Nein, es läuft alles andere als rund für Angela
Merkel. Daran vermag auch der lockere und selbstbewusste Auftritt am
Mittwoch vor den Hauptstadtjournalisten nichts zu ändern. Die
Umfragen abgrundtief im Keller, die Koalition zerstritten, die
Mehrheit im Bundesrat futsch – die Bilanz nach zehn Monaten
Schwarz-Gelb fällt katastrophal aus. Nicht einmal die unerwartet
rosige Wirtschaftslage kann das Ansehen dieser Regierung noch
beflügeln. Ähnlich freudlos steht
Die Frage nach den Kosten für die frühkindliche
Bildung ist nicht mehr sakrosankt. Das wissen wir, seitdem Hessens
Ministerpräsident Roland Koch dieses Fass aufgemacht hat. Hamburg hat
die Kita-Gebühren trotz heftiger Proteste angehoben,
Schleswig-Holstein jüngst das kostenfreie dritte Kindergartenjahr
kassiert. Laut einer Umfrage überlegt jede dritte Kommune, an der
Gebührenschraube zu drehen. Kinderbetreuung ist teuer. Gute
Kinderbetreuung ist sehr teue
Bodo Ramelow darf weiterhin vom Verfassungsschutz
überwacht werden. Das ist eine gute Entscheidung, wenngleich der
Thüringer Linksfraktionschef zu denjenigen gehört, mit dem durchaus
Staat zu machen ist. Aber Ramelow ist freiwillig Mitglied einer
Partei geworden, in der Altkader der SED weiterhin leugnen, dass die
DDR ein Unrechtsstaat war. Die Dortmunder Bundestagsabgeordnete und
innenpolitische Sprecherin Jelpke versteigt sich zu der
Unverschämtheit, die Stasi als mu
Das Kostüm sommerlich weiß, die Haare frisch frisiert, ein
strahlendes Lächeln statt hängender Mundwinkel, keine Spur von
Muffel-Merkel – die Kanzlerin überraschte die versammelte
Hauptstadtjournaille mit einer geradezu offensiven
Gute-Laune-Vorstellung. Sie wirkte alles andere als urlaubsreif, im
Gegenteil, sie sah aus, als sei sie gerade bestens erholt aus den
Ferien gekommen. Angela Merkel, das rätselhafte Wesen, die Sphinx der
de
Im Sparpaket der Bundesregierung ist ein Element enthalten, das
die Lobbygruppen der Wirtschaft auf den Plan gerufen hat: Sie wollen
verhindern, dass die Regierung die großzügigen Rabatte kappt, die sie
bisher den energieintensiven Betrieben bei der Ökosteuer gewährt.
Diesem Druck muss die Regierung standhalten. Beginnt sie, das
Sparpaket an einer Stelle aufzuschnüren, wird sie auch an anderer
Stelle nachgeben müssen. Zu
Der letzte Auftritt der Regierungschefin vor der Sommerpause war
ein Offenbarungseid. Merkel präsentierte sich als Teflon-Kanzlerin.
Der Zwist der Koalitionäre in zentralen politischen Fragen, das
beispiellose Misstrauen zwischen CSU, FDP und CDU, die fehlenden
Leitlinien von Schwarz-Gelb – all das perlt an einer charmant
lächelnden Kanzlerin ab. Dabei hat diese Regierung – wenn schon nicht
bei der Kanzlerin, dann doch in der Bev&ou
Zum erforderlichen Ausbau der Kita-Plätze bis
2013 kommentiert die in Chemnitz erscheinende "Freie Presse":
Nach Schröder’scher Vorstellung kann die Politik den
Rechtsanspruch garantieren, wenn für maximal 38 Prozent der unter
Dreijährigen ein Kita-Platz zur Verfügung steht. Das Problem ist
jedoch, dass der Bedarf an Kita-Plätzen steigt und steigt und eben
nicht an einer politisch vorgegebenen Prozentmarke endet. In seiner
jüngsten Modellre
Erstaunlich gelassen geht Angela Merkel in den Urlaub.
Die Umfrageergebnisse für die schwarz-gelbe Koalition sind
verheerend. Rot-Grün könnte auf eine absolute Mehrheit der Sitze
hoffen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre. Die FDP könnte
dagegen an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, und die Union krebst um
die 30 Prozent herum. Da müsste sich die Bundeskanzlerin und
CDU-Vorsitzende eigentlich dringend Gedanken machen, wie sie die
Wähler
