Die Bundeswehr hat dramatische Nachwuchssorgen. Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Werner Freers, befürchtet einen erheblichen Mangel an Soldaten, nachdem die Wehrpflicht ausgesetzt wurde. Das berichtet der "Spiegel". Man bemühe sich derzeit intensiv, freiwillige Kräfte zu werben, doch die ersten Interessentenzahlen seien "nicht ermutigend", schreibt Freers in einem Brandbrief an Generalinspekteur Volker Wieker. "Im Übergang zur neuen Struktur
In der Affäre um die "Gorch Fock" hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) die vorläufige Abberufung des Kommandanten Norbert Schatz verteidigt. "Das war eine Entscheidung, die nicht spontan getroffen wurde. Sie begründete sich auch auf Rücksprachen und Empfehlungen der militärischen Führung." Die Vorwürfe seien immer massiver geworden. "Es war Zeit zu handeln. Ich würde jederzeit wieder so entscheiden", beto
Kameramann Siegbert Schefke, der Bilder von den Montagsdemonstrationen in Leipzig in den Westen geschmuggelt hatte, sieht Parallelen zwischen 1989 und dem arabischen Aufstand. "In beiden Fällen konnten die TV-Bilder die Massen anderswo mitreißen", sagte der 52-Jährige dem Nachrichtenmagazin "Focus". Für die nachrevolutionäre Phase in Ägypten und anderen Ländern empfiehlt er das Modell des runden Tisches aus der Umbruchszeit der DDR: "E
Angesichts einer steigenden Zahl von Zuwanderern aus Rumänien und Bulgarien fordert die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung Maria Böhmer (CDU) mehr Integrationsdruck. EU-Bürger könnten nicht zu den Integrationskursen mit 600 Stunden Deutsch-Unterricht verpflichtet werden, sagte Böhmer dem Nachrichtenmagazin "Focus". Das ist nur bei Bürgern aus Drittstaaten wie der Türkei möglich. Rumänen und Bulgaren haben keinen Anspruch darauf. B&oum
Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) und sein bayerischer Kollege Markus Söder (CSU) haben gemeinsam eine Kommission "Krankenhaus der Zukunft" ins Leben gerufen. Im Frühjahr soll das Gremium nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Focus" seine Arbeit aufnehmen. Bis Jahresende soll die Kommission Ergebnisse vorweisen. "Wir sind beide Pragmatiker. Deshalb freue ich mich, abseits eingefahrener Strukturen neue Ideen für ein besseres Gesundhe
Für Kapitalanleger ist es immer noch sinnvoll, bei ihrer Bank eine Jahressteuerbescheinigung zu verlangen und diese ihrer Steuererklärung – mit der Anlage KAP – beizufügen.
Einem Teilzeitbeschäftigten ist Arbeitsentgelt oder eine andere teilbare geldwerte Leistung mindestens in dem Umfang zu gewähren, der dem Anteil seiner Arbeitszeit an der Arbeitszeit eines vergleichbaren vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmers entspricht.
Teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer haben nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz einen Anspruch auf Verlängerung ihrer Arbeitszeit auf einem"entsprechenden"freien Arbeitsplatz, wenn sich keine besser geeigneten Arbeitnehmer bewerben. Um einen"entsprechenden"Arbeitsplatz handelt es sich regelmäßig nur dann, wenn die zu besetzende Stelle dieselben Anforderungen an die Eignung des Arbeitnehmers stellt wie die bisher ausgeübte Tätigkeit. Ein Anspruc
Der Unions-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Volker Kauder (CDU), hat sich gegen eine Aufnahme von tunesischen Flüchtlingen in Deutschland ausgesprochen. In einem Gastbeitrag für "Bild am Sonntag" schreibt Kauder: "Die Aufnahme von Flüchtlingen aus Tunesien in Deutschland wäre falsch. Dies würde nur noch mehr Tunesier veranlassen, ihrem Land den Rücken zu kehren. Daran können wir im Sinne Tunesiens kein Interesse haben." Kauder hält na
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ist gegen ein generelles Überholverbot für Lkw auf Autobahnen. Damit stellt er sich gegen einen entsprechenden Beschluss des CSU-Landesparteitags am vergangenen Wochenende. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" sagte Ramsauer: "Ein generelles Überholverbot für Lkw birgt neue Gefahren. Ein Beispiel: Wenn Lkw Stoßstange an Stoßstange unterwegs sind und nicht ausweichen dürfen, wird das Auffahren auf