„Für Garderobe wird nicht gehaftet“
Besser den Mantel fest im Blick haben…
Studiengebühren schrecken offenbar nicht ab
– Aktuelle Studie des Stifterverbandes vergleicht Bundesländer mit
und ohne Studiengebühren
– Studenten flüchten nicht in gebührenfreie Länder
– Studiengebühren ohne erkennbare Folgen für die soziale
Zusammensetzung der Studentenschaft
– In Hamburg höhere Studierneigung und mehr Studenten aus
bildungsfernen Milieus trotz Gebühren
– Stifterverband: moderate Studiengebühren erhalten und gerecht
ausgestalten
Stadt Essen will das Sonnen besteuern
Sondersteuer für Solarien in Rechtfertigungsnöten
RA-Horrion: Versicherung muss bei Pkw- Auslandsdiebstahl zahlen – Verkehrsrecht Dresden – Rechtsanwalt Dresden.
RA-Horrion: Kaskoversicherung muss Pkw-Diebstahl im Ausland zahlen, wenn Pkw mehrere Tage im Parkhaus (Slowakei) abgestellt war – Verkehrsrecht Dresden – Rechtsanwalt Dresden.
Wenn am Sonntag in Rheinland-Pfalz Wahlen wären, dann …
SPD wieder vor CDU, Grüne mit Rekordwert, FDP nicht im Landtag /
„PoliTrend“ der „Ländersache“ am 23. September 2010, 20.15 Uhr im SWR Fernsehen
Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl in
Rheinland-Pfalz, wäre die SPD mit 36 Prozent der Stimmen stärkste
Kraft im Land. Eine klare Mehrheit mit 52 Prozent gäbe es für eine
Koalition von SPD und Grünen. Die Grünen würden deutlich zulegen auf
16 Prozent. Die CDU käme auf 34 Prozent der Stimmen. Die FDP wäre
nicht mehr im Landtag vertreten und läge damit hinter der Linken, die
erneut 5 Prozent erreichen würde. Das ist das Ergebnis
LVZ: Verbraucherschützer sehen bis zu 15 Milliarden ungenutztes Einsparpotential bei Röslers Gesundheitsreform / „Profiteure sind Junge und Gesunde“
Bis zu 15 Milliarden Euro ließen sich, nach
Ansicht der Verbraucherschützer in Deutschland, im Gesundheitsbereich
"ohne weiteres" einsparen, hätte die Bundesregierung den Mut zu einer
wirklichen Gesundheitsreform aufgebracht. Gerd Billen, Chefs des
Bundesverbands der Verbraucherzentralen, sagte in einem Interview mit
der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) zur gestern vom
Bundeskabinett verabschiedeten Reform: "Die allermeisten der
Kassenpat
Rheinische Post: Integrationspolitiker kritisieren Alice Schwarzer
Die Integrationsbeauftragte der SPD, Aydan
Özoguz, hat der Frauenrechtlerin Alice Schwarzer ein "extrem
einseitiges Weltbild" vorgeworfen. Özoguz lehnt das von Alice
Schwarzer geforderte Kopftuch-Verbot für Schülerinnen ab. "Wir sind
kein laizistischer Staat, und das soll auch so bleiben. Deswegen bin
ich dagegen, dass Religion aus dem öffentlichen Leben verbannt wird –
das gilt ausdrücklich auch für Kopftücher", sagte Özoguz
Kölner Stadt-Anzeiger: Koalition:
Mehr deutsche Soldaten als Ausbilder nach Afghanistan
Die Bundesregierung wird dem Willen des
Isaf-Oberbefehlshabers David Petraeus voraussichtlich entsprechen und
mehr Bundeswehrsoldaten zur Ausbildung der afghanischen Streitkräfte
("Partnering") an den Hindukusch schicken. Im Gegenzug wird die
Bundesregierung die sechs Tornado-Aufklärungsflugzeuge von dort
abziehen. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf führende Koalitionskreise.
"Ich halte das für
Neue OZ: Kommentar zu Russland / Rohstoffe / Arktis
Macht über das Meer
Die Arktis-Konferenz in Russland ist eine Farce. Den Blendern in
Moskau geht es nicht einmal im Ansatz um Umwelt und Klimaschutz. Was
zählt, ist einzig die Macht über das Meer, um sich die gewaltigen
Bodenschätze unter den Nagel zu reißen. Ähnliches gilt für die vier
anderen Nordpol-Anrainer USA, Kanada, Dänemark und Norwegen. Alle
wittern den Profit, den eisfreie Nordost- und Nordwestpassage
zwischen Barentssee und Beringstr
Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Umfragen / Grüne
Ab durch die Mitte
Zu dem, der in der Sonne steht, laufen alle hin. So ist das
momentan bei den Grünen, den neuen Wählerfängern. Und vor dem
Hintergrund des aufgeheizten Streits um die
AKW-Laufzeitverlängerungen ist das mit der Sonne, die traditionell
von kernkraftgegnerischen Plakaten lacht, sogar ein bisschen wörtlich
zu nehmen.
Dass die Grünen derzeit wahre Höhenflüge unternehmen können, liegt
aber nicht allein am Parteiprofil. Zwar hab
