Die Stimmung hat sich gedreht. Es ist noch gar nicht so lange her,
da waren Nichtraucherschutz-Initiativen in jeder verräucherten Kneipe
mit dröhnendem Gelächter und der Raucher-Bemerkung erledigt, man habe
sich doch auch noch nie über die Belästigung durch Nichtraucher
beschwert! In vielen Gaststätten, öffentlichen Dienststellen und am
Arbeitsplatz hat sich längst die Praxis durchgesetzt, dass nicht die
Nichtraucher
Wenn Angela Merkel in diesen Tagen über den Rhein blicken würde,
könnte sie den Radau in ihrer Koalition vermutlich etwas gelassener
ertragen. Denn verglichen mit den Sorgen von Frankreichs Präsident
Nicolas Sarkozy nimmt sich das Berliner Polit-Theater geradezu
niedlich aus. Seit Wochen jagt in Paris eine Affäre die andere. Immer
geht es dabei irgendwie um die Unverfrorenheit von
Regierungsmitgliedern im Umgang mit Steuergel
Eine rundum gute Wahl. Für Polen – aber auch für
Deutschland; und damit für die deutsch-polnischen Beziehungen. Die
haben sich in den vergangenen zwanzig Jahren zwar so gut entwickelt,
dass heute nur noch jeder siebente Pole Angst vor dem mächtigen
Nachbarn im Westen empfindet. Dennoch ist die gute Nachbarschaft
nicht so stabil, als dass sie temporäre Belastungen schadlos
übersteht. Dass der künftige Staatspräsident Bronislaw Komorowski
heißt,
Es gibt viel zu tun für Polens neuen Präsidenten
Bronislaw Komorowski und Ministerpräsident Donald Tusk. Beide müssen
die Modernisierung des Landes vorantreiben und außenpolitisch
verlorenes Vertrauen wieder aufbauen. Vor allem aber müssen sie
schnell und entschlossen handeln. Sie haben nur jetzt die Gelegenheit
dazu, das Notwendige zu tun. Bis zu den Parlamentswahlen im kommenden
Jahr haben sie soviel Macht auf sich vereint, wie seit der Einführung
freier
Nach dem eindeutigen Volksentscheid zum Rauchverbot
in Bayern wird auch in Sachsen-Anhalt der Ruf nach schärferen
Regelungen lauter. "Das Gesetz des Landes zum Nichtraucherschutz ist
in seiner jetzigen Form nicht ausreichend", sagte der Sprecher des
Verbandes der Ersatzkrankenkassen, Volker Schmeichel, der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe). Schmeichel
forderte ein totales Rauchverbot. Auch die AOK und die
Landtagsfraktion der Linken verlangten
Beim Nichtraucher-Votum hat sich der Volksentscheid
als Instrument direkter Demokratie bewährt. In den vergangenen Wochen
wurde hart gefochten, aber es fand eine Debatte auf hohem Niveau
statt. Wer als Bürger auf dem Laufenden sein wollte, hatte ein
breites Angebot. Dass dennoch nicht sehr viele Bayern abstimmten, lag
daran, dass das Rauchen in der Gastronomie zwar ein bedeutendes, aber
nur ein Einzelthema ist. Der Mehrheit war die Entscheidung
schlichtweg egal. Sie hatte weder mit
Guido Westerwelle war empört: "Hier wird im
Schatten der Fußball-WM ein Abkassieren beschlossen", schimpfte der
Chef der FDP. Nach zähem Ringen hatte sich die Regierungskoalition
auf eine Anhebung des Krankenkassenbeitrages verständigt. Das war im
Sommer 2006. Nun liegt Deutschland erneut im WM-Fieber. Und wieder
schlägt die Regierung bei den Kassenbeiträgen zu. Nur bei Westerwelle
ist von Empörung über das Kabinett nichts mehr zu spür
Endlich spricht mal jemand Klartext. Es ist das Volk
bei einer Volksbefragung und nicht die Politik. Die Politik nämlich
hat einen irrwitzigen Flickenteppich in Deutschland ausgelegt mit den
unterschiedlichsten Regelungen zu Raucherzonen und
Nichtraucherschutzzonen. Am Ende sah niemand mehr durch. Die
Vernebelungstaktik begann damit, dass der Bund den Nichtraucherschutz
zur Zuständigkeit der Länder erklärte – mit allen absehbaren Folgen.
Jede einigermaßen klare Rege
