Geteilte Meinung zum Verbot von Internetpornographie
Ergebnisse der mingle-Trend-Umfrage zum Verbot von Pornographie im Internet
Saarbrücker Zeitung: Rumänische Erntehelfer auf dem Vormarsch
Weil polnische Arbeitskräfte zunehmend
Deutschland meiden, greifen die Landwirte verstärkt auf rumänische
Erntehelfer zurück. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe)
berichtet, wurden von den landwirtschaftlichen Betrieben bis Mitte
Juli rund 80.000 rumänische Arbeitskräfte angefordert, so viele wie
noch nie. Die Zeitung beruft sich auf Zahlen der Bundesagentur für
Arbeit.
Demnach lag die Zahl der Saisonarbeitskräfte aus Ru
Prozess gegen zwei Journalisten in der „Sachsen-Sumpf“-Affäre: ROG fordert Freispruch
Im Dresdner Strafverfahren gegen zwei Leipziger
Journalisten fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) einen klaren
Freispruch. "Alles andere wäre ein Skandal", sagte
ROG-Vorstandssprecher Michael Rediske in Berlin. "Eine Verurteilung
würde künftige Berichterstattung zu Korruptionsaffären behindern und
damit die Pressefreiheit beeinträchtigen."
Schon die Einleitung des Strafverfahrens gegen die freien
Journalisten Arndt Ginzel und Thomas Datt, die
Rheinische Post: Schäuble kappt Ökosteuer-Rabatte der Industrie
Tausende Unternehmen müssen sich im kommenden
Jahr auf höhere Energiesteuern einstellen. Bundesfinanzminister
Wolfgang Schäuble (CDU) will den Mindestbetrag, den Unternehmen des
produzierenden Gewerbes auf jeden Fall im Rahmen der Strom- und
Energiesteuer zahlen müssen, auf das Zehnfache erhöhen. Dies geht aus
dem Entwurf für das "Gesetz zur Reduzierung von Subventionen aus der
ökologischen Steuerreform" hervor, der der in Düsseldorf
ersche
Rheinische Post: Chef des Marburger Bundes rechtfertigt den Anstieg von Knie- und Hüftgelenksoperationen
Der Chef der Ärztegewerkschaft Marburger Bund,
Rudolf Henke, hat den Anstieg der Knie- und Hüftgelenksoperationen in
den vergangenen Jahren rechtfertigt. "Die Bereitschaft der Menschen,
sich mit Schmerzen und Bewegungseinschränkungen abzufinden, geht
zurück", sagte Henke der "Rheinischen Post". Henke reagierte damit
auf den heute veröffentlichten Krankenhausreport der Barmer/GEK. Den
erneuten Anstieg der Fallzahlen im Krankenhaus bei kürzere
WAZ: Schriftstück belegt Streit um Sicherheitskonzept und massive Einflussnahme
Bereits vier Wochen Wochen vor der Loveparade hat
das Bauordnungsamt massive Einwände gegen das vorgelegte
Sicherheitskonzept erhoben. Das geht aus einem Sitzungspotokoll
hervor, das den Zeitungen der WAZ-Gruppe vorliegt (Mittwochausgabe).
Danach mussten die Sicherheitsbedenken auch dem Duisburger
Oberbürgermeister Adolf Sauerland entgegen bisherigen Aussagen im
Detail bekannt gewesen sein. Dies geht aus dem Verteiler hervor, der
handschriftlich auf dem Protokoll vom 18.06 verme
Kölner Stadt-Anzeiger: CDU/CSU-Sprecher fordert Rücktritt des Duisburger Oberbürgermeisters
Köln. Der innenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, hat den Duisburger
Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) zum Rücktritt aufgefordert.
"Es ist abenteuerlich und unverantwortlich, dieses Gelände mit dieser
Eingrenzung als Veranstaltungsort zu wählen – mit einem Tunnel als
Fluchtweg, auf dem Gegenverkehr herrscht", sagte der CSU-Politiker
dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe). "Deswegen wird das
Schon wieder ein Aus für das Melbbad?
Die Poppelsdorfer CDU nimmt Stellung
Neuer Datenschutz für Beschäftigte – Ihre Idee zählt
München, 27. Juli 2010 – Lidl, Telekom, Deutsche Bahn und jüngst wohl auch der Textil-Discounter KiK – die Skandale um Datenschutzverstöße in großen Firmen reißen nicht ab. Jetzt sollen Arbeitnehmer in die Gesetzgebung zu einem verbesserten Beschäftigtendatenschutz mit einbezogen werden. Dazu hat die Bundestagsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN einen eigenen Rohentwurf für ein Arbeitnehmer-Datenschutzgesetz veröffentlicht und zur Diskussion im
Der Tagesspiegel: Polenz spricht von „Geheimnisverrat“ bei Afghanistan-Akten
Nach der Veröffentlichung von zehntausenden
Geheimakten zum Militäreinsatz in Afghanistan machen sich deutsche
Politiker vor allem Sorgen wegen möglicher Auswirkungen auf die
Sicherheit der Truppen am Hindukusch. Ruprecht Polenz (CDU),
Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, zeigte sich
zwar einerseits "beruhigt", dass die Geschichte des
Afghanistankrieges "nicht neu geschrieben werden muss", da die
Dokumente "alles in allem, v
