Angela Merkel hat sich resolut aus der
Sommerfrische in den Dolomiten zurückgemeldet. Ihren frisch ins Amt
eingeführten Regierungssprecher Steffen Seibert ließ die Kanzlerin
eine neue Steuersenkungsdebatte beenden, bevor die überhaupt beginnen
konnte. Hat die Kanzlerin nicht nur einen neuen Sprecher, sondern
sich auch gleich selbst ein neues, nämlich energisches Auftreten
verordnet? Die für Merkels Verhältnisse prompte und überaus deutliche
Absage an
Unternehmen, die in der Krise entlassen haben, stellen wieder ein.
Das ist positiv für Arbeitslose. Und geht man nach der aktuellen
DGB-Studie, sind mehr Jobs auch gut für die "Volksgesundheit". Denn
wer Arbeit hat, ist weniger krank. Soweit, so erfreulich. Doch die
guten Nachrichten vom Arbeitsmarkt haben einen Schatten. Viele
Arbeitgeber kümmert die Gesundheit der Arbeiter wenig. Wer schon auf
das Kriseninstrument Kurzarbeit verzichtet
Das Leben in Afghanistan, in Somalia, in Nigeria, Sudan oder Iran
ist hart. Es ist ungerecht. Die Menschen werden unterdrückt,
ermordet. Sie müssen all das erleiden und erdulden, was in einem Land
wie Deutschland pure Abscheu hervorruft. Darunter die Steinigung von
unverheirateten Paaren oder auch von vergewaltigten Mädchen. Ein
humanitärer Albtraum. Ein Albtraum, der durchaus mit Berechnung immer
wieder im Vorfeld des Afghanistan-Einsatzes thematisie
Unkompliziert und unbürokratisch soll die Bildungskarte werden,
mit der Arbeitsministerin Ursula von der Leyen die Vorgabe des
Verfassungsgerichts umsetzen will, Hartz-IV-Kinder zusätzlich zu
fördern. Das ist ein löblicher Vorsatz. Aber ob ein Kartensystem, von
dem bundesweit mindestens eineinhalb Millionen Kinder profitieren
sollen, so einfach funktioniert, muss erst noch bewiesen werden. Es
gibt genügend Beispiele moderner Technik in
Hartz-IV-Familien sollen, so der Plan von
Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU), künftig von den
Arbeitsagenturen eine "Bildungskarte" erhalten, die vom Bund mit bis
zu 200 Euro aufgeladen wird. Die Idee findet immer mehr Befürworter.
So bezeichnet auch SPD-Vizechefin Manuela Schwesig die Chipkarte als
sinnvoll. Doch die Goldkarte für Hartz-IV-Kinder hat sehr viele
Tücken, die in der gegenwärtigen Debatte kaum berücksichtigt werden.
Es g
Seit Beginn des Feldzuges in Afghanistan sind
nach offiziellen Zahlen mehr als 1.200 US-Soldaten dort gestorben,
mehr als 2.000 Soldaten der Koalitionstruppen insgesamt. Und die
jüngsten Äußerungen des dortigen US-Oberbefehlshabers, General David
Petraeus, lassen keine Ende des Schreckens erkennen. Petraeus ist
Obamas Mann für den Job, nachdem Vorgänger McChrystal sich durch
allzu harsche Kritik unmöglich gemacht hatte. Doch auch Petraeus hat
dem US-Prä
Google erhitzt die Gemüter und spaltet die
Gesellschaft. Laut einer aktuellen Emnid-Umfrage möchte eine knappe
Mehrheit der Deutschen (52 Prozent) die Außenansicht ihrer Wohnung
oder ihres Hauses nicht in Street View sehen. 47 Prozent haben nichts
gegen den neuen Internetdienst. Die beeindruckende Zahl der
Beschwerden, die bereits bei Google eingegangen sind, zeigt jedoch:
Der Widerstand wächst – und das ist gut so. Denn Google ist nicht
irgendein unverdächtiges U
Es ist zu begrüßen, dass der Westdeutsche
Rundfunk erstmals detaillierte Zahlen zu den Gehältern seiner
Führungsspitze und auch zu den Pensionslasten vorlegt. Dazu ist der
Sender allerdings neuerdings und erstmals per Landesgesetz
verpflichtet. Nun belegt der bundesweite Vergleich, dass die größte
Anstalt auch am besten zahlt, Monika Piel liegt deutlich jenseits der
300 000 Euro im Jahr. Lutz Marmor vom NDR, übrigens zuvor lange beim
WDR in leitender Po
Wenn extreme politische Instabilität und
eine Naturkatastrophe biblischen Ausmaßes zusammentreffen, muss man
das Schlimmste erwarten. Die Fluten in Pakistan sind gerade dabei,
den Rest staatlicher Autorität wegzuspülen. Eine korrupte und
unfähige Regierung ruft nach internationaler Unterstützung, die nur
zögerlich anläuft, weil das Verschwinden der Lieferungen in dunklen
Kanälen befürchtet wird. Da mittlerweile etwa 20 Millionen Menschen
Bußgeld für ein Mädchen, das täglich
Klavier übt, erfolgreiche Klagen gegen den Lärm von
Kindertagesstätten: In Deutschland hat oft derjenige das Recht auf
seiner Seite, der einfach seine Ruhe haben will. Die Paragraphen, die
Näheres regeln, befinden sich bezeichnenderweise im
"Bundesimmis¬sionsschutzgesetz" – als wären Lebensäußerungen der oben
beschriebenen Art vergleichbar mit der Belästigung durch Baulärm. D
