RA-Horrion: Restwert bei Schadensregulierung – Verkehrsrecht Dresden – Rechtsanwalt Dresden.
RA-Horrion: Versicherung kann dem Geschädigten höhere Restwertangebote unterbreiten – Verkehrsrecht Dresden – Rechtsanwalt Dresden.
stern-RTL-Wahltrend: Grüne holen SPD ein – Absolute Mehrheit für Rot-Grün – Union fällt unter 30 Prozent
Knapp ein Jahr nach der Bundestagswahl vom 27.
September 2009 hat sich die Zustimmung der Wähler zu den Parteien
dramatisch verschoben. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend liegen
SPD und Grüne mit je 24 Prozent erstmals Kopf an Kopf. Wäre jetzt
Wahl, könnten beide Parteien gemeinsam mit der absoluten Mehrheit der
Mandate rechnen. Die regierende Koalition dagegen kommt zusammen nur
auf 34 Prozent.
Die Grünen kletterten im Vergleich zur Vorwoche um weitere 2
LVZ: SPD: Bundespräsident Wulff soll sich an Integrationsrede von Amtsvorgänger Rau orientieren / Oppermann räumt Vernachlässigung der Parallelwelten ein
Die SPD hat Bundespräsident Christian Wulff
aufgefordert, sich bei seiner geplanten großen Rede zur Integration
am 3. Oktober an der Vorgabe von Bundespräsident Johannes Rau zu
orientieren, der sich dieses Themas schon einmal erfolgreich
angenommen habe. "Die Integrationspolitik ist ein Bereich, in dem der
Bundespräsident eine richtungweisende Rede halten kann. Johannes Rau
hat im Jahre 2000 eine Rede gehalten, in der viele Probleme, die
heute als neu empfunden we
LVZ: SPD hofft auf Stimmungs-Dämpfer für Grüne, wenn es im Bund wieder „Rot-Grün gebe / FDP müsse sich „programmatisch neu erfinden“
Die SPD findet es "erstaunlich", dass sich die
Grünen derzeit im stimmungsmäßigen Höhenflug wie vor kurzem noch die
FDP befänden. Sie seien, trotz fehlender programmatischer Kanten, "im
Augenblick eine Art Projektionsfläche für viele Hoffnungen und
Wünsche, auch für viele bürgerlichen Wähler, für liberale und
sozialdemokratische Wähler", sagte Thomas Oppermann,
Parlamentarischer Geschäftsführer d
LVZ: SPD sieht in Wahlkampfaffäre in Wulffs ehemaligem CDU-Landesverband „eine größere Katastrophe für unser demokratisches Gemeinwesen“
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der
SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sieht in den jüngsten
Berichten über die Wahlkampf-Affären aus den Zeiten Christian Wulffs
"eine größere Katastrophe für unser demokratisches Gemeinwesen". In
einem Video-Interview mit der Mediengruppe Madsack sagte Oppermann:
"Dass da Leute sich eine öffentliche Einrichtung quasi unterworfen
haben, um sie zu einer Parteizentrale der CDU ausz
LVZ: Oppermann: Gabriel hat ersten Zugriff auf Kanzlerkandidatur der SPD / Nach einem Jahr Opposition stehe SPD „erstaunlich gut da“
Ziel der SPD bei der nächsten Bundestagswahl sei
es, "30 Prozent plus X" zu erzielen. Damit sei man in Deutschland
"potenziell Mehrheitspartei" und könne den Kanzler stellen, so Thomas
Oppermann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der
SPD-Bundestagsfraktion. In einem Video-Interview mit der Mediengruppe
Madsack sagte Oppermann, 40 Prozent seien "keine realistische
Zielsetzung". Es gebe derzeit in der SPD "mehrere Personen", di
Saarbrücker Zeitung: Wasem warnt vor Mehrbelastungen durch Gesundheitsreform – Zusatzbeitrag in zehn Jahren bei 80 Euro
Durch die geplante Gesundheitsreform werden
die Belastungen für die Versicherten nach Ansicht von
Gesundheitsökonom Jürgen Wasem drastisch steigen. "Die Kopfpauschale
kommt praktisch durch die Hintertür", sagte der Wissenschaftler der
"Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe).
Im nächsten Jahr sei der einkommensunabhängige Zusatzbeitrag wegen
der allgemeinen Beitragsatzsteigerung noch kaum spürbar. "Aber immer
wenn die Gesu
Redemtech als erster Entsorger mit e-Stewards-Zertifizierung an der Spitze des Kampfs gegen illegalen Export von Elektronikschrott in der EU
ewswire) – Obwohl zahlreiche
Gesetze und internationale Abkommen es verbieten, Elektronikschrott
(e-waste) aus Europa in Entwicklungsländer zu exportieren, wurde vor
Kurzem durch Medienberichte
(http://www.bbc.co.uk/news/world-europe-10846395) bekannt, dass
dieser illegale Handel nach wie vor gang und gäbe ist und die Umwelt
in vielen verarmten Ländern Afrikas und Asiens zerstört. Redemtech
(http://www.redemtech.com), ein weltweit führendes Unternehmen im
Bereich von IT
Kölner Stadt-Anzeiger: FDP rechnet mit deutlichen Zusatzbelastungen für Krankenversicherte
Die Bundesregierung rechnet ab 2012 mit spürbaren
Mehrbelastungen für die Mitglieder der Gesetzlichen
Krankenversicherung (GKV). Nach 2011 werde es zu kassenindividuellen
Erhöhungen der Zusatzbeiträge kommen, sagte der Parlamentarische
Staatssekretär im Gesundheitsministerium, Daniel Bahr (FD), dem
"Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochsausgabe) vor der Verabschiedung der
Gesundheitsreform durch das Bundeskabinett am heutigen Mittwoch. Dass
die Kassen dann
Kölner Stadt-Anzeiger: Nicht genügend Integrationskurse – Bund räumt „Finanzierungslücke“ ein
In Deutschland kann nicht so vielen Ausländern die
Teilnahme an Integrationskursen gewährt werden, wie dies von Seiten
des Bundes für nötig gehalten wird. Das ergibt sich aus einem
Schreiben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) an die
Träger von Integrationskursen, das dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Mittwoch-Ausgabe) vorliegt. Zwar weist das Amt in der E-Mail vom 19.
Juli 2010 darauf hin, dass der Bund seine Finanzmittel in dies
