Eigentlich müsste sich Angela Merkel auf die
kommenden Wochen freuen. Ende September steht mit der Atomfrage eine
enorm wichtige wirtschaftspolitische Entscheidung an – und die
Kanzlerin hat mit ihrer abwartenden Haltung das Feld anderen
überlassen, womit sie nun das tun kann, was ihr am meisten liegt:
moderieren. Gelingt es ihr, am Ende ein schlüssiges Energiekonzept
auf den Tisch zu legen, könnte das ihr erster großer innenpolitischer
Erfolg in dieser bisher so
Grünen-Chefin Claudia Roth hat die jüngsten
Äußerungen von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin scharf kritisiert.
"Es ist nicht zu ertragen, wie Sarrazin mit immer neuen
Ungeheuerlichkeiten die öffentliche Debatte bestimmt. Seine
Äußerungen über Juden und Muslime erfüllen den Tatbestand der
menschenverachtenden, rassistischen Hetze und sind ein bodenloser
Skandal", sagte Roth dem Online-Portal "DerWesten" der
WAZ-Mediengrup
Am Sonntag ist die Konferenz "Positive
Begegnungen" zum Leben mit HIV und Aids in Bielefeld zu Ende gegangen
ist. Die Konferenzteilnehmenden haben die Haltung der Deutschen
AIDS-Hilfe e.V. (DAH) zum skandalösen Urteil im Prozess gegen Nadja
Benaissa begrüßt: Sie forderten die DAH auf, sich verstärkt für die
notwendigen Anpassungen im Strafrecht und eine stärkere
gesellschaftliche Debatte zum Thema gemeinsame Verantwortung
einzusetzen.
Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft
Nahrung-Genuss-Gaststätten, Franz-Josef Möllenberg, warnte vor einer
neuen Wirtschaftskrise, sollte an den Ursachen der letzten nicht
gearbeitet werden. »Wenn wir in unserer Volkswirtschaft
ausschließlich auf den Export setzen und sich das fortsetzt, was in
den letzten Jahren schon ein Manko war, nämlich dass die
Binnennachfrage nicht gestärkt werden kann und dass die Realeinkommen
sinken, dann ist die nächste Kris
Die Atomindustrie muss sich darauf einstellen,
wenigstens die Hälfte ihrer Zusatzgewinne durch eine
Laufzeitverlängerung an den Staat abzutreten. Das kündigte
FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger im Gespräch mit der "Rheinischen
Post" (Montagausgabe) an. "Meine Vorstellung geht dahin, dass
mindestens 50 Prozent der zusätzlichen wirtschaftlichen Erträge
abgeschöpft werden sollen", sagte Homburger. Der Betrag von 2,3
Milliarden Euro j&au
Der FDP-Vorsitzende und Bundesaußenminister Guido
Westerwelle hat die Äußerungen von Thilo Sarrazin scharf kritisiert.
Im General-Anzeiger (Montagausgabe) sagte er: "Herr Sarrazin leitet
Wasser auf die Mühlen des Rassismus und des Antisemitismus. Das ist
vollständig inakzeptabel." An den Wortmeldungen von Herrn Sarrazin
gefalle ihm außerdem nicht, "dass er Kindern aus Ausländerfamilien
generell mangelnden Bildungswillen unterstellt. Bei
Die Kritik an Thilo Sarrazin innerhalb der SPD
wächst. Joachim Poß, der zurzeit für Frank-Walter Steinmeier die
Bundestagsfraktion der SPD leitet, Forderte Sarrazin zum Austritt
auf. "Wir brauchen eine sachliche und produktive Diskussion zum
Zusammenleben mit Migranten. Sarrazin wählt eine Form, die
Diskriminierung mit einschließt und einen positiven Dialog von vorn
herein nicht zulässt", sagte Poß den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe
(Montaga
Die Berliner Stadtzeitschrift "Zitty" ist braunen
Gedankenguts völlig unverdächtig. Die aktuelle Ausgabe trägt den
Titel "Flucht vor Multikulti. Brennpunkt Schule – warum Berliner
Eltern ihren Kiez verlassen". Geschildert werden die alltäglichen
Gewalt-Probleme, aber auch die seelischen Nöte von Eltern, die
kulturelles Miteinander leben wollen, aber daran scheitern. "Ich kann
doch mein Kind nicht der Integration opfern", sagt beispielsw
Berlin – West-Berlins Bürgermeister Willy Brandt
wollte 1968 die Olympische Spiele in das geteilte Berlin holen.
"Willi Daume und Willy Brandt wollten Olympia in beiden Hälften der
Stadt, scheiterten aber am Veto der Alliierten und der
Bundesregierung", sagte der Sporthistoriker Christopher Young dem
"Tagesspiegel" (Sonntagausgabe). Daume war damals Präsident des
Nationalen Olympischen Komitees, Brandt Bürgermeister von
West-Berlin. Zweite Wahl f&uu
