Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu S 21

von am    Politik, Stuttgart  

Stuttgart 21 entwickelt sich für den
Aufsichtsrat der Bahn AG zum Albtraum. Bahn-Chef Rüdiger Grube und
Vorstand Volker Kefer versprechen Einsparungen und Baubeschleunigung.
Doch warum sollte ihnen nun gelingen, was den Topmanagern über
all die Jahre nicht gelang? Das Vertrauen des Aufsichtsrats in
Grube und Kefer schwindet, die Verärgerung über die Beschwichtigungen
und die Art, wie die Bahn-Spitze mit Fragen der Kontrolleure
umgeht, wächst. Die F

Stuttgarter Nachrichten: Stuttgart 21

von am    Finanzen, Kommune, Politik, Stuttgart  

Das Eingeständnis der Bahn irritiert, dass sich
der Hauptbahnhof um zwei Jahre und zwei Tunnel um mindestens eines
verzögern. Es überrascht aber nicht. Viele Verspätungen sind
zwangsläufig durch Erkenntnisse und eine entsprechende Anpassung der
Pläne getrieben, die sich erst im Lauf des Bauens ergeben. Heftiger
irritiert, dass S21 wieder kurz davor steht, den Kostendeckel zu
sprengen. Er wurde 2013 um zwei auf stolze 6,526 Milliarden Euro
hochgewuchtet. Wa

Stuttgarter Nachrichten: Stuttgart 21

von am    Finanzen, Kommune, Politik, Stuttgart  

Das Eingeständnis der Bahn irritiert, dass sich
der Hauptbahnhof um zwei Jahre und zwei Tunnel um mindestens eines
verzögern. Es überrascht aber nicht. Viele Verspätungen sind
zwangsläufig durch Erkenntnisse und eine entsprechende Anpassung der
Pläne getrieben, die sich erst im Lauf des Bauens ergeben. Heftiger
irritiert, dass S21 wieder kurz davor steht, den Kostendeckel zu
sprengen. Er wurde 2013 um zwei auf stolze 6,526 Milliarden Euro
hochgewuchtet. W

Stuttgarter Nachrichten: Strafrecht

von am    Kommune, Politik, Stuttgart  

Politiker rufen nicht zum Selbstzweck nach
härteren Strafen. Kriminalpolitik ist ein Gradmesser für die
Gemütsverfassung einer Nation, sagt Justizminister Heiko Maas. Das
ist richtig. Besonders gut ist es um das Gemüt hierzulande offenbar
nicht bestellt.Unsicherheit und Angst überwiegen. Dies zu ändern
ist eine der ganz großen Herausforderungen für die Politik. Mit dem
Ruf nach schärferen Gesetzen wird es nicht gelingen.

Pressekontak

Stuttgarter Nachrichten: Regierungserklärung von Winfried Kretschmann

von am    Kommune, Politik, Stuttgart  

Kretschmann, der begnadete Weichspüler, macht
das geschickt. Der Wiedergewählte stellt sich demonstrativ mit einer
populären Themenauswahl in die Tradition eines Lothar Späth und
Erwin Teufel. Sozusagen als fleischgewordene grüne Verbindung von
Innovationsfreude und Bodenständigkeit aus verblichenen schwarzen
Zeiten. Für jeden genug, für alle etwas: Das ist die Überschrift über
Kretschmanns Regierungserklärung, die den Kurs und di

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum Vorgehen der EU-Kommission gegen Polen: Zweischneidiges Schwert / von Rainer Pörtner

von am    Außenhandel, Politik, Stuttgart  

Im Januar leitete die EU-Kommission das
Verfahren gegen Polen ein, weil die rechtspopulistische Regierung in
Warschau das Verfassungsgericht de facto lahmgelegt hat. Nun folgt
eine schriftliche Verwarnung – und damit der nächste Schritt in einem
Verfahren, das theoretisch bis zum Entzug der polnischen Stimmrechte
in der EU führen kann. Diese Eskalation ist durchaus zweischneidig.
Auf der einen Seiten besteht kein Zweifel, dass die PiS-Politiker an
einer autokratischen Umformung

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