Die Region OWL hat sehr viele kulturelle
Sehenswürdigkeiten zu bieten. Sie verfügt über eine herrliche Natur.
Zudem gibt es hervorragende Einrichtungen im Bereich des
Gesundheitswesens. Es liegt sehr nahe, diese Tatsachen für den
Tourismus zu nutzen. Doch bislang geschieht das noch zu wenig.
Anstatt unter einem einheitlichen Logo mit ihren Pfunden zu wuchern,
präsentiert sich die Region beim Tourismus-Marketing als
Flickenteppich. Jeder Kreis, jede Stadt wurschtel
Tatsache ist, dass die Großoffensive im Süden des
Landes stecken geblieben ist. Derzeit kommen so viele alliierte
Soldaten um wie noch nie in einem vergleichbarem Zeitraum. Nach wie
vor gibt es die meisten Opfer unter der Zivilbevölkerung. Der
Widerstand der Taliban bleibt ungebrochen. Nun soll Heeresgeneral
Patraeus das Ruder mit der gleichen Strategie herumreißen. Also mit
massivem Bodentruppeneinsatz Gebiete von Aufständischen befreien,
diese zunächst ha
David Petraeus also für Stanley McChrystal. Der
Neue auf dem Posten des NATO-Oberbefehlshabers am Hindukusch ist so
neu nicht, die Strategie soll ohnehin die alte bleiben, und die
Taliban haben schon angekündigt, ihren Kampf wie gehabt fortzusetzen.
Auch Bundesverteidigungsminister Guttenberg, der so tat, als hänge
das Wohl und Wehe Afghanistans allein vom geschassten General mit dem
losen Mundwerk ab, wird schnell zur Tagesordnung übergehen. Und die
verspricht nichts Gu
Anlässlich des heutigen Beschlusses der
Finanzminister der Länder im Finanzausschuss des Bundesrates zur
Verschärfung der strafbefreienden Selbstanzeige erklärt der
finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Leo
Dautzenberg MdB: Es ist sehr zu begrüßen, dass die Finanzminister der
Länder die Initiative der Unionsfraktion zur Verschärfung der
strafbefreienden Selbstanzeige vom Frühjahr dieses Jahres aufgenommen
und konkrete Beschl&
Diplomatisch war das sicherlich nicht. Aber
schließlich ist Pieper auch nicht die Botschafterin, sondern eine
liberale Politikerin, die ihre Überzeugungen vielleicht etwas
freimütig geäußert hat. Zieht man noch in Betracht, wie sich
polnische Politiker zum Geschehen in Deutschland äußern, sollte man
die Aufregung in Grenzen halten. +++
Einhelliger Applaus für eine rasche
Personalentscheidung: Mit der Berufung von David Petraeus als
Oberbefehlshaber in Afghanistan hat Obama zwar Führungsstärke
bewiesen. Doch der zügige Wechsel an der Spitze des
Hindukusch-Kommandos ist alles andere als ein Befreiungsschlag. Die
Illoyalitäten Stanley McChrystals haben – trotz massiver
Truppenverstärkungen – den Blick auf den zähen und schleppenden
Verlauf des Afghanistan-Krieges gelenkt und überdies
Obama übernahm (McChrystals) Strategie,
obwohl sein Vize Biden und weitere Vertraute das Engagement nicht
ausweiten, sondern auf den Antiterrorkampf konzentrieren wollten. Der
Präsident legte damit sein Schicksal in die Hände der Streitkräfte.
Das ist das eigentlich Bedenkliche – und nicht die hämischen
Auslassungen eines außer Kontrolle geratenen Generals über das Weiße
Haus.
Diese wären vielleicht sogar zu verschmerzen, wenn denn
McChrys
Zum Ausgang des heutigen Verfahrens vor dem
Bundesverwaltungsgericht erklärt Heinz-Günter Wolf, Präsident der
ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände: "Heute wurden
erneut Patientenschutz und Arzneimittelsicherheit höchstrichterlich
gestärkt. In einer zentralen Fragestellung hat das
Bundesverwaltungsgericht klargestellt, dass die persönliche
Verantwortung des Apothekers beileibe kein Selbstzweck ist, sondern
entscheidend für die si
