PHOENIX-Programmhinweis: KAMINGESPRÄCH – Elmar Theveßen im Gespräch mit Karl-Theodor zu Guttenberg, Montag, 26. Juli, 17.00 Uhr

von am    Politik  

Trotz Kunduz-Untersuchungsausschuss und über 40 toten
deutschen Soldaten in Afghanistan ist er immer noch der beliebteste
deutsche Politiker: Karl-Theodor zu Guttenberg wird bisher seinem Ruf
als Hoffnungsträger der Union gerecht. Doch Wehrpflichtdiskussion und
Sparpaket setzen die Bundeswehr zusätzlich unter Druck. Im
PHOENIX-Kamingespräch stellt sich der Bundesverteidigungsminister den
Fragen von Elmar Theveßen.

Erstausstrahlung: Montag, 26. Juli 2010, 17.00 Uhr

Kölner Stadt-Anzeiger: Vorabmeldung Kölner Stadt-Anzeiger
Lauterbach (SPD): Höhere Krankenkassenbeiträge für Dicke „Schwachsinn“

von am    Politik  

Der gesundheitspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, hat die Forderung des
CDU-Bundestagsabgeordneten Marco Wanderwitz nach höheren
Krankenkassenbeiträgen für Übergewichtige scharf zurückgewiesen. "Das
ist ein durchweg schwachsinniger Vorschlag", sagte er dem "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe). Schließlich litten viele
Übergewichtige unter Stoffwechselstörungen. "Er liegt auf der Linie

Expertenbericht: Förderung von Klimaschutz und nachhaltiger Energiepolitik in Kommunen muss auf hohem Niveau beibehalten werden

von am    Finanzen, Politik  

– Expertenkreis stellt Förderangebote für Klimaschutz und
nachhaltige Energiepolitik in den Kommunen auf den Prüfstand

– Deutsche Klimaschutzziele nur erreichbar, wenn die erheblichen
Potenziale zum Klimaschutz und zur Energieeinsparung in den
Kommunen ausgeschöpft werden

Deutschland wird seine energie- und klimapolitischen Ziele nur
erreichen, wenn die erheblichen Potentiale zur Energieeinsparung und
zum Klimaschutz in den Kommunen gehoben we

Mayer: Rot-Grün wirbt um Extremisten

von am    Politik  

Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts über die
Rechtsmäßigkeit der Beobachtung von Linkspartei-Abgeordneten durch
den Verfassungsschutz erklärt der innenpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:

Die Linkspartei muss weiterhin durch den Verfassungsschutz
beobachtet werden. In der Linkspartei sind zu viele Alt- und
Neokommunisten verwurzelt, um die SED-Nachfolgepartei unbeobachtet zu
lassen.

Diese Linksextremisten versuchen

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