Selbst Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe
distanziert sich von den Streiks und Protestaktionen der Hausärzte,
die nach eigenem Bekunden "ein Zeichen setzen" sollen. Dabei ist die
Unzufriedenheit einer der bestverdienenden Akademikergruppen in
Deutschland ein Zeichen von Maßlosigkeit. Zwar sind Statistiken über
durchschnittliche Arzteinkommen trügerisch. So verdienen Radiologen
in Großstädten beispielsweise das Vielfache von Landarz
Wer Interesse für die politischen Themen der Zeit
aufbringt, wer sich nicht mit vorgestanzten Meinungen zufriedengeben
will, der bekam gestern reichlich Stoff geliefert. Zum Nachdenken,
zum Streiten, zum Handeln. Es könnte durchaus sein, dass der Herbst
2010 eine Politisierung des Landes bringen wird, wie wir sie lange
nicht erlebt haben. Von Stuttgart 21 bis zu den wieder auflebenden
Atomkraft-Gegnern. Dass das Bundesparlament sich mitten in diese
Debatte stellt, zuspitzt, aber
Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat
immer klar und deutlich gesagt, wohin er in der Energiepolitik will:
möglichst schnell weg von der Kernenergie und hin zu den
Erneuerbaren. Mit dem als Revolution gepriesenen Beschluss der
Regierung zur Verlängerung der Atomlaufzeiten scheint der zuständige
Minister sein Spiel also imposant verloren zu haben. Doch wer glaubt,
Röttgen sei zu einer lahmen Ente geworden, könnte sich gewaltig
irren. So schnell lä
Egal, welches Wort es wird: Mist bleibt Mist und
fängt nicht an zu duften, nur weil man ihn Dünger nennt. Wenn
Ministerin von der Leyen weg will vom schlechten Image, das Hartz IV
anhaftet, dann sollte sie das Verfassungsurteil gegen das
Arbeitslosengeld II offensiv umsetzen und eine Berechnungsmethode
wählen, die Hartz IV den Charakter der Armenhilfe des 19.
Jahrhunderts nimmt. Missbrauch durch Drückeberger kann man auch
anders bekämpfen als durch staatlich veror
Ein Kommentar von Gregor Mayntz:
Die Generalaussprache zum Bundeshaushalt ein Jahr nach dem Ende
der großen Koalition markiert das offizielle Ende von Angela Merkels
Schlafwagenstrategie. Die CDU-Chefin hatte ihre Partei in bange
Zweifel gestürzt, als sie von Konflikt auf Kuscheln schaltete, um zu
erreichen, dass bei den politischen Gegnern weniger Anhänger
mobilisiert werden als im eigenen Lager. "Asymmetrische
Demobilisierung" hatte die Politikwissenschaft d
Dass man mit schmerzhaftem Sparen zwar
Schönheitspreise gewinnen mag, aber nicht unbedingt die nächste Wahl,
gehört zu jenen "Weisheiten", die sich Politiker nur hinter
vorgehaltener Hand zuflüstern. Hannelore Kraft machte es gestern in
ihrer Regierungserklärung ganz anders. Offen, ja offensiv bekannte
sich die SPD-Frau dazu, trotz tiefroter Etatzahlen in NRW die
Schulden zu erhöhen – in der Hoffnung, dass sich die Investitionen in
Bildung und Prä
Ein Kommentar von Matthias Beermann:
Nicolas Sarkozy hatte bisher keine sehr glückliche Hand.
Frankreichs Staatspräsident, der vor zweieinhalb Jahren sein Amt als
stürmischer Reformer angetreten hatte, kann nur eine sehr magere
Bilanz vorweisen. Sarkozys Popularität und – was weit schwerer wiegt
– der Respekt der Franzosen für seine Arbeit sind auf einem Tiefpunkt
angelangt. Ein einziges großes Projekt bleibt Sarkozy noch, die
Reform des französischen
Ein Kommentar von Sven Gösmann:
Es ist ruhig geworden um die rot-grüne Minderheitsregierung in
NRW. Das Sommertheater bestritt die christdemokratische Opposition
mit ihrem Duellchen zwischen Röttgen und Laschet um den
CDU-Landesvorsitz. Von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft war nur zu
hören, dass sie sich in ihrem Urlaub im Sauerland gut erholt habe. Da
wäre die erste Regierungserklärung Krafts Chance auf ein fulminantes
Comeback in der Arena gewesen.
Seit zweieinhalb Monaten ist Christian Wulff als
Bundespräsident im Amt. Er hat Konzerte und Ausstellungen eröffnet,
die Präsidenten von Malawi und Polen empfangen und ist beim Tag des
offenen Denkmals durch die Lüneburger Altstadt geschlendert. Alles
lief glatt, es gab viel Beifall. Als Wulff aber seine erste
politische Marke setzen wollte, ging das prompt daneben.
Wulffs Umgang mit der leidigen Causa Sarrazin gerät inzwischen zur
peinlichen Posse. Zuerst empf
Politiker wissen um die Macht der Worte. Wer zuerst
einen Begriff in die Debatte einbringt und mit einem bestimmten Sinn
ausstattet, besitzt die Deutungshoheit. In der Politik gibt es darum
heftige Kämpfe. Es ist der Versuch, die Sicht auf die politische
Wirklichkeit zu beeinflussen und zu steuern. Denn es macht, zum
Beispiel, einen Unterschied, ob Politiker von Gastarbeitern,
Migranten, Ausländern oder von Muslimen reden. Ob sie von
Wertpapieren oder Ramschanleihen sprechen, vo
