Mutig geht anders. Obamas Etatentwurf greift viel zu
kurz, um das Land aus der Schuldenspirale zu befreien. Auch Obama
schreckt davor zurück, mit einer umfassenden Steuerreform und einer
überfälligen Neuausrichtung der sozialen Sicherungssysteme die
desolate Finanzlage des Landes in den Griff zu kriegen. Statt dessen
beschränkt sich der Präsident auf Einsparungen hier, auf Kürzungen
dort. Ein kluges Konzept, das Amerikas Haushalt langfristig wieder
auf solide
Die Helden von gestern verlassen ihr Land. Etwa
tausend Tunesier kommen täglich in Booten über das Meer. Viele der
erfolgreichen Revolutionäre sind auf der Flucht vor der Armut und
nutzen die Gunst der unbewachten Häfen, um nach Europa zu gelangen.
Das sagt eine Menge über das Vertrauen der Menschen in die
Zukunftsfähigkeit ihrer eigenen Revolution. Tunesien war der
Ausgangspunkt der Despotendämmerung und nun ist es dabei,
Ausgangspunkt eines Flücht
Im Iran sind Sicherheitskräfte gewaltsam gegen Demonstranten vorgegangen. Medienberichten zufolge setzten die Polizisten dabei Tränengas und Farbkugeln gegen die Oppositionellen ein. Die Demonstranten hatten sich zu Tausenden im Westen von Teheran zusammengefunden, um Solidarität mit den Oppositionellen in Tunesien, Ägypten, Algerien und Jemen zu bekunden. Die Mehrheit der Demonstranten sei Augenzeugenberichten zufolge ruhig geblieben, doch einige hätten Mülltonnen
Ob die drei Ministerpräsidenten bei der
Hartz-IV-Reform die Kuh vom Eis holen, ist noch nicht sicher.
Immerhin verbindet sich mit dem Feuerwehreinsatz von Kurt Beck,
Wolfgang Böhmer und Horst Seehofer neue Hoffnung. Aber eigentlich ist
es eine verkehrte Welt, die sich in der weiteren Schleife zur Hartz
IV-Reform abzeichnet. Denn im Prinzip wäre es die Aufgabe der
Regierungschefin gewesen, hier einzuspringen und den gordischen
Knoten durchzuhauen. In der vergangenen Woche hat
Mutig geht anders. Barack Obamas Etatentwurf
greift viel zu kurz, um das Land aus der Schuldenspirale zu befreien.
Auch er schreckt erkennbar davor zurück, mit einer umfassenden
Steuerreform und einer überfälligen Neuausrichtung der sozialen
Sicherungssysteme die desolate Finanzlage des Landes in den Griff zu
bekommen. Stattdessen beschränkt sich der US-Präsident auf
Einsparungen hier, auf Kürzungen dort. Ein kluges Konzept, das
Amerikas Haushalt langfristig w
Studien sind in Deutschland zu beliebten
Instrumenten der politischen Kommunikation geworden, ob mit dem
Adelsmerkmal "wissenschaftlich" versehen oder nicht. So auch die
Studie der privaten Krankenversicherung (PKV). Ihre Ergebnisse könnte
man knapp mit "Ach wirklich?" kommentieren. Natürlich bekommt der
Zahnarzt vom Privatpatienten ein höheres Honorar als vom
Kassenpatienten. Ob die Zahlen nun statistisch sauber ermittelt
wurden, ist eher unerheblich. Es
Der deutsch-französische Vorstoß für eine Angleichung der Rentensysteme innerhalb der Europäischen Union hat nach Ansicht von Experten der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wenig Realisierungschancen. Die Idee, sei zwar "grundsätzlich nicht schlecht", sagte die Leiterin der sozialpolitischen Abteilung der OECD, Monika Queisser, der "Frankfurter Rundschau" (Dienstagausgabe). Jedoch sei der Vergleich und damit auch ei
