Nach Abschluss der gemeinsamen Erarbeitung des Gutachtens zur Netzkategorisierung, durch Vertretern des Bundes, der Länder und des Bundesverbandes Öffentlicher Binnenhäfen ist die Arbeitsgruppe zu einer Bewertung der Ergebnisse des jetzt abgeschlossen Gutachtens gekommen.
Die Bewertung der Arbeitsgruppe wird in der angehängten gemeinsamen Erklärung der Beteiligten zusammenfassend dargestellt. Ebenfalls übermitteln wir Ihnen anhängend die Pressemitteilu
Die Union kann sich in der Wählerstimmung wieder leicht verbessern. Im "Stern"-RTL-Wahltrend klettert sie im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 33 Prozent. Die Grünen dagegen fallen um einen Punkt auf 13 Prozent. Die Werte der anderen Parteien bleiben stabil: 27 Prozent der Wähler wollen der SPD ihre Stimme geben, zehn Prozent den Piraten und sieben Prozent der Linken. Bei "sonstigen Parteien" wollen fünf Prozent ihr Kreuzchen machen. Gemeinsam lieg
Nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) könnten sogenannte grüne Investitionen eingebettet in einem europäischen Wachstumspaket kurzfristig spürbare Beschäftigungsimpulse und mittel- bis langfristig positive fiskalische Effekte auslösen. Das geht aus einer "Handelsblatt-Online" vorliegenden Untersuchung des DIW hervor. "Das jährliche Volumen der (…) grünen Investitionen würde gesamtwirtschaftli
Der NPE-Vorsitzende Henning Kagermann zieht trotz Schwierigkeiten eine positive Zwischenbilanz nach zwei Jahren Nationaler Plattform Elektromobilität (NPE). Heute Nachmittag übergibt er der Bundesregierung in Berlin den dritten Zwischenbericht. "Elektromobilität wird kommen. Deswegen muss Deutschland als wichtiger Autohersteller dabei eine führende Rolle spielen – da hängen Wertschöpfung und viele Arbeitsplätze dran", sagte der ehemalige Kagermann dem
In Deutschland muss dringend eine Infrastruktur zur "Treibstoff"-Versorgung von Autos mit alternativen Antrieben aufgebaut werden - das ist nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" das Fazit des dritten Zwischenberichts, den die Nationale Plattform Elektromobilität (NPE) am Mittwoch (20. Juni) vorlegen wird. Bleibe es bei den bisherigen Maßnahmen und dem derzeitigen Tempo, sei das Ziel, bis zum Jahr 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf den deutschen St
Der Deutsche Städtetag ist gegen die Einführung eines generellen Tempo 30 in den Städten. Dies planen Verkehrspolitiker von SPD und Grünen im Bundestag. "Der Deutsche Städtetag hält Tempo 30 auf allen Straßen in den Städten nicht für sinnvoll", sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeister Christian Ude aus München, der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe). Nahe liegend sei hingegen Temp
Die 620 Abgeordneten des Bundestages müssen sich auf eine Unterbrechung ihrer Sommerpause einstellen. Nach einem Bericht der "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe) rechnen führende Parlamentarier mit einer Sondersitzung wegen der Schuldenkrise in Spanien. Die Zeitung beruft sich auf Aussagen mehrerer Minister und führender Abgeordneter. Sollte sich die Situation in Spanien zuspitzen und die Regierung in Madrid offiziell einen Antrag auf Hilfen aus dem Euro-Rettungsschirm stell
Als Folge der verschobenen Eröffnung des Hauptstadtflughafens hat die Deutsche Bahn den eigenen Schaden auf mindestens 20 Millionen Euro beziffert. Dies berichtet die Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe). Der Schaden setze sich aus Umsatzeinbußen, Zusatzkosten und Verluste durch abbestellte Verkehre zusammen, hieß es im Unternehmen. Am morgigen Mittwoch werde sich der Bahn-Aufsichtsrat mit dem Thema beschäftigen, schreibt die Zeitung. Nach Berechnungen des DB
Um endlich der fürs Gelingen dieses verkorksten und
vertricksten Flughafens zu werden, müsste Wowereit aber auch den
Symboliker für sich entdecken. Hans-Jochen Vogel hat Berlin nicht
besser regiert, weil er im Rathaus auf einem Feldbett schlief – aber
es hat Eindruck gemacht und Einsatz signalisiert. Matthias Platzeck
hat die Flut nicht aufgehalten, weil er auf den Deichen Stellung
bezog – aber die Bilder davon haben ihn politisch nach oben gespült.
Wowereits Rathaus st
Der "Dalai Lama des Regenwaldes" hat von Regierungen auf der Rio+20 Konferenz den Schutz des bedrohtesten Volkes der Welt gefordert: Die teilnehmenden Staaten müssten Brasilien drängen, illegale Abholzung auf dem Land der Awá-Indianer zu stoppen.
