Diese Gesundheitsreform ist ein Desaster. Selbst bei gutem Willen
lässt sich aus Sicht eines Versicherten kaum Positives finden.
Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge werden entkoppelt. Künftige
Steigerungen liegen beim Bürger allein. Auf die Lohnnebenkosten zu
achten ist ja richtig – die vielerorts fallenden Nettolöhne zu
vergessen aber falsch. Ferner schwächt dies die Gegenseite der
Medizin- und Pharmalobby. Dort standen bisher au
Kaum zu glauben: Die Bundesregierung hat allen Ernstes erwogen,
die Endlagerung von Atommüll zu privatisieren. Das ist aus mehreren
Gründen fahrlässig, ja skandalös.
Erstens bleibt es elementare Aufgabe des Staates, für die
Sicherheit der Bürger zu sorgen. Da darf er sich ausgerechnet in
einer Hochsicherheitsfrage nicht einfach davonstehlen und sie
womöglich Profitinteressen unterordnen. Zweitens schrecken die
schlechten
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»Die größte aller Torheiten ist, seine
Gesundheit aufzuopfern, für was es auch sei, für Erwerb, für
Beförderung, für Gelehrsamkeit, für Ruhm, geschweige für Wolllust und
flüchtige Genüsse: Vielmehr soll man ihr alles nachsetzen.« Diese
Worte des Philosophen Arthur Schopenhauer, der vor 150 Jahren starb,
besagen auch, dass ein jeder etwas für seine Gesundheit tun muss.
Diese vorbeugenden Leistungen sind vom Patienten zu
Jürgen Trittin – war das nicht der
kommunistische Revoluzzer mit dem ungepflegten Schnauzbart, der uns
aus purer Bosheit das Dosenpfand eingebrockt hat? Und jetzt soll der
Kanzler können? In welchem Land leben wir eigentlich, in dem die
Grünen die Chefsessel nicht mehr nur in Rathäusern, sondern in
Regierungen erobern können und die Wähler sie auf Augenhöhe mit der
SPD sehen? In einem Land, das gestern noch die Grünen in den Orkus
jagen wollte. Nach
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung,
Maria Böhmer (CDU), hat die Ausländerämter aufgefordert, den Besuch
von Integrations-Kursen durch Migranten strenger zu kontrollieren.
"Die meisten Ausländerämter informieren nur, fassen aber nicht nach,
ob die Teilnahmeverpflichtung an einem Integrationskurs auch
tatsächlich erfüllt wird", sagte sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Donnerstag-Ausgabe). Es würden allenfalls Ermahnu
Kaufen können sich die Grünen für die
Rekord-Umfragewerte noch gar nichts. Forsa sieht sie gar in Augenhöhe
mit der SPD. Nur nicht übermütig werden – so muss die Devise der
Parteispitze um Claudia Roth und Cem Özdemir lauten. Vor fast zehn
Jahren dachten die Liberalen an einen eigenen Kanzlerkandidaten und
setzten an zum Sprung als Volkspartei. Gut bekommen ist der FDP der
Höhenflug nicht. Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte holt
die Grü
Klar, jetzt kann man wieder auf den
Gesundheitsminister draufhauen. Von links, von rechts, von oben, von
unten. Immer feste druff. Jeder hat schließlich was zu meckern am
neuen Gesundheitsreförmchen, sogar die eigenen Leute. Zu zimperlich,
zu ungerecht, zu arbeitnehmerfeindlich, zu arbeitgeberfeindlich, zu
ärztefreundlich, zu bürokratisch, zu, zu, zu. Stimmt wahrscheinlich
alles. Und genau darum liegt der Verdacht nahe, dass Philipp Rösler
seine Sache unterm Stri
Die Grünen versprechen, auf dem Teppich zu
bleiben, auch wenn der Teppich gerade fliegt. Und das ist keine
falsche Bescheidenheit. Solange sie mahnen und warnen können, ohne
entscheiden und beschließen zu müssen, solange sie Basisdemokratie
predigen können, ohne parlamentarische Mehrheiten organisieren zu
müssen – solange dürfen sie sich freuen, auf einer schäumenden
Populatätswelle zu reiten. Doch irgendwann wird auch Grün Farbe
bekennen
ewswire) – Die Ökonomen Krislert
Samphantharak der UC San Diego und Robert M. Townsend des MIT haben
einen weitreichenden Rahmen definiert, der wesentlich zu der
bedeutungsvollen Beurteilung und Analyse des Finanzlebens der Armen
der Welt beitragen könnte.
