Die größten Fragezeichen stehen freilich hinter
dem Währungskommissar Pierre Moscovici aus Frankreich, der seinem
eigenen Land die Schuldenmacherei austreiben soll, und dem Briten
Jonathan Hill als oberstem Finanzmarktregulierer. Dass er dafür
zuständig sein soll, die Auswüchse der Londoner City einzudämmen, ist
nichts weniger als eine Provokation. Es ist dagegen ein starkes
Signal, dass jene Staaten, die auf Junckers Wunsch Frauen
nachnominiert haben, u
Günther Oettinger hat in der neuen EU-Kommison
keines der klassischen Topressorts abbekommen – auf den ersten Blick
ein Abstieg. Das muss es aber nicht sein, da die Zuständigkeit für
die Onlinewirtschaft mit der Urheberrechtsreform und der Schaffung
eines digitalen Binnenmarkts Potenzial hat. Auch Oettingers
Energieportfolio galt vor fünf Jahren als unbedeutend. Die größten
Fragezeichen stehen freilich hinter dem Währungskommissar Pierre
Moscovici aus F
Schon zwei Mal räumten die Kommission und die
europäischen Finanzminister Paris mehr Zeit ein, um die
Neuverschuldung unter die Dreiprozentmarke zu drücken. Zuletzt setzte
der frühere französische Finanzminister Pierre Moscovici, der
EU-Währungskommissar werden soll, einen Aufschub um zwei Jahre durch.
Dass Frankreich sich nun bis 2017 Zeit lassen will, um die
Defizitziele zu erreichen, ist ein Affront. Spätestens jetzt zeigt
sich, dass die Nachgiebigkeit
Über eine stattliche Spende kann sich das Team Rio der Metropolregion Rhein-Neckar freuen. Einen Scheck in Höhe von 9.000 Euro übergaben gestern Abend Albrecht Hornbach, Kirsten Korte (beide Verein Zukunft Metropolregion Rhein-Neckar) und Andreas Giebfried (Verkaufsleiter Daimler-Niederlassung Heidelberg) als Vertreter des Hauptsponsors an Daniel Strigel und Prof. Michael Hölz vom Olympiastützpunkt in Heidelberg. Das Geld erspielten die Teilnehmer des 4. Firmen-Golf-Cup
Falls es so kommen sollte, muss man Schäuble
Respekt zollen. Denn der Bund machte sich ehrlich. Der Soli war stets
eine Steuer, die nur anders hieß. Er war nie förmlich zweckgebunden
für die Einheit. Wenn der Staat auf diese Einnahmen dauerhaft nicht
verzichten will, gebietet es der politische Anstand, das Kind beim
Namen zu nennen und entsprechend die Steuersätze zu erhöhen. Ganz so
leicht darf Schäuble aber nicht davon kommen: Es wird höchste Zeit,
Die explodierende Zahl von Flüchtlingen sorgt
für einen Kollaps der staatlichen Infrastruktur. Die Landesregierung
hat das Problem lange Zeit verkannt und Karlsruhe im Regen stehen
lassen. Als die Landeserstaufnahmeeinrichtung an der Durlacher Allee
schon vor Monaten aus allen Nähten platzte, wurden nach der
Flickschuster-Methode im Stadtgebiet weitere kleine Gebäude als
Unterkunft akquiriert. Oft ohne ausreichend sanitäre Einrichtungen,
oft irgendwo versteckt in
