Die Europaabgeordneten Cornelia Ernst und Özlem Alev Demirel haben katastrophale Zustände in Lagern für Geflüchtete an der bosnisch-kroatischen Grenze kritisiert. Es herrschten „apokalyptische Zustände“ in der Grenzregion, erklärten die LINKE-Politikerinnen im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“ (Dienstagausgabe). Die Parlamentarierinnen hatten sich nach wiederholten Hinweisen auf sogenannte Pushbacks vor Ort ein Bild […]
40 Jahre nach ihrer Gründung sitzen die Grünen in 11 von 16 Landesparlamenten mit in der Regierung. Doch warum fällt es der Partei im Osten so schwer? Bundestags-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt im ARD-Mittagsmagazin: Einen Grund für den schweren Stand, den die Grünen in Ostdeutschland haben, sieht Göring-Eckardt darin, dass die Menschen in den 30 Jahren seit […]
Die deutsche Geflügelwirtschaft will einen ehrlichen, konkreten und an sachlichen Lösungen orientierten Weg für den möglichst schnellen Ausstieg aus dem Töten der Hahnenküken. Ein Ausstieg bis 2021/22 könnte unter größter Kraftanstrengung machbar sein, wenn sich alle Partner entlang der Erzeugungskette und die Politik zu einem gemeinsamen Weg bekennen. Für dieses gesellschaftlich gewollte Ziel müssen alle […]
Akten müssen als Gedächtnis unserer Nation dauerhaft gesichert werden Am 15. Januar 1990 folgten tausende mutige Menschen dem Aufruf des Neuen Forums zur Demonstration vor der Stasi-Zentrale in Berlin, in der auch Erich Mielke, der letzte Minister für Staatssicherheit, seinen Sitz hatte. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: „Die Bilder […]
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich optimistisch mit Blick auf eine mögliche lose Zusammenarbeit seiner Partei mit der CDU in Thüringen gezeigt. Nach einem von Altbundespräsident Joachim Gauck vermittelten Gespräch mit ihm und CDU-Landeschef Mike Mohring sagte Ramelow dem „Tagesspiegel“ (Dienstagausgabe): „Projektorientierte Regierungsarbeit heißt das Zauberwort, um neue Wege und neue Formen auszuloten.“ Einzelheiten […]
Die Eintrübung der Konjunkturaussichten in vielen Ländern, aber auch unterschiedliche Akzeptanz von aktuellen Messekonzepten in einzelnen Branchen haben die positive Entwicklung der deutschen Messen etwas gebremst. Insgesamt erzielten die 163 internationalen und nationalen Messen des Jahres 2019 aber ein stabiles Ergebnis im Vergleich zu den jeweiligen Vorveranstaltungen. Die Ausstellerzahlen wuchsen um rund 1 %, die […]
Eine Tierwohlabgabe von maximal 50 Cent auf jedes Kilogramm Fleisch kann den sofortigen Ausstieg aus der nicht tiergerechten Haltung finanzieren. Zugleich lässt sich die klima- und umweltschädliche Subventionierung von Fleisch und Milchprodukte beenden, wenn die Mehrwertsteuer angeglichen wird. Parallel können Steuern auf pflanzliche Lebensmittel sinken und so Verbraucherinnen und Verbraucher entlastet werden. Das zeigt eine […]
