Wowereit: Böhmer ist abgekoppelt von der konservativen Wirklichkeit
Wowereit: Böhmer ist abgekoppelt von der konservativen Wirklichkeit
Viele rechtsextreme Straftaten und zunehmende Gewalt
Viele rechtsextreme Straftaten und zunehmende Gewalt
Mitteldeutsche Zeitung: zu Gebühr für Bankabhebung
Fünf Euro Gebühr pro Geldabhebung an einem Automaten
eines fremden Kreditinstituts wären an sich für die meisten Kunden
eine Verbesserung gewesen. Denn gegenwärtig werden im Durchschnitt
aller Banken und Sparkassen sieben Euro fällig. Die
Negativ-Spitzenreiter verlangen sogar zehn. Und dennoch sagt das
Bundeskartellamt nein zum gemeinsamen Vorschlag der Branche. Und das
ist eine richtige Entscheidung. Denn der fünf Euro Höchstsatz wären
eine Ein
Rheinische Post: Berlins Signal
an Guantanamo
Kommentar Von Gregor Mayntz
Sie sprechen nur Arabisch, aber nach der festen
Überzeugung von Innenminister Thomas de Maiziere würden die beiden
Männer bei einer Rückkehr in ihre arabische Heimat verfolgt. Warum
sich dann die USA, immerhin klassisches Einwanderungsland, dieser
beiden Guantanamo-Insassen aus Palästina und Syrien nicht annehmen,
wird eine offene Frage bleiben. Denn de Maiziere hat sich
entschieden, beide Männer nach Deutschland zu holen und ihnen fern
öffentlicher Beoba
Südwest Presse: Kommentar zur Bundeswehr
Wie soll das funktionieren? Auf der einen Seite
beklagen sich Bundeswehrsoldaten, die sich in gefährlichen
Auslandseinsätzen befinden, seit langem über unzureichende
Ausrüstung. Zu wenige gepanzerte Fahrzeuge für den
Afghanistan-Auftrag, keine modernen Hubschrauber, veraltete
Transportflugzeuge. Missstände, die Menschenleben kosten können. Auf
der anderen Seite muss gespart werden, keine Frage. Und weil die Zeit
drängt und die Bundesregierung gegen&u
Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera
Ostthüringer Zeitung Gera zu Integration:
Der Kernbefund ist uralt und gerade deshalb ernüchternd: Wer in
einer Familie mit niedrigem Bildungsstand und unterdurchschnittlichen
Sprachkenntnissen aufwächst, hat in Deutschland miserable
Startvoraussetzungen. Das hat Folgen. Dieses Land braucht
funktionierende Zuwanderung, weil die Bevölkerung schrumpft und
altert. Wer weiter zulässt, dass Migranten schlecht oder gar nicht
ausgebildet werden und darum keine Jobs bek
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Guantanamo-Häftlingen:
Deutschland hat sich jahrelang geweigert, auch
nur einen Häftling aus Guantánamo aufzunehmen. Nun nimmt es zwei. Das
ist die unterste Grenze, nicht mehr als eine symbolische Geste. Die
beiden Araber werden die Sicherheit Deutschlands nicht ins Wanken
bringen – egal wie schuldig oder unschuldig sie sind. Sie werden
betreut und beobachtet werden, und vielleicht gelingt es ihnen ja
tatsächlich, in Deutschland ein neues Leben zu beginnen. Zu wünschen
wäre es ihnen.
Rheinische Post: Integration verpatzt
Kommentar Von Birgit Marschall
In Deutschland droht ein dramatischer
Fachkräftemangel, und dennoch leistet sich das Land ein
Bildungssystem, in dem ausländische Jugendliche klar benachteiligt
werden. Junge Menschen mit so genanntem Migrationshintergrund
brauchen im Schnitt 17 Monate und damit sechsmal länger als ihre
deutschstämmigen Mitbewerber, um einen Ausbildungsplatz zu ergattern.
Schlimmer: Die Zahl der Migrantenkinder ohne Schulabschluss ist in
den vergangenen Jahren sogar noch alarmierend ges
Rheinische Post: Risiko Abrüstung
Kommentar Von Helmut Michelis
Sicherheitspolitik wird in Deutschland künftig
an der Kassenlage, nicht mehr an den möglichen Gefährdungen
ausgerichtet. Diesen Eindruck erweckt das erste Sparpaket des
Verteidigungsministeriums. Glaubwürdig wirkt die Streichliste aber
nicht, bedroht sie doch auffällig die Kernfähigkeiten, die
Streitkräfte auch in Zukunft haben sollten. Eine um die Hälfte ihrer
Fregatten beraubte Marine müsste sich aus der Piratenbekämpfung vor
Afrika vera
Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR
Ampelkoalition beim LWL stellt ihr Programm vor
Ermutigendes Signal
MATTHIAS BUNGEROTH
Die Lage des Landschaftsverbandes
Westfalen-Lippe (LWL) ist alles andere als rosig, wenn man die
Finanzen betrachtet. Die Ausgaben für den Sozialbereich betragen
schon jetzt 85 Prozent des Jahresetats von rund 2,4 Milliarden Euro.
Sie steigen weiter kräftig, denn immer mehr Menschen mit Behinderung
haben Anspruch auf angemessene Betreuung. Gleichzeitig droht eine
Unterdeckung von 300 Millionen Euro pro Jahr, denn die Steuern
sprudeln nicht mehr so reichlich. Doch in dieser so pr
