Zwanzig Jahre Bundeskanzlerstipendium: Von der deutschen Einheit bis heute
Zwanzig Jahre Bundeskanzlerstipendium: Von der deutschen Einheit bis heute
Neue OZ: Kommentar zu Türkei
Ein Land im Wandel
Ein Anfang ist gemacht. Doch das Lob für das Verfassungsreferendum
in der Türkei ist verfrüht. Das Land am Bosporus muss erst noch den
Beweis erbringen, dass es den von den Wählern gewünschten Wandel in
die Tat umsetzt.
Ministerpräsident Erdogan wird sich etwa daran messen lassen
müssen, inwieweit er das Militär zurechtstutzt, das wie ein Krake
Wirtschaft, Justiz und Medien im Land unter Kontrolle hat. Und ob es
ihm gelingt,
Neue OZ: Kommentar zu Weltsicherheitsrat
Die falsche Chefsache
Was deutsche Spitzendiplomaten vor gut fünf Jahren völlig zu Recht
als "letzte Katastrophe der rot-grünen Außenpolitik" bespöttelt
haben, kommt nun als schwarz-gelbe Chefsache zurück: Deutschland
strebt wieder in den Weltsicherheitsrat. Das kann nur Ärger in der
UNO geben. Schließlich hat das Duo Schröder/Fischer damals verbrannte
Erde hinterlassen, indem es Gequengel und Großspurigkeit an die
Stelle sti
Neue OZ: Kommentar zu Parteien / SPD / Sarrazin / Ordnungsverfahren
Ein Rauswurf, der Ruhe bringt
Ein SPD-Politiker, den sogar die rechtsextreme NPD vereinnahmen
will, hat bei den Sozialdemokraten nichts zu suchen. Die
biologistischen Thesen Thilo Sarrazins sind mit dem SPD-Programm in
keiner Weise vereinbar. Daher ist es nur folgerichtig, dass der
Parteivorstand jetzt nahezu einstimmig ein Verfahren zum Ausschluss
des ungeliebten Querdenkers eingeleitet hat. Selbst wenn Sarrazins
Thesen auch nur in kleinen Teilen der SPD-Basis Zustimmung genieße
Neue OZ: Kommentar zu Unglücke / Loveparade / Stadtrat
Der nächste Tiefpunkt
Die Jagd nach Sündenböcken für die Loveparade-Tragödie wird immer
hässlicher. Das unrühmliche Schauspiel im Duisburger Stadtrat um die
gescheiterte Abwahl von Oberbürgermeister Sauerland war der nächste
Tiefpunkt. Es ist zu befürchten, dass es nicht der letzte bleibt. Zu
groß scheint die Verlockung, aus der Katastrophe politischen Profit
zu ziehen; zu günstig die Gelegenheit, das diskreditierte
Stadtober
SPD-Chef Sigmar Gabriel kritisiert Spiegel und Bild-Zeitung im Fall Sarrazin/Beirat soll Parteireform vorantreiben
Im Fall Sarrazin hat der SPD-Vorsitzende Sigmar
Gabriel heftige Kritik an der Berichterstattung von Bild-Zeitung und
Spiegel geübt. In der SWR-Talkshow "2+Leif" sagte Gabriel am
Montagabend: "Es ist schlimm, dass ein angeblich linksintellektuelles
Leitmedium wie –Der Spiegel–, um der Verkaufsförderung des Buches und
vermutlich auch der eigenen Auflage wegen, die problematischen Teile
des Buches gar nicht veröffentlicht, geschweige denn kommentiert
hat."
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Grippeimpfung
Grippe? Da war doch was! H1N1 hieß der neuartige
Erreger, der die Menschheit im vergangenen Jahr erzittern ließ.
Millionenfach orderte auch der deutsche Staat eilig produzierten
Impfstoff, den aber kaum jemand haben wollte. Kein Wunder, denn die
anfängliche Hysterie vermengte sich mit Unkenrufen über angeblich
gefährliche Wirkverstärker, das Chaos war perfekt. Die Pandemie wurde
abgeblasen, Millionen ungebrauchter Impfdosen wanderten in den Müll,
die Pat
Lausitzer Rundschau: Ausgang ungewiss
SPD-Ausschlussverfahren gegen Sarrazin beschlossen
Die Bundesbank entledigt sich Thilo Sarrazins mit
einem goldenen Handschlag. Die SPD kann dem Störenfried nichts
dergleichen bieten, um den Fall auf elegante Weise aus der Welt zu
schaffen. Das vom Vorsitzenden Sigmar Gabriel gegen zunehmende
innerparteiliche Bedenken verfochtene Ausschlussverfahren käme im
Erfolgsfall einer politischen Entmündigung Sarrazins gleich. Kein
Wunder, dass sich der Provokateur mit Händen und Füßen gegen diesen
Absturz in die eige
Lausitzer Rundschau: Aussetzung einer Pflicht
CDU macht Weg für Berufsarmee frei
Karl-Theodor zu Guttenberg hat wieder mal auf
Risiko gespielt und wieder mal gewonnen. Die Aussetzung der
Wehrpflicht ist eine Jahrhundertentscheidung. Freilich, so ganz als
Visionär sollte man den CSU-Politiker nicht einstufen. Gegen die
Wehrpflicht sprach aus seiner Sicht vor allem der Spardruck des
Finanzministers, den er so am schnellsten erfüllen konnte. Außerdem
spürte er natürlich, dass die Jugend den Sinn nicht mehr recht sieht.
Guttenberg hat mit seinem s
WAZ: SPD im Dilemma. Kommentar von Dirk Hautkapp
Die SPD erscheint wie zuletzt im Fall Clement erneut
als Partei, die extrem abweichende Meinungen nicht ertragen kann.
Anstatt die krude gemixten Argumente des Vereinfachers Thilo Sarrazin
beharrlich zu widerlegen und etwaige Restbestände an geschilderter
Wahrhaftigkeit in eine zukunftsgewandte Integrationsdebatte zu
überführen, will die Führung den Genossen vor die Tür setzen.
Ob es so kommt, ist offen. Die Partei-Juristen sind unabhängig.
Die Entscheidung
