Jetzt nur nicht übermütig werden. So erfreulich es ist, dass die
Wirtschaft wieder kräftig wächst und die Steuerquellen deutlich
stärker sprudeln als erwartet – es muss trotzdem am Sparkurs
festgehalten werden.
Denn erstens steht noch nicht fest, wie stabil die konjunkturelle
Erholung ist. Und zweitens erwirtschaftet der Bund nicht etwa
Überschüsse, sondern macht einfach nur etwas weniger neue Schulden.
Letztlich wird sein
Wären die Umstände nicht so tragisch, ginge das als schlechter
Witz durch: Da will Duisburgs sesselklebender Oberbürgermeister Adolf
Sauerland den Eindruck zerstreuen, er habe die Loveparade gegen allen
guten Rat in seiner Stadt durchgedrückt; im selben Interview aber
offenbart er sich als williges Rädchen in der Marketing-Maschinerie
des windigen Veranstalters. Nach Vorrang der Politik sieht es
jedenfalls nicht aus, wenn das gewählte
Die Drohungen der Stromkonzerne sind an Dreistigkeit nicht zu
überbieten. Dass sie polternd über den Medien-Boulevard den Weg in
die Öffentlichkeit suchen, zeichnet ein Bild ihrer verzweifelten
Lage. Eon, RWE, Vattenfall und EnBW sehen ihre Felle davonschwimmen.
Der Goldesel Atomkraft droht zu lahmen.
Die aggressive Strategie der Energieversorger ist auch insofern
grober Unfug, als längst klar ist, dass eine Laufzeitverlängerung von
Kernkra
Barack Obama hat eine große Chance verpasst. In der teils
erbittert, manchmal niveaulos geführten Diskussion um den Bau einer
Moschee in New York unweit des Schauplatzes der schlimmsten
Terrorattacke der jüngsten Geschichte macht es sich der US-Präsident
viel zu leicht. Die Religionsfreiheit sei ein fundamentaler Wert der
USA, daher gelte sie für jedermann, argumentiert er. Das ist richtig.
Ob es klug sei, ein islamisches Zentrum
Die Zahl ist kaum zu fassen: 20 Millionen Menschen soll die
Jahrhundertflut in die Obdachlosigkeit gerissen haben. 20 Millionen –
das entspricht fast der Einwohnerzahl der Metropolregionen von
London, Paris und Berlin zusammen. Es mangelt an Essen, sauberem
Wasser und Medizin. Jetzt droht der Tod durch Seuchen.
Gewiss: Selbst in entwickelten Industrieländern wäre eine
Naturkatastrophe dieser gigantischen Dimension schwer zu verkraften.
2005 zeigte Hurrikan Kat
Die Vorwürfe gegen Linke-Chef Klaus Ernst,
Abstimmungen in seinem Landesverband manipuliert zu haben,
kommentiert die in Erfurt erscheinende "Thüringer Allgemeine"
(Montagsausgabe):
"Es gibt mal wieder eine Meldung zu Klaus Ernst. Der Obersozialist
fährt also nicht nur Porsche, kassiert dreifaches Gehalt und urlaubt
in der eigenen Alpenresidenz. Er rechnete auch nicht bloß Flüge zu
Unrecht beim Bundestag ab – nein, er hat zudem daheim in Bayern b
Guido Westerwelle legt schon wieder die verstaubte
Platte Steuersenkungen auf. Obwohl bereits absehbar ist, dass das
erfreulich kräftige Wachstum im zweiten Halbjahr wieder abflauen
wird, obwohl die Aufwendungen der zurückliegenden Krise, die riesige
Haushaltslöcher gerissen haben, noch längst nicht bezahlt sind,
obwohl es für wichtige Zukunftsaufgaben wie die Bildung noch keine
ausreichende Finanzierung gibt, wird der Ertrag des kurzen
ökonomischen Frühl
Wer die Sollbruchstellen in der politischen
Landschaft der Bundesrepublik ergründen will, fährt derzeit am besten
nach Stuttgart – mit der Bahn. Er wird auf einem schönen Bahnhof
ankommen, einem architektonischen Kleinod, auf das die Schwaben stolz
sind und das als heimliches Wahrzeichen der Landeshauptstadt gilt. Er
wird sehr schnell feststellen, dass dieses Bahnhofes wegen die
Emotionen hochgehen bei den ansonsten eher zurückhaltenden Einwohnern
des Musterbundeslandes. D
Es wird immer unerträglicher: Auch drei Wochen
nach der Loveparade-Katastrophe mit 21 Toten und Hunderten Verletzten
klebt Adolf Sauerland (CDU) noch immer an seinem Stuhl. Sein
Eingeständnis, die Öffentlichkeit mit falschen Besucherzahlen bewusst
angelogen zu haben, reicht alleine schon aus für einen sofortigen
Rücktritt. Es erwartet niemand, dass Adolf Sauerland die alleinige
Verantwortung für die Tragödie übernimmt. Hier haben mehrere versagt,
nicht
In Delmenhorst haben sie vor ein paar Jahren schon
mal nachts die Straßenlaternen abgestellt: Die Sträßchen lagen ebenso
düster da wie das umliegende niedersächsische Flachland. Anderswo, im
brandenburgischen Döbern, fehlen 1250 Euro, um das Stadtfest zu
feiern. So weit ist es gekommen mit Deutschlands Städten. Die
Finanznot raubt ihnen die Möglichkeit, ihre Funktionen zu erfüllen,
nämlich Orte des Lichts zu sein und für ihre Bürg
