Bei jedem Ereignis, das einer Aufklärung bedarf,
bedient man sich einer simplen Methode: Es werden diejenigen befragt,
die dabei gewesen sind. Die israelischen Soldaten, die beim Überfall
auf die Gaza-Hilfsflotte beteiligt waren, dürfen allerdings nicht von
den Vereinten Nationen "verhört" werden, fordert der israelische
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Damit ist die Untersuchung des
Vorfalls sinnlos. Das weiß auch Netanjahu. Um die Beteiligung Is
Der Fall Kevin gilt als Symbol für Amtsversagen:
Ein Kleinkind wurde von seinem drogensüchtigen Ziehvater zu Tode
misshandelt. Nach Kevins Martyrium wurden auch zwei
Behördenmitarbeiter angeklagt. Dummerweise ist einer der beiden, und
zwar der mutmaßliche Hauptverantwortliche, dauerhaft
verhandlungsunfähig und muss sich deshalb nicht verantworten. Übrig
blieb allein der Amtsvormund. Dass dem Pensionär die Einstellung des
Verfahrens winkt, ist nur gerecht
Es ist ein weises Urteil, das auf der Hand lag. Es
ist zu offensichtlich: Ein zerzaustes Federvieh mit Hitlerbärtchen
und Wehrmachtshelm ähnelt in keiner Weise dem Andreaskreuz, das auf
"Thor Steinar"-Kleidungsstücken zu finden ist. Die Jungsozialisten um
Initiator Mathias Brodkorb haben gestern einen weiteren Sieg
errungen. Ihre Hitler-Persiflage ist ein Aushängeschild der
Initiative "Endstation Rechts" aus Mecklenburg-Vorpommern. Die Erlöse
aus
In der Affäre um Tierquälerei-Vorwürfe gegen
Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen ergeben
sich durch eindeutige Filmsequenzen erhebliche Zweifel an den
eidesstattlichen Versicherungen der Landwirte. Darin hatten sie
beteuert, dass Filmaufnahmen von toten und schwer verletzten Tieren,
die das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" am Montag (9.8.2010)
ausgestrahlt hatte, nicht aus ihren Ställen stammten. Beide Betriebe
gehören zur
Die neuen Personalausweise, die zum 1. November
2010 in Deutschland eingeführt werden, scheinen für Jugendliche auf
den ersten Blick günstiger zu sein als Personalausweise für
Erwachsene. Bei genauerer Betrachtung entpuppen sich die Gebühren pro
Gültigkeitsjahr für Jugendliche allerdings deutlich teurer als für
Erwachsene. Das berichtet die "Lokalzeit aus Köln" im WDR Fernsehen
in ihrer heutigen Ausgabe (11.08.2010) um 19.30 Uhr.
Dominik Brunner wurde im September 2009 auf dem
S-Bahnhof in München-Solln erschlagen. Die Politik reagierte sofort.
Bundeskanzlerin Angela Merkel versprach verstärkte Polizeipräsenz im
öffentlichen Raum. Sie sagte: "Die öffentliche Sicherheit ist ein
genau so hohes Gut wie die soziale Sicherheit." Was passierte
seither? Nichts. Die Gewalt auf Bahnanlagen nimmt drastisch zu. Für
2010 zeichnet sich ein Straftaten-Plus von bis zu 30 Prozent ab. Das
is
Was spricht dagegen, dass Polizisten bei
Demonstrationen oder Fußballspielen durch einen Namen oder eine
individuelle Dienstnummer identifizierbar sind? Aus Sicht der
Polizisten eine Menge: Sie befürchten, sich nach Einsätzen privaten
Bedrohungen und willkürlichen Anschuldigungen von Randalierern
ausgesetzt zu sehen, die sich ungerecht behandelt fühlen. Aus Sicht
der Bürger, deren Schutz eine originäre Aufgabe der Polizei ist,
jedoch eine Menge dafü
Es scheint Zeitalter zurückzuliegen, dass erhitzt
über Videokameras auf öffentlichen Plätzen diskutiert wurde. Damit
würde eine flächendeckende Überwachung eingeleitet, befürchteten die
Kritiker. Niemand soll sagen, dass die Befürchtungen nicht
eingetroffen wären. Die Kameras sind unauffällige Begleiter bei immer
mehr alltäglichen Gängen und Tätigkeiten. Auf Kreuzungen, Bahnhöfen,
in öffentlichen Verkehrsmitteln
NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne)
drängt den Bund, sich an den Kosten der Länder für nicht genutzten
Schweinegrippen-Impfstoff zu beteiligen. "Der Bund müsste sich kulant
zeigen und einen Teil der Ausgaben übernehmen", sagte Steffens den
Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgabe), nachdem die
Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Gefahr durch die Krankheit
zuvor offiziell herabgestuft hatte. Allein NRW hatte im vergangenen
Ja
Im Nachhinein stellt sich heraus: Der
Aufwand ging weit über das hinaus, was notwendig gewesen wäre. Wer
indes Mitte 2009 beschwichtigend auf die Bremse getreten hätte, um
dann von den Ereignissen überrollt zu werden, hätte politisch nicht
überlebt. Man habe diesmal einfach Glück gehabt, sagt jetzt die
WHO-Chefin und will von einer Fehlwarnung nichts wissen. Auch sei das
Virus noch in der Welt. Aber vielleicht sollten die Staaten ihre
Notfall-Pläne k
