Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages
hat heute einen Erstzugriff der Kommunen bei Veräußerung ehemaliger
Militärliegenschaften (Konversionsgrundstücke) beschlossen. Dazu
erklären der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der zuständige
Berichterstatter Norbert Brackmann:
"Von der Strukturreform der Bundeswehr sind mehr als 120 Gemeinden
in ganz Deutschland betroffen. Die geplante zügige Umse
Zuwächse bei Ausstellern, Ausstellungsfläche und
Kongressteilnehmern – Erfolgreiche Premiere der Kooperation mit der
OSA – The Optical Society – Neue Fachbesucher durch microsys berlin –
Nächste Laser Optics Berlin vom 18. bis 20. März 2014 in Berlin
VORLÄUFIGE BILANZ
Mit Zuwächsen bei Ausstellerzahl, Ausstellungsfläche und
Kongressteilnehmern geht die Laser Optics Berlin 2012 am heutigen
Mittwoch (16 Uhr) zu Ende. Die Veranstalter des erstmals
Der Haushaltsausschuss hat heute den Bericht des
Bundesfinanzministeriums (BMF) über die Tätigkeit des Energie- und
Klimafonds (EKF) im Jahr 2011 und über die zu erwartenden Einnahmen
und Ausgaben im Jahr 2012 beraten. Zu dieser Beratung und zum
BMF-Bericht erklärt der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Norbert Barthle:
"Es ist zu begrüßen, dass die Bundesregierung mit einem
Liquiditätsdarlehen die Minderein
"Urlaubs-Urteil" des Bundesarbeitsgerichts: Was der Richterspruch für Beschäftigte bedeutet Eine Service-Information der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS)
