Die Nachricht von steigenden Reallöhnen wird die schwarz-gelbe
Koalition in den nächsten Tagen als untrüglichen Beweis des
wirtschaftlichen Aufschwungs bezeichnen. Das stimmt aber nur
teilweise.
Die frohe Botschaft aus der Wirtschaft wird nämlich teilweise mit
Schulden finanziert. Zum Plus bei den Reallöhnen haben schließlich
auch die hohen Tarifabschlüsse des vergangenen Jahres beigetragen –
zum Beispiel für die rund 700
Große Veränderungen stehen in der Spitze des Bundesvorstandes der
Christdemokraten bevor, denn das Personalkarussell dreht sich: Gleich
drei der vier Stellvertreter von Parteichefin Angela Merkel hören in
diesem Jahr auf – der Hesse Roland Koch, Jürgen Rüttgers aus
Nordrhein-Westfalen und Christian Wulff aus Niedersachsen.
Nun spricht viel dafür, dass die Delegierten des Bundesparteitags
im November wieder einen der vier
Zwischen Präsidenten-Wechsel und Vuvuzela-Klang ist es fast
untergegangen: Mit ihrer Selbstverpflichtung auf Blockfreiheit hat
sich die Ukraine gegen Europa entschieden. Da mache sich niemand
etwas vor. Schließlich hat kein Land aus dem früheren sowjetischen
Machtbereich in die EU gefunden, ohne dass sein Weg über die NATO
geführt hätte.
Damit ist die weitere Richtung klar: Die Ukraine wird so stark
unter russischem Einfluss steh
Er liest vor: kein Pathos, kein Timbre, keine
Begeisterungsflammen. Dabei macht er eigentlich auch alles richtig:
Er dankt seinen Gegnern, er dankt seinem Vorgänger, er dankt dessen
Gattin. Alles sehr korrekt. Abgesehen vom Holperstart in den Amtseid
– na ja, menschlich eben. Und so könnte man mit etwas gutem Willen
feststellen: Es geht eine gewisse Selbstverständlichkeit aus vom
neuen Mann am wichtigsten Rednerpult des Landes. Spannend ist die
nicht. Aber möglicherwei
Man kann verstehen, dass die schwarz-gelbe
Bundesregierung nicht auf neuen Streit aus ist. Geklappt hat wenig in
den vergangenen neun Monaten, doch Zwist hat es reichlich gegeben
zwischen CDU, CSU und FDP. Die Gesundheitspolitik machte da keine
Ausnahme. Im Gegenteil, hatten sich Liberale und Christsoziale in
diesem Zusammenhang doch wechselseitig als »Wildsäue« und
»Gurkentruppe« bezeichnet. Angesichts dieses unverschämten
Umgangstons mutet die Nachricht
