Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag,
Jürgen Trittin, hat die Forderung von SPD-Chef Sigmar Gabriel
zurückgewiesen, die Grünen müssten sich zwischen SPD und Union als
möglichen Koalitionspartner entscheiden. "Wer wie die SPD eine solch
bemerkenswerte Beweglichkeit beim Koalieren zeigt, sollte vorsichtig
damit sein, anderen Belehrungen in Grundfestigkeit zu erteilen",
sagte Trittin dem Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe)
Für ihre geplante "Energiereise" Ende August
erntet Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Spott von Grünen und
Teilen der Energiebranche. Der energiepolitische Sprecher der grünen
Bundestagsfraktion, Oliver Krischer, stichelte in der "Saarbrücker
Zeitung" (Donnerstagausgabe): "Merkels Energiepolitik schreit nach
Fortbildung."
Es sei daher gut, dass sich die Kanzlerin "endlich einmal die
Kollateralschäden ansieht, die sie mit ihr
Der SoVD hat ein Positionspapier zur besseren Sicherung von
Beschäftigung und für mehr sozialen Schutz bei Arbeitslosigkeit
vorgelegt, das dringend notwendige Korrekturen in der
Arbeitsmarktpolitik aufzeigt. Das SoVD-Positionspapier zeigt die
dramatischen Fehlentwicklungen, die in den letzten Jahren in der
Arbeitsmarktpolitik stattgefunden haben und stellt insgesamt sieben
Kernforderungen für eine Korrektur dieser Entwicklung
Spätestens die Griechenlandkrise im Frühjahr 2010 hat deutlich
gemacht, dass ein internationales Insolvenzrecht für Staaten
überfällig ist, damit überschuldete Länder und ihre Gläubiger einen
geordneten Neustart regeln können. Ein verbindlicher
Umschuldungsrahmen für Länder, die ihre Auslandsschulden nicht mehr
bedienen können, würde allen Beteiligten mehr Rechtssicherheit geben
und schon im Vorfeld dafür sorgen, das
Per Walkie-Talkie gab heute Berlins Bürgermeisterin
und Senatorin für Stadtentwicklung Ingeborg Junge-Reyer das Signal
zur Verhüllung der Siegessäule. Binnen zehn Minuten ließen 12
Industriekletterer eine 800 Quadratmeter große Plane am Schaft des
Berliner Wahrzeichens herab. Überlebensgroß darauf abgebildet sind
Berlinerinnen und Berliner, die sich für ihre Stadt engagieren – sei
es im Sportverein, im Kulturleben, im Naturschutz, bei der Begl
Ein großes Meeting des Geistes, Vernunft und der Intelligenz mit Sachverstand ist das, was die aktuelle Gegenwart, die Menschheit und unsere Welt braucht. Eine weltweite Lösung aller Probleme sollte angestrebt werden, eine Neue Welt und Weltordnung in Demokratie und Frieden für alle.
