Als Angela Merkel im Herbst ihr Kabinett
vorstellte, mangelte es nicht an Häme für die Personalie Brüderle.
Der FDP-Mann aus der Kohlzeit habe wohl untergebracht werden müssen,
mutmaßte man. Alle, die damals mitlästerten, können sich nun die
Augen reiben. Schon wieder hat der Wirtschaftsminister Lob verdient.
Wie beim Fall Opel, als er sich gegen den Widerstand der Kanzlerin
gegen Staatshilfen aussprach, hat Brüderle auch Recht, wenn er die
unselig
Weltverbesserer, Aufklärer oder Verräter? Wer
mehr als 90 000 zumeist geheime Militärakten zum Afghanistan-Einsatz
ins Internet stellt, sollte ganz genau wissen, was er tut.
Kriegsverbrechen aufdecken und zum Verständnis der Kämpfe am
Hindukusch beitragen – so begründet der Australier Julian Assange
sein Handeln. Damit bewegt er sich auf einem gefährlichen Pflaster.
Denn der Gründer der Internetplattform Wikileaks kann nicht ein
Beispiel von Kriegsv
So empörend, wie die Reaktionen auf den
Brüderle-Vorstoß es nahelegen, ist das Ansinnen nicht. Der Unmut im
Kanzleramt, ja bis weit in seine eigene Partei hinein kann nur daher
kommen, dass man Brüderle die Ruhestörung im Sommerloch übelnimmt.
Tatsächlich schlägt er an einer Stelle Krach, wo die gebeutelte
Koalition ausnahmsweise einmal keine akuten Probleme hatte. Wenn er
auch in der Sache richtigliegt, muss er sich kritisch fragen lassen,
ob sein
von Joerg Helge Wagner Hört, hört! In Afghanistan herrscht ein
schmutziger Guerillakrieg: viele zivile Opfer, militärische
Fehlschläge der Alliierten, zum Teil versagende Präzisionswaffen. Der
pakistanische Geheimdienst ISI spielt eine höchst dubiose Rolle; und
die Deutschen haben sich zunächst mit etwas naiven Vorstellungen an
diesem Konflikt beteiligt. Die Amis hingegen haben Spezialeinheiten,
die gezielt Taliban-Kommandeure ausschalten
Der Hinweis, die Rentner erwirtschafteten
langfristig die Garantie selbst, weil künftige Steigerungen geringer
ausfielen, ist fragwürdig. Der Riesterfaktor, der dem Ausgleich
zwischen Alt und Jung dienen sollte, wurde bereits zweimal
ausgesetzt, damit die Rentner nicht noch schlechter dastanden.
Ausgerechnet vor der Bundestagswahl 2013 ist kaum damit zu rechnen,
dass die Bundesregierung geringere Rentensteigerungen als eigentlich
möglich durchsetzt. Schließlich sind d
Gestern erst, also rund 40 Stunden nach der
Katastrophe in seiner Stadt, kommt Adolf Sauerland, dem amtierenden
Oberbürgermeister von Duisburg, die Idee, über einen Rücktritt
nachzudenken. Die er aber kurz danach wieder verwirft. Dabei gibt es
für den Mann nichts mehr zu überlegen, er muss gehen. Nach dieser
Katastrophe in seiner Stadt mit 19 Toten ist dies die einzig mögliche
Konsequenz. Das gebietet der Anstand: Bevor die Staatsanwälte geklärt
haben
Der Krieg in Afghanistan fordert viele Opfer. Auf dem
fernen Schlachtfeld sterben Aufständische, Zivilisten und Soldaten,
in der Heimat bleiben Wahrheit, Transparenz und Glaubwürdigkeit auf
der Strecke. Ein faires Urteil über die reale Lage am Hindukusch und
den Sinn der Militärmission fällt daher schwer – es wird vereitelt
durch die regierungsamtliche Geheimhaltung, Verharmlosung und
Vertuschung. Die Veröffentlichung vertraulicher US-Dokumente über den
A
19 Menschen totgetrampelt – und keiner war’s. Kein
Oberbürgermeister, der sich der Verantwortung stellen würde. Kein
Polizeipräsident, der Planungsfehler einräumte. Und der Vorwurf, dass
die Stadt Duisburg unbedingt eine Massenveranstaltung durchziehen
wollte, für die sie gar nicht gewappnet war, dass Kritiker
strafversetzt wurden – der steht im Raum. Nicht, dass der eine oder
andere Rücktritt etwas wieder gut machen würde. Es geht vi
Zu fragen ist allerdings, ob man die Love Parade
für immer absagen muss. Die Entscheidung ist unter dem Eindruck des
Grauens und der Trauer verständlich, sicher auch unter dem Druck, der
sich vor dem Veranstalter immer mächtiger aufgebaut hat. Aber sie ist
nicht zwingend. 1985 wurden im Brüsseler Heysel-Stadion beim
Europacup-Finale 39 Menschen zu Tode gequetscht und 400 verletzt, vor
zehn Jahren starben beim Festival in Roskilde neun Menschen vor der
Bühne, aber es
