Urteil zur Islamischen Gemeinde Penzberg
Urteil zur Islamischen Gemeinde Penzberg
Ein Signal für Mittel- und Osteuropa
Ein Signal für Mittel- und Osteuropa
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung zu FDP-Fraktionschef Hans-Peter Goetz:
Der Brandenburger FDP-Fraktionschef
Hans-Peter Goetz wird nach Informationen der "Märkischen
Oderzeitung" (Sonnabendausgabe) an diesem Wochenende seinen Rückzug
von diesem Amt bekannt geben. Auf einer Sondersitzung der liberalen
Abgeordneten am Donnerstagabend hatte sich herausgestellt, dass die
Mehrheit im Herbst Neuwahlen für den Fraktionsvorstand anstrebt. Seit
dem Frühjahr gab es zunehmend Kritik an Goetzes Führungsstil. Als
möglicher Nachfolger
Rheinische Post: Würde des Rücktritts
Ein Kommentar von Lothar Schröder:
Auf Rücktritte von Würdenträgern gibt es unterschiedliche
Reaktionen: die Erleichterung darüber, dass quälende Debatten um die
Schuld einer Person nun endlich beendet sind; oder den Respekt
gegenüber einer Entscheidung, die weniger das Schicksal der eigenen
Person, sondern das Ansehen des Amtes im Blick hat. Das ist der
Unterschied zwischen Bischof Walter Mixa und der Bischöfin Maria
Jepsen, die gestern den Schr
Westdeutsche Zeitung: Gesundheit darf kein Luxusgut werden =
Von Lothar Leuschen
Josef Schlarmanns Vorschlag ist sicher nicht
populär, und populistisch ist er schon gar nicht. Auf den ersten
Blick sieht die Idee des Vorsitzenden der
CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung so aus, als sollte der gesetzlich
Krankenversicherte weiter die Zeche bezahlen, die Pharmaverbände,
Lobbyisten, Krankenkassen, Ärzteschaft et cetera prellen. Und in der
Tat kommen in Schlarmanns Idee Einsparungen bei den üblichen
Verdächtigen mit keiner Silbe vor. Dennoch verdient se
Südwest Presse: KOMMENTAR · zu ATOMKRAFT , Ausgabe vom 17.07.2010
Südwest Presse Ulm, KOMMENTAR zu ATOMKRAFT, Ausgabe
vom 17.07.2010 Atomkraft, nein Danke – sollte sich in der
CDU/CSU/FDP-Koalition die begrüßenswerte Erkenntnis durchsetzen, dass
mit dem Festhalten an der Dinosauriertechnik zur Stromerzeugung
keinesfalls das Umsteuern auf umweltverträgliche und regenerierbare
Quellen behindert werden darf? Jedenfalls gewinnt man den Eindruck,
dass in Berlin versucht wird, den Betreibern von Atomkraftwerken
ihren Wunsch nach einer Verl
Mitteldeutsche Zeitung: zu Elterngeld-Plänen
Offenbar ist an dem Bericht jedoch etwas dran. Sonst
wäre er schließlich dementiert worden. Das macht die Sache umso
schlimmer. Denn das Sparpaket hat nicht nur eine soziale Schlagseite
zulasten der Schlechterverdienenden – und damit leider auch zulasten
vieler Menschen in Ostdeutschland. Die Regierungskoalition fällt hier
obendrein hinter ihre eigenen Ansprüche zurück, die sie einst
formuliert hat. Denn erstens will sie mit dem Elterngeld das
Kinderkriegen fö
Gedenken an Widerstand gegen Nationalsozialismus
Gedenken an Widerstand gegen Nationalsozialismus
Frankfurter Neue Presse: Weimars letzter Paukenschlag. FNP-Redakteur Georg Hauptüber Karlheinz Weimars Rückzug vom Posten des hessischen Finanzministers.
Als Roland Koch vor elf Jahren erstmals
hessischer Ministerpräsident wurde, machte er Weimar zum
Finanzminister und erfüllte damit dessen Lebenstraum.
Karlheinz Weimar zahlte es Koch zurück. Mit bedingungsloser
Solidarität zu Zeiten des CDU-Schwarzgeldskandals, aber auch mit
ausnahmslos überschuldeten Landeshaushalten, damit Koch die von ihm
gewünschte Gestaltungsfreiheit bei der Entwicklung des Landes bekam.
Erst nachdem Kochs Abschied aus der Politik fes
Voraussichtliche Themen in „Report Mainz“ / Montag, 19. Juli 2010, 21.45 Uhr im Ersten
"Report Mainz" bringt am Montag, den 19. Juli 2010,
um 21.45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge:
– Das Leid der Rennpferde: Tierquälereien hinter der
Hochglanzfassade großer Turniere
– Die katholische Kirche und die Wahrheit: Neue
Vertuschungsvorwürfe gegen Erzbischof Zollitsch
– Kriegserklärung der Hausärzte: Wie Ärztefunktionäre mit
Hausarztmodellen weiter Kasse machen wollen
– Lisas Welt: Wieso Hannelore Kraft
