Der für Forschung zuständige stellvertretende
CDU/CSU-Fraktionschef Michael Kretschmer hat für die Zukunft vor
einer "einseitigen Abhängigkeit" der deutschen Stromkunden von den
erneuerbaren Energien gewarnt. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung"
(Montag-Ausgabe) befürchtet Kretschmer die Gefahr "eines
Preisdiktates" und einer "Energieabhängigkeit vom Ausland", wenn, wie
im Energiekonzept der Regierung vorgesehen, sp
die Koalitionsspitzen treffen sich heute im Kanzleramt, um über
die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zu entscheiden. Der
Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi gibt dazu heute bereits um 13.45 Uhr
ein Statement vor dem Kanzleramt ab.
Mit freundlichen Grüßen
Hendrik Thalheim
Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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die Koalitionsspitzen treffen sich heute im Kanzleramt, um über
die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zu entscheiden. Der
Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi gibt dazu ein Statement ab.
Pressestatement
von Gregor Gysi 05.09.2010, 14:30 Uhr vor dem Kanzleramt
Zu diesem Statement lade ich Sie herzlich ein.
Mit freundlichen Grüßen
Hendrik Thalheim
Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE L
Deutsche Atomkraftwerke sind auch neun Jahre nach
dem Terroranschlag am 11. September 2001 in New York noch immer
völlig unzureichend gegen einen möglichen Angriff aus der Luft
geschützt. Zu diesem Ergebnis kommt ein aktueller Bericht von
Greenpeace. Der Bericht bewertet zahlreiche öffentlich bekannt
gewordenen Sicherheitspannen bei Passagier- und Personalkontrollen
auf deutschen Flughäfen und nur knapp vereitelte Anschläge in
Flugzeugen seit dem Jahr 2002. A
Wenn in der Vergangenheit auch nur halb so intensiv
über die Integration von Migranten nachgedacht, diskutiert und dann
auch noch gehandelt worden wäre wie in den vergangenen Tagen über die
Thesen Thilo Sarrazins, dann wären wir weiter in diesem Land. Doch
einmal mehr haben die Erregungsrituale über das Nachdenken obsiegt.
Von Thilo Sarrazin bis hin zu den höchsten Repräsentanten des Staates
gaben zu viele ihre Meinung zum Besten, ohne die Konsequenzen ihrer
Für den Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig
wären Grüne und der SSW die Wunschpartner für eine
Regierungskoalition nach der vorgezogenen Landtagswahl. Das sagte er
den Lübecker Nachrichten (Sonntag-Ausgabe).
Das rot-grün-dänische Bündnis mache eine gute Politik für Kiel,
eine Übertragung könne er sich auch auf das Land vorstellen. Albig
hatte erklärt, für die SPD als Spitzenkandidat antreten zu wollen.
Die Grü
Zu Forderungen aus CDU, CSU und FDP, die Laufzeiten
der Atomkraftwerke massiv zu verlängern, erklärt die Vorsitzende der
Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:
Die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke ist der Anfang
vom Ende von Schwarz-Gelb. Wer so gegen den Mehrheitswillen der
Bevölkerung Politik macht und dabei die Profitinteressen einiger
weniger Großkonzerne bedient, wird vom Wähler bestraft werden. Die
hoch subventionierte Atomlobby sollte