Die schwarz-gelbe Regierung ist in der Atompolitik gespalten.
CDU-Umweltminister Röttgen und FDP-Wirtschaftsminister Brüderle
schaffen es gar, gemeinsam vor laufenden Kameras aus demselben
Regierungsgutachten zwei völlig unterschiedliche Energiekonzepte
herauszulesen.
Vor allem Röttgen erweckt ein wenig den Eindruck, als wäre er im
Herzen Vorsitzender einer grünen Ortsgruppe. Es wird daher höchste
Zeit, dass Kanzlerin Merkel bei ih
Die Grenze zur ehemaligen DDR ist dort, wo die Straßen besser
werden. Es klingt wie ein Witz, ist aber Wirklichkeit. Wer heute auf
vielen Straßen entlang der niedersächsischen Landesgrenze in Richtung
Thüringen unterwegs ist, bemerkt den Unterschied. Die Infrastruktur
des Ostens ist deutlich besser als die des Westens. Die
Verkehrsprojekte "Deutsche Einheit" waren zwar notwendig, um dem
Aufbau der maroden ostdeutschen Wirtschaft eine Cha
Staatssekretärin Bredehorst: "Homosexuelle noch immer Opfer von Anfeindungen" Regierung unterstützt "SchLAu"-Projekt zum Abbau von Vorurteilen und hebt "Zensurvermerk" für Antidiskriminierungs-Leitfaden auf
Wenn sich der Mensch nicht bewegt, dann eben das
Haus. Diesen Eindruck kann gewinnen, wer über die neueste Entwicklung
im Weskower Konsum-Streit nachdenkt. Mittels moderner Technik soll
das Gebäude mit dem aufgesetzten Wohngeschoss um zweieinhalb Meter
versetzt werden, damit der vorgeschriebene Mindestabstand zum
Nachbargrundstück wieder hergestellt ist. Ein 16 Jahre währender
Rechtsstreit könnte so doch noch halbwegs glimpflich enden. Ein
Rechtsstreit, in dem zumi
Essen. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die
Bundesregierung aufgefordert, regelmäßig über die Integration
Rechenschaft abzulegen. "Jeden Monat setzt die Arbeitslosenstatistik
die Politik unter Druck, und das ist auch richtig so. Diesem
öffentlichen Druck muss sich die Politik auch in Integrationsfragen
aussetzen", forderte er gestern im Gespräch mit der in Essen
erscheinenden Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ, Samstagsausgabe).
"Die Beschäftigung m
