Dass dieser Tag kommen würde, war abzusehen. Es
ist der Tag, an dem das Schreckszenario der Krise seine Wirkung
verliert, an dem der Ruf nach höheren Löhnen lauter wird. Es ist
zugleich auch der Tag, an dem sich das Verhältnis zwischen
Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften wieder abkühlt. In den
vergangenen Monaten hatten die Tarifparteien ungewöhnlich nah
beieinandergelegen. Es wirkte völlig selbstverständlich, dass
DGB-Chef Michael Sommer se
Getroffene Hunde bellen. Und momentan wird laut
gebellt in Washington. »Aggressiv« lässt Pentagon-Chef Gates nach der
undichten Stelle suchen, über die Geheimdokumente des
US-Verteidigungsministeriums zum Afghanistan-Krieg an die
Enthüllungs-Website WikiLeaks gelangten. Der mutmaßliche Informant
wurde bereits weggesperrt; WikiLeaks-Chef Assange zum Handlanger von
Taliban-Terroristen gestempelt.  Dass die Betriebsamkeit den
Image-Schaden wieder gut
Deutschlands Gefängnisse sind chronisch
überfüllt. Nicht alle Insassen dürften dabei einen Kuschelvollzug
erleben, wie offenbar Jörg Kachelmann. Die Erinnerung ist noch wach
an junge Inhaftierte, die von Mithäftlingen misshandelt wurden und
sich umbrachten. Die positiven Seiten in deutschen Haftanstalten
heißen Arbeit und Ausbildung, denn jeder, der ohne
Zukunftsperspektive entlassen wird, ist ein potentieller
Wiederholungstäter. Die elektronische
Wer die hitzig geführte Einwanderungsdebatte in
den USA verfolgt, kann schnell den Eindruck gewinnen, hier werde ein
Land von einer Welle der Fremdenfeindlichkeit erfasst. Im Streit über
das restriktive Gesetz in Arizona dominieren Emotionen, nicht
Argumente. Die USA sind bei allen Problemen, die es geben mag, kein
fremdenfeindliches Land. Bis heute ist das Land der unbegrenzten
Möglichkeiten unangefochtener Immigrationsweltmeister. 2008 wurden
erstmals über eine Millio
Eine quälend lange Woche dauerte es, bis nach
der Katastrophe von Duisburg jemand die passenden Worte fand, den
richtigen Ton traf. Hannelore Kraft gelang es mit ihrer bewegenden
Rede, den Trauernden Trost zu spenden, den Ratlosen die Richtung zu
weisen und bei den Zornigen das Vertrauen in den Rechtsstaat
wiederzubeleben. Das ist sehr viel für eine wenige Minuten dauernde
Ansprache bei einer Trauerfeier. Die Ministerpräsidentin verschanzte
sich nicht hinter der kalten Tech
Die Schaffung von "Gutscheinkindern" – hat sie nicht
auch etwas Diskriminierendes? Außerdem sind die Leistungen, wiederum
mit guten Gründen, knapp kalkuliert. Ein entsprechender Gutschein
gewährleistet daher noch lange nicht, dass ein Kind auch
Musikunterricht erhält. Denn wer bezahlt das Instrument? Dennoch
zeigen die Pläne: Arme Kinder bekommen in Zukunft mehr. Und das ist
gut so.
Die Bundesregierung plant, die vom
Bundesverfassungsgericht angeordnete Neubestimmung der Hartz-IV-Sätze
teilweise durch ein Gutscheinsystem umzusetzen, das bestätigte die
stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Miriam Gruß
der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Montagsausgabe). Denkbar sei auch eine Chipkarte, sagte Gruß. Die
Liberalen begrüßten die Idee von Arbeitsministerin Ursula von der
Leyen, Mahlzeiten in Schu
Die Linkspartei-Vorsitzende Gesine Lötzsch hat
ihren Ko-Chef Klaus Ernst gegen den Vorwurf ungerechtfertigter
Bereicherung in Schutz genommen. Die Zulagen an Ernst – es geht um
3500 aus der Parteikasse und 1913 Euro für seine stimmberechtigte
Mitgliedschaft im Fraktionsvorstand – seien "eindeutig geregelt per
Beschluss", sagte Lötzsch dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe).
"Diskutieren kann man immer alles. Aber die Dinge sind eindeutig mit
Beschlü
Nach der Ersthilfe für die Opfer der "Loveparade"
muss nach Ansicht von Bundespräsident Christian Wulff eine
langfristige Unterstützung organisiert werden. Im Gespräch mit den
Zeitungen der WAZ-Mediengruppe nannte er als Beispiele einen
Hilfsfonds und die Einsetzung eines Ombudsmannes. "Wir alle haben
jetzt eine Verantwortung für die Duisburger", sagte Wulff. Der
Bundespräsident warnte davor, mit dem Finger auf das Ruhrgebiet zu
zeig
