Drastischer als der Datenschutzaktivist Max
Schrems in seiner Klageschrift gegen Facebook kann man Kritk an dem
Onlinenetzwerk kaum formulieren. Der Vorwurf: Facebook stellt sich
beim Datensammeln und -verarbeiten über nationales und europäisches
Recht und gibt seine Daten sogar an den US-Geheimdienst weiter.
Bemerkenswert ist, dass sich die Klageschrift auch auf die
Verarbeitung der gesammelten Daten bezieht – die ist nämlich viel
wichtiger als das bloße Datensammeln
Wenn Hacker in einen angeblich von dicken
Firewalls geschützten Fernsehsender eindringen können, können sie
dann nicht auch Atomkraftwerke oder Flughäfen unter ihre Kontrolle
bringen, lautet die bange Frage. Experten halten dies für möglich.
Dass nach der Cyberattacke gleich drei Minister TV5 Monde aufgesucht
und entschlossene Gegenwehr angekündigt haben, illustriert den Ernst
der Lage. So sehr Terroristen freilich auch Schaden stiften können,
eines
Anders als so oft mündet die Tat des Polizisten
diesmal in eine Mordanklage. Doch es bleibt dabei: Amerikas Polizei
tötet zu oft. 2013 erschoss sie mindestens 458 Menschen – mehr als
einen Menschen pro Tag. Einer der Gründe, weshalb die US-Polizei bei
so vielen Einsätzen schießt: Zu viele Amerikaner sind schwer
bewaffnet. 2014 wurden 46 US-Polizisten im Dienst erschossen.
Rezepte, die US-Polizei wieder weniger gewalttätig zu machen, liegen
längst auf d
So ein Zusammenschluss bringt immer auch
Reibungsverluste mit sich, die der Konkurrenz zugutekommen können, in
diesem Fall also UPS und der Deutschen Post. Post-Chef Frank Appell
sieht die Übernahme deshalb gelassen. Aber die Post kämpft auch mit
eigenen Problemen. Sie muss ihre Frachtsparte sanieren und Streiks
bei ihren Zustellern abwenden, die sich gegen Auslagerungen an die
Billigtochter DHL Delivery wehren. Hinzu kommt, dass die Post ihre
Position im Express-Geschä
Recep Tayyip Erdogan wurde anfangs von der
Europäischen Union mit Lob überschüttet, als er sich daranmachte, den
militärischen Parallelstaat in der Türkei zu zerschlagen. Er wollte
das Land endlich aus dem seit Jahrzehnten währenden Würgegriff der
Generäle befreien. Dazu ersetzte er nicht nur die Militärspitze,
sondern platzierte auch in der Justiz und im Sicherheitsapparat seine
eigenen Gefolgsleute. Nach über einem Jahrzehnt seiner Herrscha
Bemerkenswert ist, mit welcher Ausdauer die neue
Regierung und die sie tragende Parlamentsmehrheit in Athen das Thema
Reparationen immer wieder auf die politische Agenda setzen – wohl
wissend, dass sie damit in Berlin wenig Widerhall finden werden und
die Bereitschaft der Deutschen nicht gerade befördern, ihnen in der
akuten Finanzkrise entgegenzukommen.
Auch der gerade eingesetzte Untersuchungsausschuss, der die
Verursacher dieser Finanzkrise benennen soll, dient dem Versuch,
Sch
Die Zahl der Übergriffe wächst nicht durch
Zufall. Die Grenzen zwischen Drohungen und lebensgefährlichem Hass
sind fließend, wie das Beispiel Tröglitz zeigt. Seit letzten Herbst
wird eine antiliberale Debatte über angebliche Benachteiligungen
geführt, in der es um Verlustängste geht: Verlust an Wohlstand, an
nationaler Identität, an Deutungsmacht. Und diese Debatte verroht
zusehends mit den "Spaziergängen" der Pegida und in den
"Der Fall Tröglitz, wie auch vorangegangene
Brandanschläge auf Asylbewerberheime, zeigen in beklemmender Weise,
dass der Rechtsextremismus eine brandgefährliche Erscheinung bleibt.
Steigende Flüchtlingszahlen dienen rechten Hetzern dazu, ihre Parolen
zu verbreiten, die wie Brandbeschleuniger wirken. Dem muss die
Politik stärker begegnen – mit Entschlossenheit einerseits und mit
Aufklärung und Dialogangeboten rund um das Thema Flüchtlinge
andererseits
Warum engagieren sich so wenige junge Menschen
für das Land, in dem sie leben – sei es durch die Abgabe ihrer
Stimme oder durch das Mitwirken in einer Partei? Das Problem ist
nicht ihre angebliche Politikverdrossenheit. Das Problem liegt bei
den Parteien selbst. Sie verharren in ihrem Trott, haben Angst, etwas
Neues zu wagen. Alte Wähler womöglich zu vergrätzen, um neue zu
gewinnen. Dass der Wille zur Modernisierung in Verbünden von
überwiegend älteren
