Integration ist nur möglich, wenn alle Voraussetzungen geschaffen sind und zwar für die Kinder und junge Menschen, der zu integrierenden Gruppen. Einen alten Baum verpflanzt man nicht und das wird auch nicht gelingen. Ältere Menschen muss man so nehmen, wie sie sind und damit zurechtkommen. Doch die jungen Leute und Kinder können über Kindergartenplätze und Schulen, die den Namen Schule verdienen und keine Massenabfertigungsanstalt, für einen Lehrplan, der ohne
Laut "Spiegel" will Bundesinnenminister de Maizière
das Trennungsgebot zwischen Polizei und Geheimdiensten aufweichen.
Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE
und im Innenausschuss:
"Dasselbe haben Schäuble und Schily auch schon versucht und
partiell praktiziert. Thomas de Maizière reiht sich mit seinem
Versuch, in Deutschland ein FBI durch die Hintertür einzuführen,
unrühmlich in die Reihe seiner Amtsvorg
Lübeck – Der Bundesschatzmeister der Linken, Raju
Sharma, spricht sich in der parteiinternen Debatte über die Vergütung
von Führungsmitgliedern für einen Zulagen-Verzicht aus. "Ich finde,
dass tatsächliche Aufwendungen erstattet werden müssen, genauso wie
ein realer Verdienstausfall, mehr nicht", sagte Sharma der
Online-Ausgabe der "Lübecker Nachrichten"
(www.ln-online.de/luebeck).
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen
(CDU) will gegen ein Lohndumping in der Zeitarbeit unverzüglich
einschreiten. Die Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes für
Arbeitskräfte aus Ost- und Mitteleuropa im Frühjahr 2011 habe "nicht
zum Ziel, dass ausländische Tarifverträge nach Deutschland importiert
werden, die Lohndumping mit sich bringen", sagte von der Leyen der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe
Nach dem Mittelstandspolitiker Christian von
Stetten hat auch CDU/CSU-Fraktionsvize Michael Fuchs eine Anhebung
der Tabaksteuer gefordert. "Die Erhöhung der Tabaksteuer ist ein
gangbarer Ansatz", sagte Fuchs, Chef des mächtigen Parlamentskreises
Mittelstand in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Sein Kollege von
Stetten hatte eine Anhebung der Tabaksteuer in vier Jahresschritten
um jeweils
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU)
hat die SPD wegen ihrer Entscheidung, die Rente mit 67 zu
verschieben, scharf angegriffen. "Die Sozialdemokraten wollen
Vogel-Strauß-Politik machen und die Einführung der Rente mit 67 auf
den Sankt-Nimmerleins-Tag verschieben", sagte von der Leyen der
"Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Die Ministerin kritisierte, dass
die SPD die Rente mit 67 erst einführen will, wenn die Hälfte der 60-
bis 64-Jähr
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, die als
stellvertretende CDU-Vorsitzende nominiert ist, will in ihrer Partei
neue Akzente setzen. "Mich interessiert, welche Werte unsere
Gesellschaft zusammenhalten. Das heißt aber nicht, dass wir uns an
das klammern sollten, was früher war", sagte von der Leyen der der
"Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Sie betonte: "Die Welt verändert
sich. Werte bleiben vielmehr nur lebendig, wenn man sie in die
Moderne
Die Postbank baut weiterhin Stellen ab. Der
Chef der Postbank, Stefan Jütte, sagte der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post (Samstagausgabe):"Wir wollen bis 2012
insgesamt rund 2000 Stellen streichen. Dieses Jahr fallen rund 700
Arbeitsplätze weg." Damit sei die Postbank gut im Plan, so Jütte.Es
werde keine Kündigungen geben, statt dessen werde der Personalabbau
sozialverträglich gestaltet.
Vor dem Treffen der Gesundheitspolitiker am
Sonntag hat die CSU Nachbesserungen am Arzneimittel-Sparpaket
gefordert. "Für uns ist wichtig, dass die Sparmaßnahmen bei den
Arzneimitteln nicht den Standort Deutschland als Innovationsstandort
gefährden", sagte der stellvertretende Chef der Unionsfraktion im
Bundestag, Johannes Singhammer (CSU), der "Rheinischen Post"
(Samstagausgabe). "Wir brauchen ein faires Verfahren, was die
Kosten-Nutzen-Analyse
Die Debatte um Thilo Sarrazin zeigt, wie schmal die Basis ist, auf
der sich in der Parteienlandschaft die Stimmen verteilen. Amtsträger
jeder Couleur verurteilen die Überfremdungsrhetorik des Polemikers.
Aber in weiten Kreisen der Bevölkerung weckt er eine geradezu
messianische Bewunderung, die bis weit ins SPD-Milieu hineinreicht.
Sicherlich ist es auch Sarrazins Parteibuch, das viele ermuntert,
sich vorzuwagen – erscheint es ihnen doch regelrecht befre
