Hannelore Kraft ist stolz darauf, dass in ihrer elfköpfigen
Ministerriege immerhin fünf Frauen vertreten sind. Sie ist auch stolz
darauf, mit den Kabinettsmitgliedern die unterschiedlichen Regionen
des Landes berücksichtigt zu haben. Ein ideales Team also, um den
angestrebten Politikwechsel in NRW einzuleiten? Da drängen sich
Zweifel auf. Der regionale Proporz – auf den auch die CDU Rücksicht
nehmen muss – ist noch kein Beleg
Der große Wurf blieb aus. Die Kabinettsliste, die
die neue nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft
(SPD) gestern vorlegte, kann dann doch nicht mit dem klangvollen
Namen aufwarten, den Beobachter rund um den Landtag bis zuletzt
erwartet hatten und den Kraft so gern präsentiert hätte.
Schon seit Tagen war ja bekannt, dass Kraft sich bei ihrer
Ministersuche einige Körbe von Wunschkandidaten eingehandelt hatte.
Ressort-Chef in einer Minder
Es mag auf den ersten Blick verwundern, dass der
Vatikan erst jetzt die Kirchen-internen Strafen für Sex-Verbrecher in
der Soutane überarbeitet. Schließlich wird seit Monaten über den
Missbrauch durch Priester debattiert. Doch in diesem Fall trifft –
ausnahmsweise – der Vorwurf, die Kirche reagiere zu spät, nicht ganz
den Kern. Diese Verbrechen werden seit 2001, als Joseph Ratzinger die
Verfahren aus Ärger über das Versagen von Bischöfen in vielen L&a
Deutschland hält Vorgaben des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts ein ? das gesamtstaatliche Defizit unterschreitet 2013 den Referenzwert von 3 % des BIP
Die Schwachstellen im Kinderschutz tragen
Vornamen. Etwa der Fall Dennis, ein Junge aus Cottbus, den seine
Eltern verhungern ließen und in eine Kühltruhe steckten. Oder das
Drama um Jennifer in der Uckermark, die von ihren Eltern über Jahre
eingesperrt wurde. In diesen Fällen wurde vor allem deutlich, dass
die oft mit zu wenig Personal ausgestatteten Behörden eklatant
versagt haben.
Gewiss sind diese Tragödien in Brandenburg nur Einzelfälle. Nicht
j
Der Boom, den Russlands Wirtschaft bis
ins Jahr 2008 erlebte, beruhte auf den Einnahmen aus der Förderung
von Öl und Gas. Doch spätestens in der Finanzkrise haben die Russen
schmerzhaft gelernt, dass sie die Basis ihres Wachstums festigen und
verbreitern müssen, dass sie das größte Flächenland der Erde in der
Tiefe des Raumes besser erschließen müssen, um Arbeitsplätze zu
schaffen und den Wohlstand zu heben. So werden jetzt im Beisein der
W olfgang Clements Anruf ereilte sie beim
Spargelschälen: Ob sie NRW-Ministerin für Bundes- und
Europaangelegenheiten werden wolle? Hannelore Kraft bejahte die Frage
des Ministerpräsidenten fröhlich. Doch so einfach wie damals im Jahr
2000 – als Rot-Grün noch über eine stabile Mehrheit verfügte – ist
die Kabinettsbildung nicht mehr.
Manchen Korb fing Kraft sich in den letzten Wochen ein. Zu
unsicher erschien vielen Bundes- und Europapolitiker
