Im Juni 2000 wurde das Buch des Lebens
veröffentlicht. Die erste Entschlüsselung des menschlichen Genoms
wurde verkündet. Der Text, den wir alle als Bauplan in uns tragen,
besteht aus drei Milliarden Buchstaben. Dieser Erfolg wurde als
Jahrhundertereignis gefeiert, die Wissenschaft könne nun die
Geheimnisse des Lebens entziffern – wenn man das Buch nur zu lesen
verstünde.
Die meisten Hoffnungen haben sich nicht erfüllt. Der Gedanke, für
jede Eigensch
Am Dienstag müssen die 67 Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion
entscheiden, wer ihr neuer Vorsitzender sein soll. Dass es dabei
eine Kampfkandidatur zwischen Familienminister Armin Laschet und
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann geben wird, überrascht nicht,
denn beide sind schon lange entschlossen, anzutreten. Es hat zwar
reichlich Versuche gegeben, einen von beiden zu einem Rückzieher zu
bewegen, doch erwartungsgemäß hat
In seinen wohl letzten Tagen als
NRW-Ministerpräsident ist es Jürgen Rüttgers gelungen, sich noch
einen weiteren kräftigen Imageschaden zuzufügen. Oder ihn sich von
seinen Strategen im Hintergrund zufügen zu lassen, sollten sie, was
allerdings wenig glaubhaft erscheint, ohne Weisung über das
Privilegien-Paket für ihren Chef für die Ex-Ministerpräsidenten-Zeit
verhandelt haben.
Ein Mann, der über viele Jahre versucht hat, in der CDU
Die Einigung auf eine Gesundheitsreform sollte den Neuanfang von
Schwarz-Gelb nach verpatztem Start signalisieren, doch was die
Koalition nun präsentiert, ist beschämend. Nach monatelangem Gezerre
geben CDU, CSU und FDP alle guten Vorsätze auf und einigen sich auf
erhebliche Mehrbelastungen für die Versicherten und deren
Arbeitgeber. Sie zahlen die Zeche für die Zerstrittenheit der
Koalitionsparteien, die zu vernünftigen
Christian Wulff redet, als habe er das
Präsidenten-Gen und also nie etwas anderes gemacht. Sympathisch,
offen, klar und ungeschminkt lässt er uns gleich am ersten Amtstag
wissen, was wir vom Staatsoberhaupt zu erwarten haben.
Erstens: Entspannter Pa-triotismus. Er wählte als Bezugspunkt die
Reichstagsverhüllung, mit der Deutschland vor 15 Jahren vor den Augen
der Welt zum ersten Mal seine souveräne, künstlerische Seite
demonstrierte. Viele Konservative ware
Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert den
Amtsantritt von Christian Wulff als neuer Bundespräsident: "Wer weiß
noch, dass Barack Obama seinen Amtseid verkorkst hat? Genau so viel
Bedeutung sollte man dem (souverän korrigierten) Schnitzer von
Christian Wulff zumessen hat: Keine. So viel Nervosität sei jedem
zugestanden in dem Moment, da er den höchsten Posten seiner Karriere
antritt. Einer Karriere, über die der SPD-Chef spottet, sie sei das
einzige, was
Gemessen an den selbst gesetzten Maßstäben ist
dieses Ergebnis erbärmlich. Keines der Ziele, die Union und FDP
anpeilten, ist erreicht worden. Mittlere Einkommen, die man entlasten
wollte, werden geschröpft. Die Arbeitgeber zahlen mehr. Eine
"einkommensunabhängige Beitragskomponente", im Koalitionsvertrag
festgeschrieben, wird es nicht geben. Auch Geringverdiener zahlen
drauf. Das System wird durch gestaffelte Zusatzbeiträge
komplizierter. Schwerer
Was ist daran demokratisch, wenn die Abweichler ihrem Kandidaten
erst im letzten Wahlgang, als die einfache Mehrheit gereicht hätte,
jene absolute Mehrheit genehmigten, die sie ihm – oder der Kanzlerin
oder wem auch immer – zuvor versagten? Es ist im Gegenteil der
Beweis, dass die Wahl instrumentalisiert – genauer: missbraucht –
wurde, um anonym Denkzettel zu verpassen. Der neue Bundespräsident
wird eine gehörige po
Zwölf Euro Mehrbelastung im Monat für einen
Gutverdiener. Weitere zwölf Euro muss der Arbeitgeber drauflegen. Das
schmerzt beide. Und kaum einer der 50 Millionen gesetzlich
Versicherten und deren Firmen werden verstehen, warum es zu diesem
Schritt kommen soll. Klar: Das Gesundheitssystem schreibt rote
Zahlen. Klar auch: Wenn niemand gegensteuert, ist es bald gar nicht
mehr finanzierbar. Doch deshalb fantasielos die Beiträge zu erhöhen,
zeugt von einer unglaublichen
Zuerst die gute Nachricht: Die Steuern werden 2011
nicht erhöht. Die schlechte: Aber die Krankenversicherungsbeiträge
steigen. Und das trifft Geringverdiener genauso wie die
Mittelschicht. Wer 1500 Euro brutto im Monat verdient, bekommt 4,50
Euro mehr abgezogen. 54 Euro im Jahr weniger sind ein Wort. Außerdem
verrät die schwarz-gelbe Koalition ihre großen Schwüre, den
Arbeitgeberanteil einzufrieren, weil alles andere
beschäftigungsschädlich wä
