* Baustelle zwischen Hamburg und Berlin verhindert Sonderzug zur Protestveranstaltung* Community-Busunternehmen organisiert Transport Bus-Konvoi* Demonstranten kommen nun ohne Atomstrom nach Berlin
Heute stellt das Bundesministerium für Verkehr, Bau
und Stadtentwicklung seinen Haushaltsentwurf für 2011 vor. Dazu
erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige
Berichterstatter Reinhold Sendker:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den Haushaltsentwurf der
Bundesregierung für den Bereich Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
Wir sind überzeugt: Investitionen in die Infrastruktur s
Termine mit Schulministerin Sylvia Löhrmann auf dem NRW-Tag 2010 in Siegen
Der WWF hat den Entwurf Bundesregierung für ein
Energiekonzept unter die Lupe genommen und zeigt deutliche Lücken
auf. Es sei zwar zu begrüßen, dass die Regierung erstmals konkrete
Klimaschutzziele bis 2050 vorgelegt habe, aber in vielen wichtigen
Punkten bliebe der Entwurf "fahrlässig unkonkret". "Es fehlen ein
konkreter Zeitplan, Verbindlichkeiten und Verantwortlichkeiten",
bemängelt WWF-Vorstand Eberhard Brandes. Während man bei
Weltkindertag: Schwarz-gelbe Kuerzungen fuer Familien, Jugendliche und Kinder sind fatal
17.09.2010 – Nach Recherchen der Aktuellen
Stunde war am Unglücksort auf der Zugangsrampe zur Loveparade ein
defekter Gullydeckel nur provisorisch gesichert. Der Redaktion
vorliegende Fotos und Videoaufnahmen zeigen, dass der Gully vor dem
Unglück mit einem Bauzaun lediglich notdürftig abgedeckt war. An
dieser Stelle kamen auf der Loveparade zahlreiche der 21 Menschen zu
Tode. Nach Aussagen einer Zeugin sei der Bauzaun und die darunter
liegende Grube eine gefährliche S
u. a.: Finanzaufsichtspaket/ Sichere Erdgasversorgung/ Urheberrechte im Internet/ Verwendung von Biozidprodukten/ Finanzrahmen 2007-2013/ Wirtschaftsbeziehungen zur Türkei/ Arzneimittelsicherheit
Bonn/Berlin, 17. September 2010 – Der
stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Michael Meister,
spricht sich für den Verbleib von Erika Steinbach als Sprecherin für
Menschenrechte der Unionsfraktion aus. Im PHOENIX-Interview sagte
Meister: "Erika Steinbach hat bisher eine tolle Arbeit gemacht, was
das Thema Menschenrechte betrifft." Es gebe daher in der
Unionsfraktion keine Kritik an ihrer Arbeit als Sprecherin für diesen
Bereich. Forderungen nach einem R&u
Teilhabe an der Gesellschaft, mehr Lebensqualität und
größtmögliche Selbständigkeit bis ins hohe Alter – dies waren die
Forderungen auf dem Zukunftsforum Langes Leben, das gestern Abend in
Berlin zu Ende ging. Auf dem Kongress wurden am 15. und 16. September
unter Schirmherrschaft des Bundesfamilienministeriums (BMFSFJ) und
des Bundesforschungsministeriums (BMBF) neue Lösungen für mehr
Lebensqualität in einer Gesellschaft des langen Lebens vorges
Anlässlich der Vorstellung des neuen Berichts des
"Netzwerks für eine gerechte Rente" fordert der Paritätische die
Bundesregierung auf, die Einführung der Rente mit 67 auszusetzen. Der
Verband warnt vor einer Verschärfung der Altersarmut und fordert
gezielte Maßnahmen zur Beschäftigungsförderung älterer Menschen.
"Die sozialen Voraussetzungen der Rente mit 67 stimmen einfach
nicht. Es fehlt an Beschäftigungsmöglichkei
