Jetzt kann das Spiel ums Atom nur noch schlecht
ausgehen. Niemand kann mehr gewinnen. Die Union nicht, die die
Laufzeitverlängerung im Wahlkampf versprach. Sie ist inzwischen
heillos zerstritten. Ihr Umweltminister Norbert Röttgen und ihr
Fraktionsvorsitzender Volker Kauder reden kaum noch miteinander, was
einer kurz bevorstehenden Schmelze im Kernbereich der Regierung
gleichkommt. Ein Teil der CDU-Ministerpräsidenten ist massiv für die
Verlängerung der AKW-Laufze
Die Bundesregierung war mit dem Ziel gestartet,
ideologiefreie und marktorientierte Energiepolitik zu machen. Sie
versprach, so lange an der Atomkraft als Brückentechnologie
festzuhalten, bis diese verlässlich durch erneuerbare Energien
ersetzt werden kann. Doch diesem Versprechen droht es zu gehen wie
vielen anderen aus dem Koalitionsvertrag: Monatelang haben FDP und
CDU über den richtigen Weg gestritten, das vernünftige Ziel
umzusetzen. Seit die schwarz-gelbe Bundesra
Ob die europäische Diplomatie in Männerhänden am besten aufgehoben
ist, klärt ein Blick auf die vergangenen 1000 Jahre. Fast nur Männer
pflegten auswärtige Beziehungen. So wurde ein Jahrtausend draus, in
dem sich die Europäer mit Hingabe gegenseitig erschlagen haben.
Allein, in der Außenvertretung der Europäischen Union spielt diese
historische Erfahrung noch keine Rolle. Mit Catherine Ashton mag zwar
eine Frau die EU-Au&s
David McAllister war happy – und das zu Recht: Eine Zustimmung von
97 Prozent bei der Wiederwahl zum CDU-Landeschef ist phänomenal und
ein überzeugender Vertrauensbeweis. Einmal mehr wurde erkennbar, über
welch außergewöhnliche Popularität der 39-Jährige in seiner Partei
verfügt. Vorgänger Christian Wulff, der die Niedersachsen-CDU zurück
an die Macht geführt hatte, genoss beim eigenen Anhang h
Die Kritik an den Plänen der Bundesregierung zur
Sicherungsverwahrung ist scheinheilig. Ja, die schwarz-gelbe
Koalition hat sich eines juristischen Kunstgriffs bedient, um
gefährliche Straftäter möglichst weiterhin von der Bevölkerung
fernzuhalten. Ja, nicht alle Gefangenen, die nach einem Urteil des
Menschenrechtsgerichtshofs zu Unrecht in Sicherungsverwahrung sitzen,
lassen sich in die geplanten, neuartigen Therapie-Anstalten verlegen.
Der
