Jetzt wollen die Brüsseler Bürokraten uns also auch
noch vorschreiben, mit welcher Wasserstrahlstärke wir duschen dürfen.
Die Glühbirne haben sie uns schon weggenommen und Vorratskäufe in den
Baumärkten provoziert. Das Hamstern dürfte noch weiter gehen. Denn
das "Ökodesign"-Programm der EU knöpft sich auch noch Türen, Fenster,
Wasch- und Putzmittel sowie Isoliermaterial fürs Haus vor. Halten wir
den europäischen Beamten
War das etwa der Abschied vom angekündigten Abzug,
wie manche orakeln? In seinem ersten Interview auf neuem Posten
stellte der Afghanistan-Kommandeur der NATO Petraeus den von
US-Präsident Obama für Juli nächsten Jahres angekündigten
Truppenabbau in Frage. Seine Formel: Das Ganze sei ein Prozess, kein
Ereignis und an Bedingungen gebunden. Mithin müsse man beim Termin
flexibel sein. Stolpert Obama also schon ein paar Wochen nach
Ablösung des unbotmä
1,3 Millionen Menschen sind auf Rechtsfürsorge angewiesen
Die Versorgung benachteiligter Menschen in unserer Gesellschaft gerät immer mehr in Gefahr, wenn der Sozialstaat die finanziellen Zuwendungen nicht den gestiegenen Anforderungen anpasst. Darauf macht Thomas Behrendt vom Berliner Landesverband der Berufsbetreuer/innen (BdB) aufmerksam: „Seit mehr als fünf Jahren wird unsere Arbeit nur noch pauschal und nicht mehr nach dem tatsächlichen Zeitaufwand vergütet.“
Wolfgang Clement, von 2002 bis 2005
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, hat sich im Interview mit
dem DAF gegen die Erhebung einer Brennelementesteuer ausgesprochen.
Im Talk mit Dr. Jünemann sagte er: "Die Brennelementesteuer ist
wirklich falsch." Zur geplanten Luftverkehrsabgabe: "Eine
Luftverkehrsabgabe allein auf nationaler Basis halte ich für
grundverkehrt." Ein noch größerer Dorn im Auge ist Clement die
Solarförderung in Deuts
Einen lebendigeren Landtag als in der Vergangenheit
erwartet der neue Parlamentspräsident Eckhard Uhlenberg. "Die
Auseinandersetzungen zwischen den Fraktionen werden sicherlich
interessanter und von der Öf-fentlichkeit intensiver wahrgenommen
werden", sagte der CDU-Politik dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Dienstag-Ausgabe) vor dem Hintergrund, dass sich die neue
Minderheitsregierung im Parlament immer wieder neu um Mehrheiten für
ihre Projekte bemü
Bezugnehmend auf aktuelle Presseberichte über die
Ineffektivität von Versuchen Kinderpornographie im Internet durch die
Internetwirtschaft löschen zu lassen, erklärt der innenpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:
Aktuelle Berichte in der Presse bestätigen, was wir seit langem
befürchtet haben: Der alleinige Verlass auf Löschversuche ist
ineffektiv. Bei der Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet
greifen
Nahrung und Medizin am dringendsten
gebraucht / Hautkrankheiten nehmen zu
Nach Auffassung von CARE Deutschland-Luxemburg steht Pakistan
"unmittelbar vor einer Hungerkrise, wenn nicht eine Kraftanstrengung
ohne Beispiel erfolgt, mehr Lebensmittel bereit zu stellen" so der
CARE-Hauptgeschäftsführer Dr. Anton Markmiller. Es gebe keine
regelmäßige Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln und
sauberem Wasser.
„Eiserner Vorhang“ nannte Winston Churchill 1946 die Absperrung des Ostblocks gegenüber der übrigen Welt. 1.393 km dieser Grenze trennten die sowjetische von den westlichen Besatzungszonen Deutschlands und bildeten später die Grenze zwischen DDR und Bundesrepublik.
