Kommentar von Klaus-Peter Kühn
Wie oft kann sich ein Manager bei seinen Kunden für ein Versagen
seines Unternehmens entschuldigen, das er selbst "inakzeptabel" nennt
– aber für die Zukunft nicht ausschließen kann? Es war im Grunde eine
Bankrotterklärung, die Bahn-Chef Rüdiger Grube zum Klima-Desaster in
den ICE-Zügen abgeben musste. Das Eingeständnis, so schwer es dem
Mehdorn-Nachfolger gefallen sein dürfte, war unvermeidlich. Es mac
LINKE begrüßt Verfassungsbeschwerde gegen Volkszählung 2011
Verbindliche Quote ist überfällig
Wieder so ein Rückzug, der völlig unerwartet kommt,
viele Fragen unbeantwortet lässt – und von einem sonderbaren
Amtsverständnis zeugt: Karlheinz Weimar hatte sich noch im
vergangenen Jahr für eine volle Legislaturperiode als Finanzminister
vereidigen lassen – und wirft nach nicht einmal der Hälfte der
Wegstrecke das Handtuch. Wie sein enger Weggefährte Roland Koch, wie
der zurückgetretene Bundespräsident Horst Köhler. Warum? Weimar wei&szl
Erheblicher Verbesserungsbedarf
Regierung muss Kürzungspläne beim Elterngeld komplett fallen lassen
Kein Gnadenakt, sondern internationale Selbstverständlichkeit
Familienministerin Schroeder verliert jede Glaubwuerdigkeit beim Elterngeld
Stärkung der Kinderrechte ist Erfolg der Familienpolitik
Es wird bunter in der Politik in Düsseldorf.
Schon die erste Abstimmung am Donnerstag musste die
Minderheitsregierung verschieben und in die Ausschüsse verweisen,
damit sie nicht am ersten Tag sich gleich eine Niederlage
einhandelte. Die Linken verweigerten dem rot-grünen Antrag die
Zustimmung, die Studiengebühren erst zum Wintersemester 2011/12
abzuschaffen. Sie plädierten dafür, den Obolus sofort zu streichen.
Die Beinahe-Niederlage ist zwar auch dem missra
