Sperrfrist: 02.07.2010 14:30
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Anlässlich des "Internationalen Jahres der Biodiversität"
besuchten NABU-Präsident Olaf Tschimpke, NABU-Bundesgeschäftsführer
Leif Miller und der Vorsitzende des Umweltausschusses im Europäischen
Parlament, Jo Leinen, heute gemeinsam den Urwald vor den Toren der
Stadt in Saarbrücken. Der &quo
Der Präsident der Europäischen
Kommission, José Manuel Barroso, hat dem neuen deutschen
Bundespräsidenten Christian Wulff mit dem folgenden Schreiben
gratuliert:
"Sehr verehrter Herr Bundespräsident Wulff,
zu Ihrer Wahl in das Amt des deutschen Bundespräsidenten spreche
ich Ihnen im Namen der gesamten Europäischen Kommission meine
herzlichsten Glückwünsche aus.
In Ihrer bisherigen politischen Laufbahn haben Sie immer wieder
Die 2004 eingeführte Praxisgebühr von 10 Euro pro
Quartal findet bei den Versicherten der gesetzlichen
Krankenversicherung (GKV) recht hohe Akzeptanz. Änderungsvorschläge
wie die Erhebung einer Praxisgebühr bei jedem Arztbesuch oder eine
prozentuale Beteiligung der Patienten an den ärztlichen
Behandlungskosten stoßen jedoch auf einhellige Ablehnung. Das ist das
Ergebnis einer aktuellen Repräsentativ-Umfrage des Wissenschaftlichen
Instituts der AOK (W
Zur Vereidigung des neuen Bundespräsidenten Christian Wulff
erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Die CDU Deutschlands gratuliert Christian Wulff herzlich zu seiner
Vereidigung als zehnter Bundespräsident der Bundesrepublik
Deutschland. Die CDU wünscht dem neuen Staatsoberhaupt und seiner
Familie für das neue Amt alles Gute, viel Kraft und insbesondere
Gottes Segen.
Pressestatement mit Klaus Ernst, 02.07.2010, 15
Uhr, Fraktionsebene
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
der Vorsitzende der Partei und stellvertretende Vorsitzende der
Fraktion DIE LINKE, Klaus Ernst, gibt im Anschluss an die Vereidigung
des Bundespräsidenten um 15 Uhr ein Statement ab.
Zu diesem Statement lade ich Sie herzlich ein.
Mit freundlichen Grüßen
Hendrik Thalheim
Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Zum einstimmigen Beschluss des Bundestages zur
Aufhebung der Gaza-Blockade durch Israel erklärt der Vorsitzende der
Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi:
"Der Bundestag hat trotz Kritik von außen einstimmig (!)
beschlossen, die israelische Regierung aufzufordern, die Blockade des
Gaza-Streifens sofort zu beenden. Außerdem erwartet der Bundestag die
Bildung einer internationalen Untersuchungskommission, um die
Aufbringung der Gaza-Hilfsflottille durch die israelische Arme
Die Gruppe der Frauen der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich auf ihrer Klausurtagung mit dem
geringen Anteil von Frauen in Führungspositionen und in
Aufsichtsräten befasst. Dazu erklärt die Vorsitzende der Gruppe der
Frauen, Rita Pawelski MdB:
Die christliche-liberale Koalition hat sich im Koalitionsvertrag
das Ziel gesetzt, den Anteil von Frauen in Führungspositionen
maßgeblich zu erhöhen und dazu einen Stufenplan vereinbart. Die
Gruppe der Frauen hat
Anlässlich der weiterhin bedrohten Menschenrechte
der Meinungs- und Pressefreiheit äußerst sich die Sprecherin für
Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Erika Steinbach MdB:
Die aktuellen Morde an Journalisten in Honduras sind
besorgniserregend und erinnern an all jene Journalisten, die bereits
ihren Einsatz für die grundlegenden Menschenrechte der Presse- und
Meinungsfreiheit mit dem Leben bezahlt haben.
Einen Tag vor dem Viertelfinal-Klassiker gegen
Argentinien herrscht große Zuversicht im Land: 77 Prozent der
Bundesbürger glauben, dass die deutsche Nationalelf siegreich aus dem
Spiel gegen die Südamerikaner hervorgehen und somit das Halbfinale
erreichen wird. Das ist das eindeutige Ergebnis einer repräsentativen
Forsa-Umfrage, die das RTL-Mittagsjournal "Punkt 12" in Auftrag
gegeben hat. Danach trauen nur 18 Prozent der deutschen
Nationalmannschaft keinen Si
