Hat sich die Kanzlerin im Urlaub "neu erfunden", wie
ihr mancher Parteifreund und publizistische Beobachter geraten hat?
Sicher nicht. Aber eine Veränderung ihres Regierungsstils will Merkel
offenbar signalisieren. Weniger warten und laufen lassen. Mehr
Führung und Positionierung sofort – ehe die Koalition wieder
zerstritten dasteht. Die Chefin hat das Verfahren am Richtigen
ausprobiert: Aber ein bisschen Westerwelle-Zausen wird nicht reichen.
Es stehen Großkonflikt
RA-Horrion: Die Haftung des Schädigers"beim Betrieb eines Fahrzeuges"i S v§ 7 Abs. 1 StVG setzt keine Kollision voraus – Verkehrsrecht Dresden – Rechtsanwalt Dresden.
RA-Horrion: Der Arbeitnehmer genießt auch in seinem Insolvenzverfahren den Pfändungsschutz des Arbeitseinkommens- Insolvenzrecht Dresden – Rechtsanwalt Dresden.
Angela Merkel hat sich resolut aus der
Sommerfrische in den Dolomiten zurückgemeldet. Ihren frisch ins Amt
eingeführten Regierungssprecher Steffen Seibert ließ die Kanzlerin
eine neue Steuersenkungsdebatte beenden, bevor die überhaupt beginnen
konnte. Hat die Kanzlerin nicht nur einen neuen Sprecher, sondern
sich auch gleich selbst ein neues, nämlich energisches Auftreten
verordnet? Die für Merkels Verhältnisse prompte und überaus deutliche
Absage an
Unternehmen, die in der Krise entlassen haben, stellen wieder ein.
Das ist positiv für Arbeitslose. Und geht man nach der aktuellen
DGB-Studie, sind mehr Jobs auch gut für die "Volksgesundheit". Denn
wer Arbeit hat, ist weniger krank. Soweit, so erfreulich. Doch die
guten Nachrichten vom Arbeitsmarkt haben einen Schatten. Viele
Arbeitgeber kümmert die Gesundheit der Arbeiter wenig. Wer schon auf
das Kriseninstrument Kurzarbeit verzichtet
Das Leben in Afghanistan, in Somalia, in Nigeria, Sudan oder Iran
ist hart. Es ist ungerecht. Die Menschen werden unterdrückt,
ermordet. Sie müssen all das erleiden und erdulden, was in einem Land
wie Deutschland pure Abscheu hervorruft. Darunter die Steinigung von
unverheirateten Paaren oder auch von vergewaltigten Mädchen. Ein
humanitärer Albtraum. Ein Albtraum, der durchaus mit Berechnung immer
wieder im Vorfeld des Afghanistan-Einsatzes thematisie
Unkompliziert und unbürokratisch soll die Bildungskarte werden,
mit der Arbeitsministerin Ursula von der Leyen die Vorgabe des
Verfassungsgerichts umsetzen will, Hartz-IV-Kinder zusätzlich zu
fördern. Das ist ein löblicher Vorsatz. Aber ob ein Kartensystem, von
dem bundesweit mindestens eineinhalb Millionen Kinder profitieren
sollen, so einfach funktioniert, muss erst noch bewiesen werden. Es
gibt genügend Beispiele moderner Technik in
Hartz-IV-Familien sollen, so der Plan von
Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU), künftig von den
Arbeitsagenturen eine "Bildungskarte" erhalten, die vom Bund mit bis
zu 200 Euro aufgeladen wird. Die Idee findet immer mehr Befürworter.
So bezeichnet auch SPD-Vizechefin Manuela Schwesig die Chipkarte als
sinnvoll. Doch die Goldkarte für Hartz-IV-Kinder hat sehr viele
Tücken, die in der gegenwärtigen Debatte kaum berücksichtigt werden.
Es g
