Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-Wirtschaftsminister Voigtsberger: Verlängerung der AKW-Laufzeiten „eine Katastrophe“

von am    Politik  

Als "desaströs" hat NRW-Wirtschaftsminister
Harry Voigtsberger (SPD) die geplante Verlängerung der Laufzeiten für
Atomkraftwerke durch die Bundesregierung bezeichnet. Die Entscheidung
sei "für unsere Energiekonzeption und Zukunftsvision eine
Katastrophe", sagte Voigtsberger der in Bielefeld erscheinenden
Tageszeitung Neue Westfälische (Mittwochausgabe). Wenn die
Bundesregierung darauf verzichte, zu dem entsprechenden Gesetz die
Zustimmung des Bun

Neues Deutschland: zur razzia bei Neonazis

von am    Politik  

Ein Verbot der neonazistischen »Hilfsorganisation
für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e. V.«
(HNG) wird vom Bundesinnenminister geprüft. Darum erhielten am
Dienstag bundesweit Nazis Besuch vom Staat, durften zusehen, wie
Beamten ihre Rechner und Unterlagen aus Wohnungen und Büros trugen.
Ein kurzer Blick in einschlägige Diskussionsforen zeigt: Die Nazis
schäumen und winden sich in Selbstmitleid und Pathos. Die Polizei

Weser-Kurier: SPD-Vize Olaf Scholz will Volksentscheide auf Bundesebene

von am    Politik  

Bremen. Volksentscheide auf Bundesebene fordert
jetzt auch der Hamburger SPD-Chef und Vize-Vorsitzende der
Bundespartei Olaf Scholz. Gegenüber dem "Weser-Kurier"
(Mittwochausgabe) sagt er: "Ich bin für Volksentscheide auf Bundes-
und Länderebene, die vielleicht auch den einen oder anderen Politiker
aus der Binnensicht der politischen Milieus auf den Boden der
Tatsachen holt." Scholz verteidigt das Vorhaben der SPD-Spitze, Thilo
Sarrazin wegen seiner umstri

Frankfurter Neue Presse: Vom Hardliner zum Staatsmann. Leitartikel von Georg Haupt zur Regierungserklärung des neuen hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU).

von am    Politik  

Nun liegt also sein Programm auf dem
Tisch. Ausgebreitet in einer eineinhalbstündigen, gewohnt markant und
gleichwohl locker vorgetragenen Regierungserklärung, hat der Mann
klar gemacht, was er will. Bouffier spricht dabei die Sprache des
Volkes und trifft mitten ins Gemüt breiter Bevölkerungsschichten. Als
er erwähnte, dass engagierte Lehrer wichtiger seien als jede
Bildungsdebatte, da zuckten selbst bei den Vertretern der Opposition
im Landtag die Hände zu ei

„Leif extra“ mit SPD-Chef Sigmar Gabriel
Am 13. September 2010, 23.00 Uhr im SWR Fernsehen

von am    Politik  

Sigmar Gabriel hat vor zehn Monaten ein
schweres Erbe angetreten. Doch mittlerweile spürt die SPD Aufwind. Am
13. September 2010 ist der Parteivorsitzende zu Gast in "Leif extra"
und stellt sich den Fragen des Moderators Thomas Leif. Die Diskussion
wird um 23.00 Uhr im SWR Fernsehen ausgestrahlt.

"Totgesagte leben länger." Diese Volksweisheit scheint auch für
die SPD zu gelten. In der Opposition hat sich die Sozialdemokratie
schneller regeneriert, als v

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