Als im Jahr 2005 der Zusammenschluss der AOK
Rheinland und der AOK Hamburg erfolgten, geschah dies unter
Vorbehalt. Die Landesregierung hatte unter der Voraussetzung
zugestimmt, dass auf mittelfristige Sicht eine NRW-AOK entsteht.
Zudem gab es noch im vergangenen Jahr Fusionsgespräche zwischen
Rheinland/Hamburg und Westfalen-Lippe. Diese sind nun hinfällig, da
sich die AOK Westfalen-Lippe mit der AOK Schleswig-Holstein
zusammentut. Schon 2005 hatten sich viele Versicherte gefrag
Warum eigentlich erst jetzt? Die Koalition hätte
sich ums deutsche Steuersystem längst verdient machen können, wenn
sie von Anfang an die Reform des undurchsichtigen und vielfach
unsinnigen Mehrwertsteuerdschungels zu einem ihrer großen Projekte
ausgerufen hätte. Hat sie aber in ihrem Steuersenkungswahn nicht.
Stattdessen wurde der Satz für die Hotels reduziert. Ein
Herzenswunsch von FDP und CSU, über den die CDU-Strategen heute noch
fluchen. Weil das S
Wenn Angela Merkel eines besitzt, dann feinste Antennen für
Machtverschiebungen. Bei der FDP, dem kleinen, noch immer von Sturm
und Drang getriebenen Koalitionspartner, verschieben sich gerade die
Machtsphären. Generalsekretär Lindner wird, je tiefer es in die
Debatte um ein neues Parteiprogramm geht, in die Rolle des heimlichen
Vorsitzenden wachsen. Wird das neue Parteiprogramm der Rettungsanker
für die auf vier Proze
Nur manchmal wird es laut auf den Schlachtfeldern
der Spionage. Etwa dann, wenn ein Agentenring gesprengt wird oder ein
hochrangiger Diplomat nach Spionagevorwürfen als persona non grata –
unerwünschte Person – ein Land verlassen muss. Ansonsten bleibt es
still an der Front. Was tatsächlich wahr oder brillant konstruiert
ist am jüngsten Fall in den USA, wird man wohl nie erfahren. Die
Vorgänge zeigen einzig, dass trotz des Falls des Eisernen Vorhangs
fleißig
Gefühle waren schon immer stärker als die
Fakten: Es gab eine Zeit, da löste die Aufrundung des Taschengeldes
auf zehn D-Mark (pro Monat) bei den jungen Empfängern eine Euphorie
aus, als könnten sie sich nun die ganze Welt kaufen. Es war ein sehr,
sehr gutes Gefühl, obwohl es sehr, sehr trog, und es begleitete einen
ein Leben lang. So wie später fünf Mark Stundenlohn den
Wahnsinns-Eindruck hinterlassen konnten, es "geschafft" zu haben. An
de
Boris Berger, langjähriger enger Vertrauter des
scheidenden Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU), bleibt
unbefristet Abteilungsleiter in der Düsseldorfer Landesregierung. Das
hat das Kabinett gestern entschieden. Die SPD beklagt einen
schlechten politischen Stil. Sie hat recht damit. Bereits in der
vergangenen Woche hatten SPD und Grüne gegen die Entscheidung
protestiert. Sie sprechen Berger die charakterliche Eignung für die
Position ab. Der frü
Seit Horst Köhlers Flucht aus dem Amt des
Bundespräsidenten sind lediglich die gesetzlich vorgeschriebenen 30
Tage bis zur Wahl eines Nachfolgers vergangen. Doch es ist gut, dass
der Wahlkampf ein Ende hat. Die parteipolitische Instrumentalisierung
der Suche nach dem ersten Mann im Staate war unerträglich. Angela
Merkel setzte nach dem Fiasko mit dem Außenseiter Köhler auf einen
Politprofi und fand ihn in Christian Wulff, der wiederum Ausschau
nach einer Aufgabe f
Nur manchmal wird es laut auf den Schlachtfeldern
der Spionage. Etwa dann, wenn ein Agentenring gesprengt wird oder ein
hochrangiger Diplomat nach Spionagevorwürfen als persona non rata –
unerwünschte Person – ein Land verlassen muss. Ansonsten bleibt es
still an der Front. Was tatsächlich wahr oder brillant konstruiert
ist am jüngsten Fall in den USA, wird man wohl nie erfahren. Die
Vorgänge zeigen einzig, dass trotz des Falls des Eisernen Vorhangs
fleißig
Das Konstrukt der Bundesversammlung mit seinen
Mitgliedern aus Landtagen und Bundestag war ein kluger Kompromiss,
der das Amt dem direkten Zugriff der jeweils Regierenden entzog, aber
auch den Einfluss des Wahlvolkes begrenzte. Auch wenn Deutschland von
Verhältnissen wie in der Weimarer Republik weit entfernt ist: Ob
rechte oder linke Populisten, ob Spaßkandidaten oder ambitionierte
Medienprominente, die alle unweigerlich antreten würden, dem Amt und
einem möglicherweis
