Als die Bundeswehr in den 50-er Jahren gegründet
wurde, war sie eine Verteidigungsarmee. Der Feind stand im Osten, die
Bedrohung durch die Sowjetunion, die DDR, die anderen Staaten des
Warschauer Pakts war offensichtlich. Seitdem hat sich die Welt
grundlegend geändert. Die Teilung Europas in Ost und West ist
überwunden, der Warschauer Pakt zerfallen, die DDR Teil der
Bundesrepublik. Das für die Bundeswehr zuständige Ressort heißt zwar
unverändert Verteidi
Zwar soll die Wehrpflicht offiziell nur ausgesetzt
und damit dem Umstand Rechnung getragen werden, dass das Grundgesetz
nicht verändert werden muss. Aber der Plan, nur noch junge Männer
einzuziehen, die sich freiwillig melden, bedeutet in der Praxis, dass
es bald keine nationale Pflicht zum Dienst an der Waffe mehr gibt.
Die Bundeswehr muss nun das Kunstück vollbringen, auf der einen Seite
schlanker und effektiver zu werden, auf der anderen attraktiver,
damit die Schar der Fre
Was aber tun, wenn die Versicherten den
Zusatzbeitrag nicht zahlen? Rösler Lösung: Die Kassen melden den
Arbeitgebern säumige Zahler, die Arbeitgeber behalten dann zwei
Prozent des beitragspflichtigen Einkommens ein und leiten das Geld
den Kassen zu. Einfach, unbürokratisch, schnell. Trotz alledem
hinterlässt das Vorhaben ein ungutes Gefühl. Dass Arbeitgeber im
Auftrag von Sozialversicherungen als Inkasso-Unternehmen handeln
sollen, mag juristisch korrekt sei
Von einem »Aufschwung XL« sprechen die Jubler
angesichts des höchsten Quartalswachstums des deutschen
Bruttoinlandsproduktes (BIP) seit der Vereinigung.
Regierungsvertreter reagieren, wie sie das immer anlässlich
statistischer Verkündungen tun: Für positive Zahlen ist die eigene
Politik verantwortlich, an negativen ist das Ausland schuld. Was
natürlich auch diesmal überhaupt nicht stimmt: Die starke Nachfrage
aus China, den USA und von EU-Partnern
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im
hessischen Landtag, Tarek Al-Wazir, hält Steuererhöhungen für
unumgänglich, um das "haushaltspolitische Desaster" in den Griff zu
kriegen. In einem Interview mit der Frankfurter Neuen Presse
(Wochenendausgabe) sagte er: "Langfristig wird es ohne höhere
Einnahmen nicht gehen, alles andere wäre gelogen." Zudem hält der
Grüne den Gewerbesteuerwettbewerb der Kommunen für "mörd
Von einem "Sommermärchen" sprachen gestern die
Analysten. Wenn selbst nüchterne Zahlenmenschen in solche Euphorie
verfallen, muss schon etwas Besonderes passiert sein. Ist es auch: Da
ist zunächst einmal natürlich ein statistischer Effekt: Nach dem
dramatischen Sinkflug des Vorjahres ist es leicht, kräftige
Wachstumszahlen zu erreichen. Hinzu kommen Konjunkturprogramme, die
teilweise gerade ihre volle Wirkung entfalten. Und da ist natürlich
vor allem
