In einer gestern veröffentlichten Mitteilung hat
sich die Europäische Kommission für eine europaweite Einführung der
Körperscanner ausgesprochen. Hierzu erklärt der Flughafenverband ADV:
Die deutschen Verkehrsflughäfen begrüßen, dass sich die
EU-Kommission in ihrer Mitteilung für europaweit einheitliche
Mindeststandards beim Einsatz von Körperscannern ausspricht. Der
Flughafenverband ADV fordert seit dem Aufflammen der Debatte &uu
Zum heute im Kabinett verabschiedeten
Berufsorientierungsprogramm erklären der bildungspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestags-fraktion, Albert Rupprecht MdB, und der
zuständige Berichterstatter, Marcus Weinberg MdB:
Mit einer konkreten Berufsperspektive schaffen wir bei gefährdeten
Jugendlichen neue Motivation in der Schule. So verhindern wir den
Schulabbruch und qualifizieren die jungen Menschen für eine
anschließende Berufsausbildung. Außerdem lasse
Der frühere Bundespräsident Horst Köhler hat, nach
einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) unter
Berufung auf Kreise der Bundestagsspitze, öffentlichen Redebedarf für
den Tag der Vereidigung des neuen Bundespräsidenten im Bundestag
angemeldet. Ein entsprechender Redewunsch ist vom Bundestagspräsidium
an diesem Mittwoch für die Vereidigungssitzung am 2. Juli genehmigt
worden. In Parlamentskreisen wird damit die Erwartung
Nach den kritischen Stimmen aus der Hessen-FDP
trifft sich der CDU-Kandidat für das Bundespräsidentenamt, Christian
Wulff, am Donnerstag Abend in einem Hotel am Flughafen in Frankfurt
mit den Wahlmännern von Union und FDP aus dem hessischen Landtag. Das
berichten die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe.
Zu dem internen Treffen hatten die Chefs der beiden Parteien,
Volker Bouffier (CDU) und Jörg-Uwe Hahn (FDP), eingeladen. Es ist
Wulffs zweite große Vorstellungsrund
Seltsam vage und orientierungslos wirkte der
US-Präsident bei seiner fast 20-minütigen Ansprache zur besten
Sendezeit auf allen wichtigen Kanälen, wie selbst Obama wohlgesonnene
US-Moderatoren hinterher klagten. Verwunderlich ist das nicht
unbedingt. Denn zum einen weiß Obama natürlich, dass er in der
Bekämpfung des Öldramas bisher keine besonders gute Figur gemacht
hat. Zum anderen ist die Öllobby noch immer ein mächtiger Gegner mit
exzellente
Zu der gemeinsamen "Erklärung zur finanziellen
Situation der Kommunen" von Frank Bsirske, Vorsitzender der Vereinten
Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), und Stephan Weil, Vorsitzender
der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik erklärt der
kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz
MdB:
Warum Frank Bsirske auf die jüngste Politkampagne der SPD
aufspringen musste, ist nicht erkennbar. Die "Gemeinsame Erkl&au
