RNZ: Nach Koch

von am    Politik  

Von Klaus Welzel

Roland Koch ist abgelöst worden. Es hat keinen Schlag getan und
der Nachfolger konnte sogar vier Stimmen mehr auf sich vereinen als
das große Politiktalent aus Eschborn. Koch war ein Polarisierer wie
Sarrazin – anders als dieser achtete er jedoch darauf, die Regeln des
politischen Diskurses nie zu zerstören. Volker Bouffier, sein
politischer Freund und Nachfolger, hat ganz sicher kaum das Zeug zu
solchen Debatten. Er wird sich aber auch nicht nachsagen l

Mitteldeutsche Zeitung: zu Arbeitsmarkt

von am    Politik  

Im derzeitigen Aufschwung wird fast ein Drittel
aller neuen Arbeitsplätze bei Zeitarbeitsfirmen geschaffen. Dies
mögen die Gewerkschaften anprangern, doch Firmen, die erlebt haben,
wie quasi über Nacht ein Großteil ihres Umsatzes wegbricht, sind
gebrannte Kinder. Sie sind mit festen Einstellungen zögerlich. Die
Politik sollte sich hier mit Gesetzen oder Mindestlöhnen allerdings
zurückhalten und – auch wenn dies derzeit etwa im Verruf ist – auf
die Kr&au

WAZ: Verfassungsrechtler von Arnim fordert Abschaffung
derÜberhangmandate auf Bundesebene

von am    Politik  

Nachdem das Landesverfassungsgericht
Schleswig-Holstein am Montag das Wahlrecht des nördlichsten
Bundeslands für nicht vereinbar mit der Landesverfassung erklärte,
fordert Verfassungsrechtler Professor Hans Herbert von Arnim
(Verwaltungshochschule Speyer) im Gespräch mit den Zeitungen der
WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgabe) die Abschaffung der
Überhangmandate auch auf Bundesebene. Die "perversen Effekte der
Überhangmandate", die laut von Arnim bei en

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