Wenn die Umwelt ins Spiel kommt, versagt die
Marktwirtschaft. Das erfahren die Menschen am Golf von Mexiko
hautnah, seit die Ölplattform von BP gesunken ist. Das weiß auch die
ökonomische Theorie und empfiehlt der Politik seit langem, Regeln zu
schaffen, die die Benutzung (und erst recht die Verschmutzung) der
Umwelt teuer machen. Die Umwelt darf für Betriebe nicht länger ein
kostenloser Produktionsfaktor sein, sondern muss einen Preis
erhalten. In diesem Sinne h
Der Abzug der Niederländer aus Afghanistan ist
ein wesentlicher Einschnitt. Sie sind die ersten westlichen Truppen,
die dem Krieg am Hindukusch den Rücken kehren. Weitere Nationen, wie
die Kanadier, haben bereits angekündigt, dem Beispiel zu folgen. Je
weniger Nationen dort kämpfen, desto größer wird der Druck auf die
Bundesregierung werden, auch den Einsatz der Bundeswehr zu beenden.
Zumal immer weniger Deutsche glauben, dass unsere Freiheit dort
verteidigt
Nun also doch. Nach den gescheiterten Versuchen,
eine Allianz aus Christ- und Sozialdemokraten, Rechtsliberalen und
Grünen hinzubekommen, steuern die Niederlande auf eine rechte
Minderheitsregierung zu. Mark Rutte, Chef der Rechtsliberalen und
stärkste Kraft im Parlament, will sich mit den großen Wahlverlierern,
den Christdemokraten, zusammentun und das Bündnis von den
Rechtspopulisten unter Geert Wilders tolerieren lassen. Die
Verhandlungen darüber sollen bald b
Die Rentengarantie entspricht nicht der reinen
Lehre. Die Renten folgen den Löhnen. Das sollte auch dann gelten,
wenn sie sinken. Da setzt die Rentengarantie ein. Sie stellt eine
Nullrunde sicher. Über Sinn und Unsinn kann man streiten.
Wirtschaftsminister Rainer Brüderle gab vor einer Woche den Anstoß
dazu. Nun halten andere die Debatte am köcheln. Der Sachse Stanislaw
Tillich meint, die Rentengarantie werde "es auf Dauer so nicht
geben." Aus Bayern me
Hannelore Kraft hat auf der Trauerfeier für die 21
Toten der Loveparade eine bewegende Rede gehalten. Die komplette
Staatsspitze war am Samstag nach Duisburg gekommen. Aber nur die
NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ergriff das Wort.
Der erste große öffentliche Auftritt nach ihrer Wahl konfrontierte
sie wohl mit der schwersten aller Aufgaben: Angemessene Worte der
Anteilnahme für die Angehörigen der 21 Toten zu finden. Auch wenn man
es gewohnt ist, den
Über die Gründe der Menschen, die Teilnahme am
gemeinsamen Gedenken über einem Holzkreuz in einem
Stadion-Mittelkreis zu verweigern, kann nur spekuliert werden. Das
Signal aber, das nun von Duisburg ausging, ist nicht misszuverstehen:
Der Tod ist zu traurig, er eignet sich nicht für Westkurve und
Ereignisfernsehen.
Von Jörg Fleischer Die Entscheidung der Niederländer gilt es zu
respektieren. Ihre Streitkräfte leiten den Abzug aus Afghanistan ein.
Damit verlässt der erste größere Teil der Schutztruppe den
Hindukusch. Ein einschneidendes Ereignis für den Einsatz in
Afghanistan.Es wäre unfair, den verdienten Nato-Partner Niederlande,
der am Hindukusch einen hohen Blutzoll entrichtet hat, der Feigheit
zu zeihen. Seine
"Im Arbeitsministerium steht jetzt alles auf dem
Prüfstand – nicht nur die Leistungen bei Kindern, sondern auch bei
Erwachsenen. Und weil Kinder eben keine kleinen Erwachsenen sind, wie
das Bundesverfassungsgericht bemängelte, kann die bisherige Ableitung
vom Regelsatz der Erwachsenen nicht so bleiben. Ein dynamischerer
Satz, dazu mehr Sach- und Dienstleistungen bei der Kinderförderung,
das scheint nun die neue Zielrichtung zu sein. Gut so, denn Bildungs-
und Sportgutsc
Mehr als 150 Meter weit schleudert eine
Streubombe ihre Hunderte Stahlsplitter. Leider reicht die neue
Konvention der Vereinten Nationen zum Verbot von Streubomben nicht
viel weiter. Denn die Militärmächte USA, China und Russland weigern
sich, ebenso wie Israel, Pakistan oder Indien, die Notwendigkeit
eines Verbots überhaupt anzuerkennen. Die einen sind die weltweit
größten Hersteller von Streumunition, in ihren Arsenalen lagern
Millionen Einheiten der gefäh
Über die Gründe der Menschen, die Teilnahme am
gemeinsamen Gedenken über einem Holzkreuz in einem
Stadion-Mittelkreis zu verweigern, kann nur spekuliert werden. Das
Signal aber, das nun von Düsseldorf ausging, ist nicht
misszuverstehen: Der Tod ist zu traurig, er eignet sich nicht für
Westkurve und Ereignisfernsehen.
