Ob mit dem von der FDP favorisierte Modell
der Kopfpauschale die Kostendynamik des Gesundheitssystems hätte
gestoppt oder auch nur gebremst werden können, muss eine Annahme
bleiben. Nur: Was die Koalition jetzt verkauft, ist Politik nach
alter Art: ein Mix aus Beitragserhöhung, garniert mit Zusatzbeitrag
und Kostendämpfung. Es ist das Hase- und Igel-Spiel.
Dennoch sollte man sich vor allzu wohlfeilen Vorwürfen hüten. Im
Milliardenmarkt Gesundheit haben all
Breite Zustimmung fanden Veränderungen in der
Gesundheitspolitik dieses Landes nie. Dazu gibt es zu viele
Grüppchen, die auf ihre Privilegien bedacht sind. Die rannten
entweder mit Weißkittel und Trillerpfeife auf die Straße oder
schickten heimlich ihre Lobbyisten in die Gremien, um das Schlimmste
zu verhindern. Aber dieses Mal haben Unverfrorenheit und
Klientelpolitik das Maß der Erträglichkeit weit überschritten.
Reformabsichten? Gerechtigkeit? Soli
Denkbar knapp ist Karl-Josef Laumann zum neuen
CDU-Fraktionschef gewählt worden. Das Ergebnis spiegelt die
Zerissenheit und Orientierungslosigkeit der Union in NRW wieder. Mehr
denn je ringen ländlich-konservative Kreise, der Wirtschaftsflügel
und junge Modernisierer um die Macht in der Partei. Kein Wunder: Nach
der desaströsen Niederlage am 9. Mai wirkt der Schock noch immer
nach. Welche Ursachen das Debakel hatte, wurde weder analysiert noch
aufgearbeitet. Karl-Josef L
Zu den Koalitionsplänen für das Gesundheitssystem
erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer:
Jetzt zeigt Schwarz-Gelb, wohin die Reise in der
Gesundheitspolitik geht – mit der Ausweitung der Zusatzbeiträge
sollen die Kostenrisiken im Gesundheitssystem in Zukunft allein auf
die Patienten und Versicherten abgewälzt werden. Damit werden die
Weichen in Richtung Kopfpauschale gestellt. Insbesondere
Geringverdiener und Rentner geraten dabei unter die Räder, denn s
"Schwarz-Gelb macht Politik für Bestverdienende und
Arbeitgeber, gegen Gering- und Normalverdienende und gesetzlich
Versicherte. CDU/CSU und FDP haben heute die Kopfpauschale ins
Versicherungssystem eingeführt", kommentiert Martina Bunge die
Beschlüsse der Koalition zur künftigen Finanzierung des
Gesundheitssystems. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion
DIE LINKE weiter:
"Wer die Kopfpauschale schon tot geglaubt hat, wurde heute eines
Schle
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG)
kritisiert die geplante Gesundheitsreform. "Der Sparbeitrag von 500
Millionen Euro, den die Kliniken 2011 leisten sollen, ist
unverhältnismäßig und gefährdet die Versorgung der Patienten", sagte
DKG-Präsident Rudolf Kösters der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Schon jetzt schreibe jede
fünfte Klinik in Deutschland rote Zahlen, mit dem Sparpaket werde der
Anlässlich eines Gesprächs der Arbeitsgruppe Kultur
und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit der Vorsitzenden des
Ausschusses für Kultur, Jugend, Bildung, Medien und Sport des
Europäischen Parlamentes Doris Pack MdEP erklären der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) MdB und der zuständige Berichterstatter Christoph
Poland MdB:
Unter diesem Motto startete die Klima-Allianz heute ihre Kampagne,
in der sie die Bundesregierung als Hütchenspieler entlarvt
Die Bundesregierung hat zu Beginn des Jahres ein ideologiefreies
Energiekonzept angekündigt, auf dessen Basis die künftige
Energiepolitik Deutschlands ausgerichtet werden soll. Während
offiziell versprochen wird, den Weg ins "regenerative Zeitalter"
ebnen zu wollen, sickert seit Wochen auf verschiedenen Ebenen durch,
dass Laufzei
Am vergangenen Freitag, den 2. Juli, wurde abends die Installation "Kreisende Kuben" von Eimo Cremer vor über 100 begeisterten Besuchern eingeweiht.
"Kreisende Kuben" ist eine komplexe Lattenkonstruktion, die aus zehn ineinander verschachtelten Kuben mit der Kantenlänge von zwei Metern besteht. Das Lattenwerk mit 7 Meter Höhe und Durchmesser schwebt unter der Decke und wird von einem Motor langsam in Bewegung gebracht. Die beeindruckende geometrische K
