Die deutsche Künstlerin Rebecca Horn erhält den
"Praemium Imperiale" des japanischen Kaiserhauses, der als der
hochkarätigste Preis für moderne Kunst gilt. Hierzu erklären der
kulturpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Dorothee
Bär:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratuliert Rebecca Horn für diesen
Preis von Herzen und ist davon überzeugt,
Anlässlich der 1. Lesung des Haushaltsentwurfs für
das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie erklärt der
wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
Mit einem prognostizierten Wachstum von 3,4 Prozent hat die
EU-Kommission bestätigt: Deutschland ist wieder die
Konjunkturlokomotive in Europa. Weltweit gehört Deutschland zu den
fünf wettbewerbsfähigsten Lände
Knapp 90 Prozent der jungen Erwachsenen fühlen sich rund um das
Thema "Alkohol am Steuer" aufgeklärt, so eine von InBev beauftragte
aktuelle Forsa-Umfrage*. Doch zwei von drei (75 %) der 18- bis
25-Jährigen kennen jemanden, der bereits alkoholisiert Auto gefahren
ist. Wie können die Fahrnovizen optimal und nachhaltig erreicht
werden? Was ist ihnen selbst dabei wichtig?
Genau mit diesen Fragen beschäftigten sich gestern bei einem
Runden Tisch in Be
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat in einem
Beitrag für DIE ZEIT begründet, warum seine Partei den umstrittenen
Buchautor und Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin ausschließen müsse.
Über Probleme der Zuwanderung könne und müsse offen gestritten
werden, schreibt Gabriel. Sarrazin aber bereite mit seiner Kritik an
muslimischen Zuwanderern "den Boden für die Hassprediger im eigenen
Volk". Das sei mit der Programmatik der SPD nicht zu verein
Die Stellung der Hausärzte ist nach wie vor ein
großes Thema deutscher Gesundheitspolitik. Besonders heiß diskutiert
werden die Hausarztverträge, die die Versorgung verbessern und
bürokratische Hürden abbauen sollen. Darauf hoffen offenbar viele
Hausärzte, denn weit mehr als die Hälfte der befragten Mediziner (58
Prozent) ist bereits in einem solchen HZV-Vertrag eingeschrieben. 55
Prozent der teilnehmenden Ärzte freuen sich über Ände
Zur Ersten Lesung des Bundeshaushalts 2011 erklärt
der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:
Mit dem in Erster Lesung beratenen Bundeshaushalt 2011 und der
mittelfristigen Finanzplanung bis 2014 stellt die christlich-liberale
Koalition die Weichen für eine nachhaltige Konsolidierung. Damit
leisten wir einen wichtigen Beitrag zur dauerhaften Sicherung der
finanziellen Handlungsfähigkeit unseres Staates
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale
Gesellschaft" wird am 4. Oktober 2010 eine Anhörung zum Thema
Netzneutralität durchführen. Die Fragen der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion an die Sachverständigen sollen vorab
öffentlich diskutiert werden. Dazu erklären der Obmann der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Jens Koeppen
und der Vorsitzende der Projektgruppe Netzneutralität, Dr. Peter
Tauber:
Bildung von Modernisierer-Allianzen gegen
ökologischen Strukturkonservatismus als DUH-Markenzeichen –
Verknüpfung klassischer Naturschutzarbeit mit umweltpolitischen
Kampagnen – Immer wichtiger: Frühzeitige Einflussnahme auf politische
Prozesse – DUH-Spitze fordert Stopp des Bahnhofsprojekts Stuttgart 21
und ruft zu Großdemo gegen Laufzeitverlängerung von AKW am Samstag in
Berlin und zu Stromversorger-Wechsel hin zu Ökostromversorgern auf
Die Internationale Atomenergieagentur (IAEA) der
Vereinten Nationen sagt einen starken Ausbau der Kernenergie für die
kommenden Jahrzehnte voraus: Ihr Anteil an der weltweiten
Stromproduktion von 13,8 Prozent im Jahr 2009 kann bis 2050 auf bis
zu 17 Prozent steigen. Das geht aus der jährlichen Prognose der IAEA
zur Energie-, Strom- und Kernkrafterzeugung in acht Weltregionen
hervor, die am 14. September 2010 in Wien veröffentlicht worden ist.
