägypten ist eine erstmalig eine Partei mit islamischen Hintergrund zugelassen worden. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Kairo am Samstag beschlossen. Die "Al Wasat" hatte zuvor rund 15 Jahre lang erfolglos versucht, eine Zulassung zu bekommen. Die Partei ist damit die erste, die nach dem Rücktritt des ägyptischen Staatschef Husni Mubarak, die Berechtigung bekommt an den nächsten Parlamentswahlen teilzunehmen. Die Partei wurde von einem ehemaligen Gründun

Bundesinnenminister De Maizière will Großprojekte beschleunigen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) lässt seine Pläne für eine Bürgerbeteiligung bei Großprojekten überarbeiten. Die sogenannte allgemeine Erörterung soll nun offenbar doch verbindlich bleiben, heißt es in der Umgebung des Ministers. Dies berichtet der "Spiegel". In einem ersten Entwurf für ein "Gesetz zur Vereinheitlichung und Beschleunigung von Planfeststellungsverfahren" sollte es den Behörden überlas

Bahrain: Militär zieht sich zurück

Nach den gewaltsamen Protesten zwischen dem Militär und Regime-Gegnern im arabischen Königreich Bahrain hat sich das Militär aus den Straßen zurückgezogen. Medienberichten zufolge hätten sich die Soldaten vom zentralen "Perlenplatz" in Manama zurückgezogen. Zuvor hatte das Militär den Platz abgeriegelt und die aufgestellten Lager der Demonstranten zerstört. In Bahrain protestieren vor allem Schiiten schon seit mehreren Tagen und fordern pol

Ex-Bundeswirtschaftsminister Glos kritisiert deutschen Politikbetrieb

Der frühere Bundeswirtschaftsminister und langjährige CSU-Landesgruppenchef Michael Glos geht scharf mit dem deutschen Politikbetrieb ins Gericht. "Es dreht sich heute viel zu viel um die Show", sagte Glos dem Nachrichten-Magazin "Spiegel". "Als ich in der Politik anfing, gab es zwei Fernsehanstalten. Es wurde weniger diskutiert, ob jetzt einer einen gestreiften oder einfarbigen Anzug trug. Ob die Krawatte zum Anzug gepasst hat. Mein Ehrgeiz war es nie, Krawatt

Bundeswehr: Nachwuchssorgen nach Ende der Wehrpflicht

Die Bundeswehr hat dramatische Nachwuchssorgen. Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Werner Freers, befürchtet einen erheblichen Mangel an Soldaten, nachdem die Wehrpflicht ausgesetzt wurde. Das berichtet der "Spiegel". Man bemühe sich derzeit intensiv, freiwillige Kräfte zu werben, doch die ersten Interessentenzahlen seien "nicht ermutigend", schreibt Freers in einem Brandbrief an Generalinspekteur Volker Wieker. "Im Übergang zur neuen Struktur