Bonn/Duisburg, 26. Juli 2010 – Der Berliner Techno-DJ
und Erfinder der Love-Parade Dr. Motte (bürgerlich Matthias Roeingh)
macht neben dem Veranstalter der Duisburger Loveparade auch den
Oberbürgermeister Adolf Sauerland für die Katastrophe vom Samstag
verantwortlich. In der PHOENIX RUNDE SPEZIAL (Ausstrahlung heute,
22.15 Uhr) sagte Dr. Motte, die Köpfe der Entscheidungskette müssten
die Verantwortung übernehmen. "Ohne Herrn Schaller, der gesagt hat
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Aus Sicht der Rentner ist der Vorstoß von
Wirtschaftsminister Brüderle ungeheuerlich: Rentner haben manche
Nullrunde hinnehmen müssen, obwohl sie als Arbeitnehmer Jahrzehnte
lang in die Rentenkasse eingezahlt haben. Und nun sagt ihnen
Brüderle, dass selbst eine Nullrunde in Krisenzeiten zu viel ist. Aus
gesamtwirtschaftlicher Sicht hat Brüderle recht. Die deutsche
Rentenversicherung ist eben nicht so organisiert, dass jeder für sich
ein Kapital anspart. Sie fu
Am Tag zwei nach der schrecklichen Massenpanik
in Duisburg wurden die Umrisse der Katastrophe und ihre
Vermeidbarkeit immer deutlicher. Die Verantwortlichen der Stadt –
Oberbürgermeister Adolf Sauerland, der amtierende Polizeipräsident
Detlef von Schmeling, Veranstalter Rainer Schaller und
Sicherheitsdezernent Wolfgang Rabe – werden sich bohrenden Fragen
stellen müssen. Es wird dann nicht ausreichen, die Schuld ständig bei
anderen zu suchen, nur nicht bei sich selbst an
Rainer Brüderle gefällt sich in der Rolle des
ordnungspolitischen Mahners. Im Fall Opel hatte der Liberale damit
durchaus Erfolg. Bei seinem Vorstoß zur Abschaffung der
Rentenschutzklausel wird sich Brüderle die Zähne ausbeißen. In der
Sache hat der FDP-Politiker freilich nicht unrecht. Das deutsche
Rentensystem funktioniert nun einmal so, dass die Arbeitnehmer mit
ihren Beiträgen die Altersbezüge für die heutige Rentnergeneration
erwirtsch
Es hat lange, zu lange gedauert, bis eines der
scheußlichsten Kapitel der Geschichte des 20. Jahrhunderts vor ein
Gericht kam. Die Verbrechen, die unter der Herrschaft der Roten Khmer
in Kambodscha in der zweiten Hälfte der 70er-Jahre begangen
wurden, kommen dank des mithilfe der UN eingerichteten Tribunals
wieder in die Weltöffentlichkeit. Und damit wird auch klar, wie wenig
die Weltgemeinschaft bis heute in der Lage ist, mit solch
monströsen Ve
Als Angela Merkel im Herbst ihr Kabinett
vorstellte, mangelte es nicht an Häme für die Personalie Brüderle.
Der FDP-Mann aus der Kohlzeit habe wohl untergebracht werden müssen,
mutmaßte man. Alle, die damals mitlästerten, können sich nun die
Augen reiben. Schon wieder hat der Wirtschaftsminister Lob verdient.
Wie beim Fall Opel, als er sich gegen den Widerstand der Kanzlerin
gegen Staatshilfen aussprach, hat Brüderle auch Recht, wenn er die
unselig
Weltverbesserer, Aufklärer oder Verräter? Wer
mehr als 90 000 zumeist geheime Militärakten zum Afghanistan-Einsatz
ins Internet stellt, sollte ganz genau wissen, was er tut.
Kriegsverbrechen aufdecken und zum Verständnis der Kämpfe am
Hindukusch beitragen – so begründet der Australier Julian Assange
sein Handeln. Damit bewegt er sich auf einem gefährlichen Pflaster.
Denn der Gründer der Internetplattform Wikileaks kann nicht ein
Beispiel von Kriegsv
So empörend, wie die Reaktionen auf den
Brüderle-Vorstoß es nahelegen, ist das Ansinnen nicht. Der Unmut im
Kanzleramt, ja bis weit in seine eigene Partei hinein kann nur daher
kommen, dass man Brüderle die Ruhestörung im Sommerloch übelnimmt.
Tatsächlich schlägt er an einer Stelle Krach, wo die gebeutelte
Koalition ausnahmsweise einmal keine akuten Probleme hatte. Wenn er
auch in der Sache richtigliegt, muss er sich kritisch fragen lassen,
ob sein
von Joerg Helge Wagner Hört, hört! In Afghanistan herrscht ein
schmutziger Guerillakrieg: viele zivile Opfer, militärische
Fehlschläge der Alliierten, zum Teil versagende Präzisionswaffen. Der
pakistanische Geheimdienst ISI spielt eine höchst dubiose Rolle; und
die Deutschen haben sich zunächst mit etwas naiven Vorstellungen an
diesem Konflikt beteiligt. Die Amis hingegen haben Spezialeinheiten,
die gezielt Taliban-Kommandeure ausschalten
Der Hinweis, die Rentner erwirtschafteten
langfristig die Garantie selbst, weil künftige Steigerungen geringer
ausfielen, ist fragwürdig. Der Riesterfaktor, der dem Ausgleich
zwischen Alt und Jung dienen sollte, wurde bereits zweimal
ausgesetzt, damit die Rentner nicht noch schlechter dastanden.
Ausgerechnet vor der Bundestagswahl 2013 ist kaum damit zu rechnen,
dass die Bundesregierung geringere Rentensteigerungen als eigentlich
möglich durchsetzt. Schließlich sind d
