Endlich. Die Bundesbank hat mit dem Antrag zur Entlassung Thilo
Sarrazins einen überfälligen Schritt vollzogen. Es spricht alles
dafür, dass Bundespräsident Christian Wulff den Rauswurf besiegeln
wird. Ein Mann vom Schlage Sarrazins hat in der Chefetage von
Deutschlands wichtigster Bank nichts zu suchen. Er war von Anfang an
eine glatte Fehlbesetzung. Nicht weil es dem früheren Finanzsenator
an Kompetenz für den Posten mangel
Das Internetportal www.pflegelotse.de wurde bisher rund 17
Millionen Mal angeklickt. Diese immense Zahl belegt das gewaltige
Interesse an verlässlichen Informationen über Pflegeheime und
ambulante Dienste. Doch die kostspielige Prüfung durch den
Medizinischen Dienst der Krankenkassen und die Benotung sind nur dann
sinnvoll, wenn sie Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen
tatsächlich Orientierung bieten.
Die Bundesbank macht den Anfang und die SPD
möchte gerne folgen. Thilo Sarrazin wird von den Frankfurter
Währungshütern der Stuhl vor die Tür gesetzt. Da der Bundespräsident
den Akt formal vollziehen muss, gewinnt das Ganze den Charakter einer
hochoffiziellen Ächtung. Man kann sich fragen, ob man ihm damit zu
viel Ehre antut. Immerhin wird nun garantiert der Ruf laut, hier
werde jemand abgestraft, der mutig Dinge beim Namen nenne. Was
allerdings abwegig ist. G
Gerechte und Selbstgerechte (Letztere halten
Augenrollen in Talkshows anscheinend schon für ein Argument gegen
Thilo Sarrazin) haben die Schlinge um den Kopf des Provokateurs und
Noch-Bundesbankers zugezogen. Bundespräsident Christian Wulff, der
schon den Duisburger OB Sauerland allzu fix und ungeprüft schuldig
gesprochen hatte, lässt nun zum Schein neutral den Eindruck erwecken,
dass er den Entlassungsantrag zu Lasten Sarrazins in aller Sorgfalt
prüfen werde. Man
Seit einem Jahr werden Pflegeheime und
ambulante Dienste überprüft. Doch das einzige greifbare Ergebnis des
Pflege-TÜVs sind Streit und Prozesse. Die Angehörigen können mit den
guten Noten, die allerorten vergeben werden, wenig anfangen. Sie
müssen sich weiterhin auf ihren eigenen Eindruck und Gespräche mit
der Heimleitung verlassen. Der Pflege-TÜV hat sein Ziel bislang
komplett verfehlt. Die Alternative kann aber nicht darin bestehen,
die unangemel
Nun sitzen sie also wieder beisammen am
Verhandlungstisch, und binnen Jahresfrist sollen Israelis und
Palästinenser sich zusammengerauft haben, so hat es US-Präsident
Barack Obama verkündet. Der Wille mag ja Berge versetzen, aber haben
die Konfliktparteien jenseits aller Friedensschwüre überhaupt den
Willen, sich zu einigen? Man mag das bezweifeln. In Israel regiert
Benjamin Netanjahu in einer Koalition mit Ultra-Religiösen, die jedes
Zugeständnis ablehne
Die Bundesbank hat entschieden, Sarrazin soll
gehen. Jetzt wird auch die SPD fieberhaft nach einer Chance suchen,
sich des unangenehmen Genossen zu entledigen. Keine Frage: Der
Zahlenmann hat mit seinem Thesengewitter und nachfolgenden
Einlassungen für Empörung gesorgt, oft zu Recht. Dennoch: Nicht alle
Gedanken Sarrazins sind wirr und nicht jeder ein Radikaler, der ihm
zustimmt. Vielmehr beweist das öffentliche Interesse, die
Leserbriefe, Tumulte in Buchläden und die
Nun hat die Bundesbank also doch Ernst gemacht
und Thilo Sarrazin die Tür gewiesen. Es ist die erste Abberufung
eines Vorsitzenden in der Geschichte der Deutschen Bundesbank. Wenn
Bundespräsident Christian Wulff den Antrag unterzeichnet – und davon
ist auszugehen -, ist Sarrazin weg vom Fenster, vorerst jedenfalls.
Am Ende war der öffentliche und auch politische Druck zu groß.
Spätestens nach seinem Auftritt in der Fernsehsendung »Hart aber
fair« mit
Wachstumsfreundlich mag es sein, das Sparpaket der
Bundesregierung, und zum Abbau der Staatschulden wird es auch
beitragen. Doch dass es die Lasten gerecht und gleich verteilt,
können wohl nur die kühnsten Finanzpolitiker behaupten. Wenn jenen,
die mit jedem Euro rechnen müssen, um Monat für Monat über die Runden
zu kommen, Elterngeld, Heizkostenzuschüsse, Übergangsgeld und
Rentenbeiträge gestrichen, En
Die Karriere Thilo Sarrazins bei der Bundesbank
ist definitiv beendet, selbst wenn der Rauswurf juristisch noch etwas
kompliziert ablaufen könnte. Für diesen spektakulären und einmaligen
Akt der Trennung lassen sich gute Gründe nennen: Vor allem könnte
sich der provozierende Buchautor Sarrazin als Bank-Vorstand
rufschädigend für das Institut und die Bundesrepublik erweisen. Für
den 65-Jährigen ist der Jobverlust zumindest wirtschaftlich keine
Kat
