Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Umfragehoch der Grünen:

von am    Politik  

Eine desaströs agierende schwarz-gelbe
Koalition hat mit der geplanten Laufzeitverlängerung für
Kernkraftwerke den Grünen einen nicht erwarteten Zuspruch beschert.
Aber Stimmungen sind nicht Stimmen.Trittin und Co. dürften die
Gefahren sehen. Bislang offen geblieben, wie die Grünen über die
Atomfrage hinaus die vor Deutschland stehenden Kernprobleme wie
ausufernde Staatsverschuldung, desolate Sozialsysteme und eine sich
dramatisch verändernde Arbeit

Neues Deutschland: zur Debatte um Hartz IV

von am    Politik  

Auf Wiedersehen vorm Bundesverfassungsgericht! Die
nun bekannt gewordene Regelsatzerhöhung um nicht einmal 20 Euro ist
eine dreiste Missachtung des Urteilsspruchs aus Karlsruhe. Die
Richter hatten im Februar nicht nur eine Neuberechnung der
Hartz-IV-Regelsätze gefordert, sondern gleichzeitig angemahnt, dass
die neuen Beträge ein »menschenwürdiges Existenz- und
Teilhabeminimum« garantieren müssten. Studien zahlreicher
Sozialverbände haben gezeigt,

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur anstehenden Neufestlegung der Hartz IV-Sätze:

von am    Politik  

Bundesarbeitsministerin von der Leyen
dürfte die Kritik aus dem Lager der Opposition von SPD bis
Linkspartei und Sozialverbände in jedem Fall gewiss sein, weil ihre
Zahlen als "viel zu gering" gebrandmarkt werden. Deutlich mehr Geld
für Hartz-IV-Empfänger verbietet sich aber schon deshalb, weil sonst
der Anreiz arbeiten zu gehen, immer geringer würde. Niemand sollte
ein Interesse daran haben, den Anreiz zu erhöhen, mit "Hartzen" samt
etwas

CDU-Generalsekretär Thiele: „David McAllister kann nichts gewusst haben“

von am    Politik  

Vorwürfe gegen den heutigen niedersächsischen
Ministerpräsidenten McAllister seien haltlos, er habe von den für
CDU-Wahlkampfzwecke veruntreuten Geldern der Stadtwerke Wolfsburg
nichts gewusst. Das sagte der Generalsekretär der Niedersachsen-CDU,
Ulf Thiele, am 24. September im Interview mit der Nachrichtensendung
"NDR aktuell" im NDR Fernsehen. David McAllister sei erst in der
zweiten Phase des Wahlkampfes 2002/2003 Generalsekretär der
nieders&auml

Rheinische Post: Grüne kritisieren neuen Sprecher von „Stuttgart 21“

von am    Politik  

Der grüne Verkehrsexperte Winfried Hermann hat
dem neuen Sprecher des Bahnhofs-Projekts "Stuttgart 21", Udo Andriof
(CDU), mangelnde Glaubwürdigkeit vorgeworfen. "Andriof ist nicht
neutral, sondern parteiisch", sagte Hermann der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Schon als
Regierungspräsident habe sich Andriof "bedingungslos für das Projekt
eingesetzt. Er sei beispielsweise über Einwände der

Kretschmer/Rupprecht: SPD steht beim BAföG in der Pflicht

von am    Politik  

Heute hat die Arbeitsgruppe des
Vermittlungsausschusses zur geplanten BAföG-Erhöhung getagt. Dazu
erklären der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer sowie der
bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert
Rupprecht:

"Die bürgerliche Koalition will die BAföG-Erhöhung für die
Studierenden zum 1. Oktober 2010. Deshalb lehnen wir die Forderung
der SPD ab, die aktuelle BAföG-Erh&ouml

Gebäudesektor im Fokus / Unumkehrbare Wende in Richtung erneuerbare Energien / Gebäudesektor muss zügig auf modernen Heizanlagen umstellen

von am    Politik  

Sowohl das jetzt im Bundeskabinett
verabschiedete Energiekonzept als auch die anhaltenden kritischen
Diskussionen darum zeigen nach Auffassung des Heiz- und
Wärmtechnikunternehmens STIEBEL ELTRON nur, dass die deutlich
verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien grundsätzlich in Zukunft
unumgänglich sein wird. Rudolf Sonnemann, Vorsitzender der
Geschäftsführung: "Jetzt kommt es darauf an, dem Gedanken der
Energieeffizienz in Politik und Gesellschaft noch me

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