Bundeshaushaltsentwurf 2011 – Trendwende angepeilt
Bundeshaushaltsentwurf 2011 – Trendwende angepeilt
Bundeshaushaltsentwurf 2011 – Trendwende angepeilt
Jützenbach erfolgreich im Europäischen Dorferneuerungswettbewerb 2010
Die angekündigten Beitragssatzerhöhungen sind eine
"unaufschiebbare Notoperation", um das drohende Rekord-Defizit in der
gesetzlichen Krankenversicherung von bis zu 11 Milliarden Euro im
nächsten Jahr aufzufangen. So hat heute die Vorstandskonferenz der 14
AOKs und ihres Bundesverbandes die jetzt von
Bundesgesundheitsminister Rösler vorgelegten Eckpunkte der
Gesundheitsreform bewertet.
Es sei gut für Versicherte und Beitragszahler, dass die Regierung
j
Schönheit ist besser als jedes Empfehlungsschreiben
Reporter ohne Grenzen (ROG) unterstützt den Aufruf
italienischer Journalisten zu einem nationalen Streik und
Nachrichtenboykott am 9. Juli. Italienische Medienschaffende
protestieren damit gegen ein geplantes Gesetz zur Telefonüberwachung.
Der Gesetzesentwurf zur Einschränkung von Abhörmaßnahmen stellt einen
fundamentalen Eingriff in die Pressefreiheit dar: Die Gesetzesvorlage
sieht unter anderem hohe Strafen für die Veröffentlichung von
Mitschnitten abgeh
Der Deutsche Journalisten-Verband hat sich dagegen
ausgesprochen, dass die Beiträge zur freiwilligen
Arbeitslosenversicherung um das Vierfache erhöht werden, wie von der
Bundesregierung mit dem "Gesetz für bessere Beschäftigungschancen am
Arbeitsmarkt" geplant. Gerade bei den freien Journalisten könne das
dazu führen, dass viele spätestens ab 2012, wenn die zweite Stufe der
Betragserhöhung greift, ihre Arbeitslosenversicherung aus
Kostengr&
Vor dem Hintergrund des internationalen
Weltbevölkerungstages am 11. Juli 2010 begrüßte Almaz Böhm,
geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Stiftung Menschen für
Menschen, die kürzlich getroffene Entscheidung der G8-Staaten,
zusätzliche 7,3 Milliarden US-Dollar für den Kampf gegen Mütter- und
Kindersterblichkeit bereitzustellen: "Wir freuen uns, dass diesem
wichtigen Thema ein stärkeres Gewicht in der internationalen
Entwi
Bundestagspräsident Lammert verabschiedet Direktor Stelzl in den Ruhestand – Nachfolger Semmler eingeführt
Anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen
Bundestag zum Legislativ- und Arbeitsprogramm 2010 der EU-Kommission
erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:
In ihrem Arbeitsprogramm stellt die EU-Kommission zentrale
politische Vorhaben für dieses Jahr vor. Erstmals enthält das
Programm auch einen Ausblick auf die Arbeit in den kommenden Jahren.
Das macht die Politik der EU transparenter und erleichtert den
Zum Thema "Religionsfreiheit weltweit schützen"
erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im
Deutschen Bundestag, Johannes Singhammer (CSU):
Wir in Deutschland wissen vom Wert der Freiheit des Glaubens. Ohne
Religionsfreiheit gibt es keinen dauerhaften inneren Frieden.
Es ist uns aber gerade als Christlich-Soziale Union wichtig, dass
Religionsfreiheit als unverzichtbares Menschrecht nicht an staatliche
Grenzen gebunden ist. Deshalb werden wir dara