Lausitzer Rundschau: Flucht nach vorn

Politischer Schlagabtausch im Bundestag

von am    Politik  

Durch die angeschlagene schwarz-gelbe Koalition
scheint so etwas wie ein Ruck zu gehen. Der Redeauftritt der
Kanzlerin im Bundestag geriet für ihre Verhältnisse derart
leidenschaftlich, dass man sich selbst auf den Bänken der Linken die
Augen rieb. Wird nun alles anders? Das vielleicht nicht. Aber
zumindest hat Schwarz-Gelb den Ernst der Lage verinnerlicht. Und wer
am Abgrund steht, der beginnt zu kämpfen. Auch das hat Merkel von
ihrem Ziehvater Helmut Kohl gelernt. R&

Lausitzer Rundschau: Heiße Luft im heißen Herbst

Brandenburg-Politik spielt Braunkohle gegen Atomkraft aus

von am    Politik  

Der heiße Herbst, den Atomgegner und
Länderregierungen der schwarz-gelben Koalition angekündigt haben, hat
kalendarisch noch nicht begonnen, da geht es in Brandenburg schon um
alles oder nichts. Für gewöhnlich gut infiltrierte Kreise wollen
wissen, dass der Energiekonzern Vattenfall angesichts der
Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke den Ausstieg aus der
Braunkohle-Verstromung prüft. Für Arbeitsmarkt und Wirtschaft in
Brandenburg und Sachsen

Neue OZ: Kommentar zu Urteile / Soziales / Elternunterhalt / BGH

von am    Politik  

Privat vor Staat

Privat geht vor Staat – diese Reihenfolge muss auch und gerade in
Unterhaltsfragen gelten. Deshalb ist es richtig, dass der
Bundesgerichtshof den Grundsatz der familiären Solidarität nun
abermals verteidigt hat. Zu Recht legt das Gericht die Messlatte sehr
hoch, wenn Lasten des Unterhalts auf den Steuerzahler abgewälzt
werden sollen. Ob das Verhältnis zwischen Eltern und Kindern nun gut
oder schlecht ist: Sie haben grundsätzlich füreinander

Neue OZ: Kommentar zu USA / Wahlen

von am    Politik  

Getrieben von Angst

Kein Sex vor der Ehe: eine überkommene und auch in den USA kaum
mehrheitsfähige Ansicht. Trotzdem ist Christine O–Donnell als
Kandidatin für den Senat nominiert. Sie reiht sich ein in die jüngste
Erfolgsgeschichte der Tea-Party-Bewegung. Mit Unterstützung des
TV-Senders Fox News, der Sarah Palin einen eigenen Sendeplatz gewährt
und sie so zur Chefkritikerin Obamas erhebt, wachsen die
Republikaner-Rebellen zu einer ernst zu nehmenden poli

Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit /Ärzte

von am    Politik  

Nicht zu vermitteln

Angesichts überdurchschnittlich steigender Honorare haben es die
Hausärzte schwer, bei den Patienten Verständnis zu wecken. Selbst
Kollegen anderer Ärztegruppen und Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe
stehen ihrem Anliegen ja skeptisch gegenüber. Und durch eine
unangemessene Wortwahl von Funktionären – wie die von einem Krieg
gegen die Allgemeinmediziner – verscherzt sich der Hausärzteverband
zusätzlich Sympathie

Neue OZ: Kommentar zu Bundestag / Haushalt

von am    Politik  

Fehlstart setzt sich fort

Vielleicht könnte man einfach Ursula von der Leyens kolportiertem
Beispiel in Sachen Hartz IV folgen und die Staatsschulden ebenfalls
geschwind umbenennen. "Basisgeld" wäre doch auch für den geliehenen
Grundbedarf der öffentlichen Haushalte ein hübscher Begriff. Den Etat
gnadenlos zu überziehen hätte damit über Nacht ein besseres Image,
und alles wäre in Butter, könnte man meinen.

Ganz so einfach is

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