FDP-Gesundheitsminister Philipp Rösler, junge Wunderwaffe der
Liberalen und selbst Arzt, ist es mit seiner Gesundheitsreform nicht
anders ergangen als all seinen christsozialen und -demokratischen,
grünen und sozialdemokratischen Vorgängerinnen und Vorgängern im Amt.
Wie sie, die vor ihm die Quadratur des gesundheitspolitischen Kreises
versucht haben, ist er daran gescheitert. Mehr und bessere Medizin
für immer älter und kränker wer
Von Lorenz Redicker Wieder eine Gesundheitsreform. Zwar ist diese
Reform in ihrer unmittelbaren Folge nur eine Beitragserhöhung; die
geplante Kostendämpfung hingegen gerade bei den Arzneien eher vage.
Dennoch verdient das sogenannte GKV-FinG die Bezeichnung Reform. Denn
der neue Zusatzbeitrag ist der von Minister Rösler so ersehnte
Einstieg in die Kopfpauschale. Allerdings erst in ein paar Jahren.
Bis dahin können sich politische Mehrhei
Damals, als Deutschland sich in der tiefsten
Krise wähnte, da raunten die Spitzen des Handwerks hinter
vorgehaltener Hand: "Wenn–s für das Handwerk in jeder Krise so gut
läuft wie in dieser, dann dürfen gern weitere folgen." Nur der
Anstand verbot, diese zynisch klingende Einschätzung auch öffentlich
abzugeben. Aber fest steht, dass sich das Handwerk nicht aus den
tiefsten Tiefen auf den aktuellen Höhenflug begeben hat. Geholfen
haben die Konj
Seit gestern ist es amtlich: Gesundheitsminister
Philipp Rösler ist kläglich gescheitert. Gemessen nicht etwa an zu
hohen Erwartungen der Öffentlichkeit, sondern an den eigenen
Ansprüchen. Was ist geblieben von seiner einkommensunabhängigen
Gesundheitsprämie mit Sozialausgleich? Flickschusterei, nichts, was
nicht von einer neuen Regierung schnellstens wieder geändert werden
könnte. Die Finanzierung des Gesundheitssystems ist von einer
nachhaltigen Ba
Die Grünen schießen wie eine Rakete in den
Umfragehimmel. Den Senkrechtstart befördert der Frust über
Schwarz-Gelb. Und die "Dagegen"-Stimmung in der Republik. Denn die
Grünen sagen vor allem Nein: zu Atom, zu Kohle, zu Gentechnik, zu
Großprojekten der Infrastruktur. Diese Haltung finden mittlerweile
auch enttäuschte Konservative interessant. Mit der Verlängerung der
Laufzeiten für Atomkraftwerke hat die Bundesregierung zudem einen
Wenn man die großen, hungrigen Kinderaugen
sieht, die es nur noch selten auf die Titelseiten schaffen, die
Fliegen, den Schmutz, die aufgedunsenen Bäuche, dann wirken
Geldfragen fast nichtig. Doch, das hat der Millenniumsgipfel gezeigt,
gerade das ist es nicht. Es geht um Geld, es geht um Einfluss, es
geht um Effizienz. (…) Ohne Zweifel versickert Hilfsgeld in
korrupten Staaten, und es ist nachvollziehbar, dass Kanzlerin Merkel
es nur gegen Erfolge vergeben will. Ansätze
Deutschland schickt in Kürze Atommüll nach
Russland. Eine Fuhre mit bestrahlten Brennelementen soll demnächst
aus dem Zwischenlager Ahaus auf die Reise gehen. Das berichtet der
Weser-Kurier in seiner aktuellen Ausgabe (Donnerstag). Die
Genehmigung des Castor-Transports durch das Bundesamt für
Strahlenschutz (BfS) steht demnach unmittelbar bevor. Die Behälter
mit den radioaktiven Abfällen rollen dann per Lastwagen aus dem
nordrhein-westfälischen Ahaus ve
Der Bremer Gesundheitsökonom Gerd Glaeske hat
gegenüber dem Weser-Kurier (Donnerstagausgabe) die vom Bundeskabinett
beschlossene Gesundheitsreform als "ungerecht, unsozial und Abschied
von der solidarischen Finanzierung der gesetzlichen
Krankenversicherung" bezeichnet. Glaeske sagte weiter: "Die Reform
ist ein Rückschritt." Die zusätzliche Belastung der Versicherten
durch Beitragserhöhung und Zusatzbeiträge wäre nicht notwendig
gewese
Auch wenn die Fraktionen noch Änderungen an der geplanten
Gesundheitsreform durchsetzen sollten, so steht schon jetzt fest: Die
Kassenpatienten werden am Ende die Zeche zahlen müssen.
Denn was mit den von vielen Kassen erhobenen Zusatzbeiträgen eher
chaotisch begann, wird jetzt zum System: Mit Hilfe einer
Kopfpauschale belastet man einseitig die Arbeitnehmer (plus Rentner
und Empfänger von Arbeitslosengeld I). Hinzu kommt noch die
einkommensbez
Die Gesundheitsreform hat was vom Oktoberfest.
Obwohl die Maß nicht voller ist, wird an der Preisspirale gedreht.
Die Brauer verdienen, die Wirte kassieren, die Trinker zahlen – jedes
Jahr ein bisschen mehr.
Für die Gesundheit sollte uns nichts zu teuer sein, argumentieren
die Reformer. Schließlich werden wir älter, können viele Krankheiten
heilen und Schmerzen besser bekämpfen. Vor lauter Dankbarkeit
übersehen wir oft, dass nicht in erster Linie das
